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Presseclub

D, 1987–

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Mietpreisexplosion - Sprengstoff für den sozialen Frieden?

Folgeninhalt
Wohnen wird immer teurer. War es früher nur ein Problem der Großstädte, ist inzwischen auch das Umland davon betroffen. Der Immobilienboom erfasst jetzt auch das Land. Die Folge: Immer mehr Menschen konkurrieren um günstige Wohnungen. Am Wochenende demonstrieren bundesweit in zahlreichen deutschen Städten Menschen gegen diese Entwicklung. Sie verlangen schärfere staatliche Eingriffe, um die Misere zu beheben. Wie kann man das Wohnungsproblem lösen? Sozialistische Töne kommen aus Berlin. Eine Bürgerinitiative will ein Volksbegehren auf den Weg bringen, um große Wohnkonzerne zu enteignen. Sie stützen sich dabei auf das Grundgesetz. Aber Berlin ist nicht die einzige Stadt, die die Daumenschrauben anzieht. Einige haben schon reagiert und prüfen weitere Schritte: Frankfurt will ein Zweckentfremdungsverbot einführen, um die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu untersagen. Tübingen hat das schon, Oberbürgermeister Palmer will jetzt aber noch einen Schritt weiter gehen und Eigentümer, die ihr Grundstück seit Jahren unbebaut lassen, zur Not dazu zwingen, es an die Kommune zu verkaufen. München und Hamburg verpflichten große Wohnungsbauunternehmen, ein Drittel neuer Wohnungen als Sozialwohnungen auszuweisen. Denn die Quote geförderter Wohnungen ist in den vergangenen 30 Jahren von 4 auf 1,5 Millionen gefallen. Ökonomen sind skeptisch, ob das etwas bringt. Aber was hilft dann? Die Bundesregierung hat die Mietpreisbremse schon verschärft und das Baukindergeld eingeführt. Welche Effekte haben diese Instrumente? Wie groß ist der Sprengstoff der Wohnungsmisere für den sozialen Frieden im Land?
(Phoenix)
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Deutsche TV-Premiere: So, 07.04.2019, Das Erste
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