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Hinter der schwarzen Null
Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht und nimmt zum ersten Mal seit 46 Jahren keine neuen Schulden auf. Doch der Finanzminister kann und will sich nicht darauf ausruhen. Das Ringen mit den Ländern um eine Neuordnung der Finanzbeziehungen geht weiter. Der "Soli" soll bleiben, soviel ist klar, möglicherweise auch als Steuer. Doch wie wird das Geld zwischen Bund, Ländern und Kommunen verteilt? Und was bedeutet das für den Steuerzahler? Ein Beitrag von Norbert Carius.
Über den Umgang mit Flüchtlingen
Etwa 200.000 Bürgerkriegs-Flüchtlinge halten sich derzeit in Deutschland auf. Es könnten noch mehr werden. Ihre Unterbringung in Sporthallen, Schwimmbädern, Krankenhäusern fordert Bürgermeister aber auch Bewohner heraus. Die Hilfsbereitschaft überwiegt. Doch auch hier fehlt es an finanziellen Mitteln. Den Vorschlag, nicht benötigte Gelder aus dem Fluthilfe-Fonds für die Flüchtlingshilfe umzuwidmen, haben die Länder abgeschmettert. Nun hat der Bund eine Milliarde Euro zugesagt, aber wie kann eine dauerhafte Unterstützung aussehen? Ein Beitrag von Jochen Graebert.
Dazu ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, CDU
Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht und nimmt zum ersten Mal seit 46 Jahren keine neuen Schulden auf. Doch der Finanzminister kann und will sich nicht darauf ausruhen. Das Ringen mit den Ländern um eine Neuordnung der Finanzbeziehungen geht weiter. Der "Soli" soll bleiben, soviel ist klar, möglicherweise auch als Steuer. Doch wie wird das Geld zwischen Bund, Ländern und Kommunen verteilt? Und was bedeutet das für den Steuerzahler? Ein Beitrag von Norbert Carius.
Über den Umgang mit Flüchtlingen
Etwa 200.000 Bürgerkriegs-Flüchtlinge halten sich derzeit in Deutschland auf. Es könnten noch mehr werden. Ihre Unterbringung in Sporthallen, Schwimmbädern, Krankenhäusern fordert Bürgermeister aber auch Bewohner heraus. Die Hilfsbereitschaft überwiegt. Doch auch hier fehlt es an finanziellen Mitteln. Den Vorschlag, nicht benötigte Gelder aus dem Fluthilfe-Fonds für die Flüchtlingshilfe umzuwidmen, haben die Länder abgeschmettert. Nun hat der Bund eine Milliarde Euro zugesagt, aber wie kann eine dauerhafte Unterstützung aussehen? Ein Beitrag von Jochen Graebert.
Dazu ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, CDU
(ARD)
