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Geplante Themen:
- Realitätscheck "schnelle Abschiebungen" - der Masterplan von Innenminister Seehofer Straftäter und Gefährder sollen künftig schneller abgeschoben werden, fordert der frisch gekürte Innenminister. Nicht ganz einfach umzusetzen, denn häufig stellen schwierige Haftbedingungen im Herkunftsland, drohende Folter oder die Todesstrafe Abschiebehindernisse dar. Beispiel Haikel S. aus Tunesien. Deutschland will den Gefährder loswerden, Tunesien den mutmaßlichen Attentäter unbedingt vor Gericht stellen. Und obwohl die Abstimmung der deutschen Behörden in diesem Fall gut gelaufen ist, sind die Hürden für die Justiz bislang zu hoch für eine Abschiebung. Andere Ausreisepflichtige leiden an Krankheiten, die im Herkunftsland nicht behandelbar sind. Auch sie können nicht abgeschoben werden. Oder Fluggesellschaften und ihre Piloten weigern sich, Abschiebungen durchzuführen. Und dann müssen auch die Heimatländer mitspielen, Passersatzpapiere ausstellen und ihre Staatsbürger tatsächlich zurücknehmen. Michael Stempfle über die Schwierigkeiten bei der Rückführung von Ausreisepflichtigen.
Dazu ein Gespräch von Tina Hassel mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)
- Strafzölle und Protektionismus - wie kann ein Handelskrieg mit den USA abgewendet werden?
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier macht im Kampf gegen einen drohenden Handelskrieg Druck. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios fliegt der Minister schon am Sonntag nach Washington, um mit hochrangigen Gesprächspartnern über die zukünftige Ausrichtung der Handelspolitik zu sprechen. In direkten Gesprächen mit Vertretern der Trump-Administration will Deutschland versuchen, die angedrohten Zölle auf Stahl und Aluminium, aber auch auf andere Wirtschaftsgüter doch noch zu verhindern.
Kurz vor dem Abflug in die USA dazu ein Gespräch von Tina Hassel mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)
- Realitätscheck "schnelle Abschiebungen" - der Masterplan von Innenminister Seehofer Straftäter und Gefährder sollen künftig schneller abgeschoben werden, fordert der frisch gekürte Innenminister. Nicht ganz einfach umzusetzen, denn häufig stellen schwierige Haftbedingungen im Herkunftsland, drohende Folter oder die Todesstrafe Abschiebehindernisse dar. Beispiel Haikel S. aus Tunesien. Deutschland will den Gefährder loswerden, Tunesien den mutmaßlichen Attentäter unbedingt vor Gericht stellen. Und obwohl die Abstimmung der deutschen Behörden in diesem Fall gut gelaufen ist, sind die Hürden für die Justiz bislang zu hoch für eine Abschiebung. Andere Ausreisepflichtige leiden an Krankheiten, die im Herkunftsland nicht behandelbar sind. Auch sie können nicht abgeschoben werden. Oder Fluggesellschaften und ihre Piloten weigern sich, Abschiebungen durchzuführen. Und dann müssen auch die Heimatländer mitspielen, Passersatzpapiere ausstellen und ihre Staatsbürger tatsächlich zurücknehmen. Michael Stempfle über die Schwierigkeiten bei der Rückführung von Ausreisepflichtigen.
Dazu ein Gespräch von Tina Hassel mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)
- Strafzölle und Protektionismus - wie kann ein Handelskrieg mit den USA abgewendet werden?
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier macht im Kampf gegen einen drohenden Handelskrieg Druck. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios fliegt der Minister schon am Sonntag nach Washington, um mit hochrangigen Gesprächspartnern über die zukünftige Ausrichtung der Handelspolitik zu sprechen. In direkten Gesprächen mit Vertretern der Trump-Administration will Deutschland versuchen, die angedrohten Zölle auf Stahl und Aluminium, aber auch auf andere Wirtschaftsgüter doch noch zu verhindern.
Kurz vor dem Abflug in die USA dazu ein Gespräch von Tina Hassel mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)
(ARD)
