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Geplante Themen:
- Kohle- und Klimapolitik: Gabriel unter Hochdruck Streit um die Kohleabgabe Bundeswirtschaftsminister Gabriel hatte die Idee, das Klimaschutzziel -40 Prozent CO2 Emissionen bis 2020 über eine Kohleabgabe zu erreichen, die vor allem ältere Braunkohlekraftwerke treffen würde. Solche Kraftwerke stehen vor allem in den SPD-regierten Ländern Nordrheinwestfalen und Brandenburg. Dort formiert sich politischer und gewerkschaftlicher Widerstand gegen Gabriels Kohlepolitik, auch aus den eigenen Reihen. Obendrein hält auch der Wirtschaftsflügel des Koalitionspartners Union wenig von der Kohleabgabe. Gabriel dürfte es schwer fallen, seine Pläne umzusetzen. (Autoren: Annekarin Lammers und Oliver Mayer-Rüth)
- Koalitionsgipfel: Mindestlohn, Flüchtlingsdrama, Länderfinanzen
Die Streitthemen würden auch für zwei Abende reichen: Der Koalitionsausschuss hat neben der Kohlepolitik eine lange Liste abzuarbeiten. Thema Mindestlohn: Bleibt das Gesetz wie es ist - oder setzt die Union Veränderungen bei der Dokumentationspflicht durch? Thema Bund-Länder-Finanzen: Hat der Finanzminister ein Konzept, mit dem die Länder leben können und das seine schwarze Null nicht gefährdet? Thema Flüchtlinge: Sind die Beschlüsse des Brüsseler Gipfels ausreichend oder muss die Bundesregierung noch mehr tun? Oliver Köhr über die Lage kurz vor Beginn des Gipfels.
Im Studio live: Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteivorsitzender
- Kohle- und Klimapolitik: Gabriel unter Hochdruck Streit um die Kohleabgabe Bundeswirtschaftsminister Gabriel hatte die Idee, das Klimaschutzziel -40 Prozent CO2 Emissionen bis 2020 über eine Kohleabgabe zu erreichen, die vor allem ältere Braunkohlekraftwerke treffen würde. Solche Kraftwerke stehen vor allem in den SPD-regierten Ländern Nordrheinwestfalen und Brandenburg. Dort formiert sich politischer und gewerkschaftlicher Widerstand gegen Gabriels Kohlepolitik, auch aus den eigenen Reihen. Obendrein hält auch der Wirtschaftsflügel des Koalitionspartners Union wenig von der Kohleabgabe. Gabriel dürfte es schwer fallen, seine Pläne umzusetzen. (Autoren: Annekarin Lammers und Oliver Mayer-Rüth)
- Koalitionsgipfel: Mindestlohn, Flüchtlingsdrama, Länderfinanzen
Die Streitthemen würden auch für zwei Abende reichen: Der Koalitionsausschuss hat neben der Kohlepolitik eine lange Liste abzuarbeiten. Thema Mindestlohn: Bleibt das Gesetz wie es ist - oder setzt die Union Veränderungen bei der Dokumentationspflicht durch? Thema Bund-Länder-Finanzen: Hat der Finanzminister ein Konzept, mit dem die Länder leben können und das seine schwarze Null nicht gefährdet? Thema Flüchtlinge: Sind die Beschlüsse des Brüsseler Gipfels ausreichend oder muss die Bundesregierung noch mehr tun? Oliver Köhr über die Lage kurz vor Beginn des Gipfels.
Im Studio live: Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteivorsitzender
(ARD)
