Folgeninhalt
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat sich Deutschland nach jahrelanger Verweigerung zu einer Neuausrichtung seiner Außen- und Sicherheitspolitik durchgerungen: In seiner Regierungserklärung vom Sonntag kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz an, die Bundeswehr fit für die Landesverteidigung, das NATO-Ziel für Militärausgaben künftig einzuhalten und die Energieversorgung weniger abhängig von Putins Gas machen zu wollen. Schon vorher hatte sich Deutschland zu Waffenlieferungen an die bedrängte Ukraine und - gemeinsam mit den übrigen EU-Staaten - endlich auch zu nachhaltig wirksamen Sanktionen gegen Russland entschlossen. Ist diese bereits als Zeitenwende benannte Kurskorrektur Hinweis dafür, dass Deutschland seine Rolle in der Welt künftig mutiger interpretiert? Oder lediglich das überfällige Erwachen aus politischem Tiefschlaf? Wieviel Anteil an der Eskalation in der Ukraine haben deutsche Putin-Romantik und Beschwichtigungspolitik der vergangenen Jahrzehnte? Und gibt es möglicherweise auch auf anderen politischen Gebieten Potential, verfestigte Haltungen ein wenig durchzulüften?
(rbb)
