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"Abstoßend und beschämend" findet es Bundeskanzlerin Angela Merkel, wie Rechtsextreme "dumpfe Hassbotschaften verkünden." Diese Reaktion auf die Ereignisse im sächsischen Heidenau fanden viele allerdings zu spät und zu dünn. Die Kanzlerin hätte deutlicher Stellung gegen rechtsradikale Randale beziehen müssen, so die Meinung vieler Kommentatoren. Sie hätte klarmachen müssen, dass die Aufnahme von Flüchtlingen eine Selbstverständlichkeit sein muss. Aber offenbar sieht die Bundesregierung das ein wenig anders: Gerade erst hat Bundesinnenminister Thomas de Maiziere eine Sammlung von Vorschlägen "zur Eindämmung der Asylmigration" vorgelegt. Nicht nur dieser Titel erscheint wie das Gegenteil von Willkommenskultur, auch inhaltlich geht es vor allem darum, wie Balkan-Flüchtlinge, vornehmlich aus Albanien und dem Kosovo, möglichst schnell wieder abgeschoben werden können. Derweil geht das Gerangel um "sichere Herkunftsländer" weiter, werden Flüchtlingsunterkünfte angezündet und sterben Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. Und es mehren sich Kommentare wie der von Georg Restle, Chef der ARD-Sendung "Monitor", der die Meinung vertritt: "Die eigentliche Schande aber ist die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik. Eine Flüchtlingspolitik, die die Ursachen für die Flucht von Millionen Menschen nicht bekämpft, sondern sie immer wieder aufs Neue schafft." Warum tun sich Deutschland und Europa im Umgang mit Flüchtlingen so schwer? Mit dieser und weiteren Fragen setzen sich "THADEUSZ und die Beobachter" auseinander.
(rbb)
