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Magdalena Martullo-Blocher bekräftigte diese Woche im Nationalrat den Diktatur-Vorwurf an den Bundesrat. Das Parlament ging aber nicht auf die von ihr angestrebten Änderungen im Covid-Gesetz ein. Hat sich die SVP-Vizepräsidentin verrannt? Wie steht es um die Einigkeit innerhalb der Partei?
Der Aufschrei war gross, als Magdalena Martullo-Blocher Mitte Februar in einem Interview mit der NZZ sagte, der Bund habe eine Diktatur eingeführt. Die von Martullo-Blocher losgetretene Diskussion um mehr Mitspracherecht der eidgenössischen Räte und der Kantone bei den Corona-Massnahmen dominierte bisher auch die Frühlingssession im Parlament. Die Forderungen der SVP nach gesetzlich bindenden Öffnungsschritten schon per 22. März waren indes letztlich klar nicht mehrheitsfähig. Und der Bundesrat wird in seinen Kompetenzen nicht eingeschränkt.
Am 2. März 2020 trat die Vizepräsidentin der SVP im Rat mit Maske auf und wurde erst einmal mit Hohn und Spott eingedeckt. Ein Jahr später sind die Masken längst etabliert. Martullo-Blocher reagierte auch im von ihr geleiteten Unternehmen frühzeitig. Die Ems-Chemie kam bisher trotz Einbussen gut durch die Krise. Wie hat sie das geschafft? Antworten gibt die 51-Jährige bei «Gredig direkt».
Der Aufschrei war gross, als Magdalena Martullo-Blocher Mitte Februar in einem Interview mit der NZZ sagte, der Bund habe eine Diktatur eingeführt. Die von Martullo-Blocher losgetretene Diskussion um mehr Mitspracherecht der eidgenössischen Räte und der Kantone bei den Corona-Massnahmen dominierte bisher auch die Frühlingssession im Parlament. Die Forderungen der SVP nach gesetzlich bindenden Öffnungsschritten schon per 22. März waren indes letztlich klar nicht mehrheitsfähig. Und der Bundesrat wird in seinen Kompetenzen nicht eingeschränkt.
Am 2. März 2020 trat die Vizepräsidentin der SVP im Rat mit Maske auf und wurde erst einmal mit Hohn und Spott eingedeckt. Ein Jahr später sind die Masken längst etabliert. Martullo-Blocher reagierte auch im von ihr geleiteten Unternehmen frühzeitig. Die Ems-Chemie kam bisher trotz Einbussen gut durch die Krise. Wie hat sie das geschafft? Antworten gibt die 51-Jährige bei «Gredig direkt».
(SRF)