Folgeninhalt
Wie dünnhäutig die FDP nach ihrem Absturz in den Umfragen noch immer ist, offenbarte der koalitionsinterne Streit um das Steuervereinfachungsgesetz. Die Liberalen beschwerten sich über die Blockadehaltung des Finanzministers. Erst nach Intervention des Kanzleramts lenkte Wolfgang Schäuble ein - auch, weil es von der eigenen Bundestagsfraktion von CDU/CSU offene und verdeckte Kritik am eigenen Finanzminister gab. Der langanhaltende Streit um eine Frage von relativ geringer Bedeutung zeigt, dass die Koalition droht, in alte Frontstellungen zurückzufallen. Die nächsten Konfliktpunkte sind ungleich schwieriger zu lösen: so liegen bei der Vorratsdatenspeicherung die Vorstellungen von CDU/CSU und FDP noch weit auseinander. Und bei den jüngsten Enthüllungen über mögliches Fehlverhalten bei der Bundeswehr ließ der Wehrbeauftragte (FDP) den Verteidigungsminister (CSU) alt aussehen. Die FDP stößt sich seit langem an zu Guttenbergs selbstbewusstem Auftreten.
(Tagesschau24)
Folge "Folge 537" anschauen
- Keine geplanten Ausstrahlungen.
