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Wem gehört der Aufschwung?
Seit Monaten zeigt das Konjunkturbarometer steil nach oben. Jetzt lässt der rasante Wirtschaftsaufschwung die Arbeitslosenzahlen unter die magische Drei-Millionen-Marke sinken. Prompt versucht die schwarz-gelbe Koalition, sich den Erfolg ans Revers zu heften. Der Wirtschaftsminister schwärmt vom Aufschwung XXL, die Arbeitsministerin lobt die eigene Arbeit. Doch hat nicht schon die Agenda 2010 von Rot-Grün die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gestärkt? Und haben nicht auch die Konjunkturprogramme der Großen Koalition einen wesentlichen Anteil am schnellen Aufschwung, nicht zu vergessen die Tarif-Zurückhaltung der Arbeitnehmer? Autor: Ulrich Meerkamm
Studiogast: Michael Sommer, DGB-Vorsitzender
"Gorleben 21" - Atomstreit ohne Ende
Im Eiltempo hat die schwarz-gelbe Koalition das Energiekonzept und die Laufzeitverlängerung durch das Parlament gepeitscht. Im Eiltempo soll auch die Erkundung für das Atommüll-Endlager durchgezogen werden - ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit. Kritiker prophezeien Umweltminister Röttgen ein "Gorleben 21", man könne Großprojekte nicht mehr ohne Bürgerbeteiligung durchziehen. Röttgen will dem mit einem Besuch in Gorleben vorbeugen, den Termin hat er offen gelassen. Das Wendland rüstet zum Widerstand gegen die Erkundung und gegen den Castor-Transport, der am kommenden Wochenende in Gorleben ankommen soll.
Seit Monaten zeigt das Konjunkturbarometer steil nach oben. Jetzt lässt der rasante Wirtschaftsaufschwung die Arbeitslosenzahlen unter die magische Drei-Millionen-Marke sinken. Prompt versucht die schwarz-gelbe Koalition, sich den Erfolg ans Revers zu heften. Der Wirtschaftsminister schwärmt vom Aufschwung XXL, die Arbeitsministerin lobt die eigene Arbeit. Doch hat nicht schon die Agenda 2010 von Rot-Grün die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gestärkt? Und haben nicht auch die Konjunkturprogramme der Großen Koalition einen wesentlichen Anteil am schnellen Aufschwung, nicht zu vergessen die Tarif-Zurückhaltung der Arbeitnehmer? Autor: Ulrich Meerkamm
Studiogast: Michael Sommer, DGB-Vorsitzender
"Gorleben 21" - Atomstreit ohne Ende
Im Eiltempo hat die schwarz-gelbe Koalition das Energiekonzept und die Laufzeitverlängerung durch das Parlament gepeitscht. Im Eiltempo soll auch die Erkundung für das Atommüll-Endlager durchgezogen werden - ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit. Kritiker prophezeien Umweltminister Röttgen ein "Gorleben 21", man könne Großprojekte nicht mehr ohne Bürgerbeteiligung durchziehen. Röttgen will dem mit einem Besuch in Gorleben vorbeugen, den Termin hat er offen gelassen. Das Wendland rüstet zum Widerstand gegen die Erkundung und gegen den Castor-Transport, der am kommenden Wochenende in Gorleben ankommen soll.
(Tagesschau24)
