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201

frontal

D, 2001–

frontal
Serienticker
  • Platz 1516201 Fans
  • Serienwertung4 96323.50von 14 Stimmeneigene: –
640

Folge 640

Folgeninhalt
Wie Bundeswehrberater abkassieren Verfeuerte Millionen Die Bundeswehr ist in einem teilweise desaströsen Zustand. Das attestierte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in seinem diesjährigen Bericht. Die Personalsituation sei weiterhin angespannt, die materielle Lage nach wie vor mangelhaft. Dabei steigt der Verteidigungshaushalt von Jahr zu Jahr. Trotzdem sollen nach den Plänen der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Panzerwerkstätten der Heeresinstandsetzungslogistik, kurz HIL, aus Gründen der Wirtschaftlichkeit privatisiert werden. In den HIL-Werken in Sankt Wendel (Saarland), Doberlug-Kirchhain (Brandenburg) und Darmstadt (Hessen) werden Panzer und andere Militärfahrzeuge gewartet und repariert. Um die Privatisierung umzusetzen, wurden eigens private Berater engagiert. Eingeplante Kosten für die Verträge: 42 Millionen Euro. Auch deshalb ist das Privatisierungsvorhaben zum politischen Zankapfel innerhalb der Großen Koalition geworden. "Die SPD hat klar gemacht, dass die Privatisierung ein Fehler wäre und wir keinem Privatisierungsmodell zustimmen können", sagt Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher der Partei. "Ich sehe für dieses Projekt keine Mehrheit im Bundestag, so einfach." Auch die Oppositionsparteien im Bundestag lehnen eine Privatisierung ab. Die Grünen etwa ärgern vor allem die hohen Beraterhonorare. Trotzdem lässt das Bundesverteidigungsministerium die Beraterfirmen weiter an den Übernahmeplänen arbeiten. "Frontal 21" über ein Privatisierungsprojekt, das politisch eigentlich gescheitert ist, den Steuerzahler aber weiter Millionen kostet. Die Angst vor IS-Rückkehrern Zurück aus dem Terror Die Gebiete der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien seien zurückerobert, verkündete US-Präsident Donald Trump vor einigen Wochen. Ehemalige IS-Kämpfer wurden in Militärgefängnissen inhaftiert, Frauen und Kinder in Lager der von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) gebracht. Unter ihnen befinden sich auch Deutsche, die sich dem IS angeschlossen hatten. Doch was aus ihnen wird, ist ungewiss. Für die Angehörigen in Deutschland ist das eine Zerreißprobe. Sie demonstrieren in Berlin vor dem Auswärtigen Amt, fordern die Rückführung zumindest der minderjährigen Kinder. Auch Joachim Gerhard aus Kassel sucht Unterstützung. Vor wenigen Wochen bekam er einen Anruf: Einer seiner Söhne sei in der Nähe der syrischen Stadt Qamischli. Gerhard will ihn treffen und erfahren, warum sich sein Sohn der Terrormiliz angeschlossen hat, was er getan hat und ob er bereut. "Frontal 21" begleitet den Vater auf der Reise nach Syrien. Es ist eine Reise voller Angst - auch davor, was aus dem eigenen Sohn geworden ist. Steuerhinterziehen leicht gemacht Wenn der Staat wegschaut Durch Steuer-CDs und Selbstanzeigen sind in den vergangenen Jahren über sieben Milliarden Euro in die deutsche Staatskasse geflossen. Die wohl bekannteste Steuerfahnderin Deutschlands ist die ehemalige Staatsanwältin Margrit Lichtinghagen. Die Bochumer Anklägerin und ihr Team kauften von Bankmitarbeitern CDs mit den Kontodaten reicher Deutscher, die ihr Vermögen in der Schweiz versteckt hatten, und überführten erfolgreich Tausende Täter. So verhaftete sie im Februar 2008 auch den damaligen Post-Chef Klaus Zumwinkel. Erstmals spricht die frühere Staatsanwältin mit dem Schwerpunkt Wirtschaftskriminalität vor der Kamera über ihre Arbeit. "Allein die Durchsuchungsmaßnahmen haben natürlich viele Bürger aufgeschreckt, die sich überlegt haben: Machen wir eine Selbstanzeige oder nicht?", sagt Lichtinghagen, die heute als Richterin arbeitet. "Wir haben konsequent durchsucht. Wir haben diese Verfahren in Bochum gehalten und haben sie in sehr kurzer Zeit auch abarbeiten können, weil wir ein sehr gutes Team an der Seite hatten." Im Kampf gegen Steuersünder hat allein Nordrhein-Westfalen mit bisher elf Datenträgern bundesweit die meisten Daten angekauft. Doch nachdem CDU und FDP im Mai 2017 die Landtagswahlen gewonnen hatten, wurde auch keine Steuer-CD mehr erworben und kein Täter mehr anhand neuer Bankdaten überführt. Auch die Zahl der Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern sank dramatisch. Die erfahrenen Steuerfahnder verließen Anfang 2018 frustriert die Behörde. Den jetzt fehlenden Fahndungsdruck, der in der Vergangenheit zu Zehntausenden von Selbstanzeigen führte, kritisiert der frühere Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), der in seiner Amtszeit zwischen 2010 und 2017 die Steuerfahnder unterstützte. "Wenn dieses Risiko nicht mehr so hoch eingeschätzt wird, dann fühlt man sich wieder sicher", sagt Walter-Borjans. Man habe nicht mehr diesen Gegner, und entsprechend ließen dann die Initiativen zur Selbstanzeige nach.
(ZDF)
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Deutsche TV-Premiere: Di, 30.04.2019, ZDF
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