Thadeusz und die Beobachter

Mit fünf Kolleginnen und Kollegen diskutiert Jörg Thadeusz über die Entscheidung zur Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus aus dem vergangenen Herbst. Am Ende eines herausfordernden Jahres für die Hauptstadt konfrontiert die erwartete Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs die Verantwortlichen in Verwaltung und Politik mit einem der peinlichsten Kapitel im ohnehin schon dicken Wälzer über Berliner Pleiten und Pannen. Dass die vergurkte Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom September 2021 in irgendeiner Form wiederholt werden muss, daran ließen Fachleute bis zuletzt wenig Zweifel. Hingegen ist unklar, wie deutlich das oberste Berliner Gericht Stellung bezieht und ob sich nicht noch das Bundesverfassungsgericht in einem längeren Verfahren mit der Frage befassen muss. Für die Parteien der Berliner Regierungskoalition steht einiges auf dem Spiel. Hat die amtierende Rot-Rot-grüne Koalition unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey im ersten Jahr ihrer politischen Perfomance bereits so viele Pluspunkte gesammelt, dass sie eine zweite Chance verdient? Aktuelle Umfragen sehen Giffeys Sozialdemokraten jedenfalls nicht mehr in der Pole Position. Und auch die Koalitionspartner, insbesondere die im Abwärtssog steckende Linke, müssen bei einer Neuwahl bangen. Beginnt pünktlich zur Vorweihnachtszeit ein giftiges Hauen und Stechen ums Rote Rathaus? Und wie viel Wahlkampf ist den Berlinerinnen und Berlinern eigentlich überhaupt noch zuzumuten?