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Neubrandenburg: Ein Warnschuss für die Demokratie?
An vielen Orten in Neubrandenburg hängen in diesen Tagen Regenbogenflaggen: vor Schaufenstern, an Haustüren und Balkonen. Viele Bürger wollen so ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt setzen und protestieren gegen den Beschluss des Stadtrates, die Regenbogenflagge am Bahnhofsgebäude zu verbieten. Sie sorgen sich, dass rechte Kräfte zu viel Raum im politischen Diskurs gewinnen. Denn eingebracht hatte den Beschluss ein rechtes Wählerbündnis, dann wurde er von zahlreichen Stadträten mitgetragen oder einfach hingenommen. In der Folge kündigte der selbst homosexuelle Bürgermeister der Stadt an, sein Amt vorzeitig niederzulegen. Die Gründe: Seine Kräfte seien erschöpft, er habe zu viele Beleidigungen erdulden müssen, der Rückhalt im Stadtrat habe gefehlt. Warum gab es keinen Widerstand? Warum kein Dagegenhalten bei einem Symbol der Vielfalt und Toleranz?
VW-Krise: Tausende Jobs im Norden bedroht
Die ganze Doku über die Krise bei VW sehen Sie ab Mittwoch, 23.10. in der ARD Mediathek und um 22:50 Uhr im Ersten. Wedel: Ärger um Beiträge zur Straßenerschließung 2018 beschließt die Stadt Wedel in Schleswig-Holstein, keine Straßenausbaugebühren mehr zu erheben. Nun will sie aber einige Straßen ausbauen - und die Anwohner trotzdem zahlen lassen. Jetzt heißt der Ausbau Erschließung und für die Anwohner bedeutet das: Ihnen drohen bis zu fünfstellige Kosten. "Für einige ist das ein Genickbruch", erzählt einer der Anwohner. Die Stadt sagt, damit eine Straße als erschlossen gilt, muss sie eine Asphaltdecke, Beleuchtung und Entwässerung, also Gullis, haben. Das alles gibt es in den betroffenen Straßen seit Jahrzehnten. Die Stadt aber sagt, die Straßen seien niemals endgültig erschlossen worden und seit Jahrzehnten ein Provisorium, hat aber selbst keine Unterlagen, die das belegen könnten. Außerdem ist Wedel hochverschuldet und muss dringend in die Infrastruktur investieren. Stattdessen sollen funktionierende Straßen erschlossen werden, für die nicht nur die Anwohner zahlen sollen, sondern für die auch die Stadt einen Eigenanteil in Millionenhöhe hinlegen müsste. Ein Ortstermin.
An vielen Orten in Neubrandenburg hängen in diesen Tagen Regenbogenflaggen: vor Schaufenstern, an Haustüren und Balkonen. Viele Bürger wollen so ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt setzen und protestieren gegen den Beschluss des Stadtrates, die Regenbogenflagge am Bahnhofsgebäude zu verbieten. Sie sorgen sich, dass rechte Kräfte zu viel Raum im politischen Diskurs gewinnen. Denn eingebracht hatte den Beschluss ein rechtes Wählerbündnis, dann wurde er von zahlreichen Stadträten mitgetragen oder einfach hingenommen. In der Folge kündigte der selbst homosexuelle Bürgermeister der Stadt an, sein Amt vorzeitig niederzulegen. Die Gründe: Seine Kräfte seien erschöpft, er habe zu viele Beleidigungen erdulden müssen, der Rückhalt im Stadtrat habe gefehlt. Warum gab es keinen Widerstand? Warum kein Dagegenhalten bei einem Symbol der Vielfalt und Toleranz?
VW-Krise: Tausende Jobs im Norden bedroht
Die ganze Doku über die Krise bei VW sehen Sie ab Mittwoch, 23.10. in der ARD Mediathek und um 22:50 Uhr im Ersten. Wedel: Ärger um Beiträge zur Straßenerschließung 2018 beschließt die Stadt Wedel in Schleswig-Holstein, keine Straßenausbaugebühren mehr zu erheben. Nun will sie aber einige Straßen ausbauen - und die Anwohner trotzdem zahlen lassen. Jetzt heißt der Ausbau Erschließung und für die Anwohner bedeutet das: Ihnen drohen bis zu fünfstellige Kosten. "Für einige ist das ein Genickbruch", erzählt einer der Anwohner. Die Stadt sagt, damit eine Straße als erschlossen gilt, muss sie eine Asphaltdecke, Beleuchtung und Entwässerung, also Gullis, haben. Das alles gibt es in den betroffenen Straßen seit Jahrzehnten. Die Stadt aber sagt, die Straßen seien niemals endgültig erschlossen worden und seit Jahrzehnten ein Provisorium, hat aber selbst keine Unterlagen, die das belegen könnten. Außerdem ist Wedel hochverschuldet und muss dringend in die Infrastruktur investieren. Stattdessen sollen funktionierende Straßen erschlossen werden, für die nicht nur die Anwohner zahlen sollen, sondern für die auch die Stadt einen Eigenanteil in Millionenhöhe hinlegen müsste. Ein Ortstermin.
(NDR)
Länge: ca. 30 min.
ndr
