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Die doppelte K-Frage - der Kampf der CDU mit sich selbst:
Nach dem Wahldebakel in Thüringen wird die Kritik an der Kanzlerin und an der Parteivorsitzenden immer lauter. Die beiden Führungsfrauen scheinen die Partei nicht mehr im Griff zu haben ¬- die eine agiert glücklos, die andere schweigt. Ungewohnte Disharmonie in der Union, die kurz vor ihrem Parteitag steht. Jeden Tag melden sich neue Stimmen, die zur Rückkehr zu Sachthemen aufrufen, und jeden Tag kommt neue Kritik an der Parteiführung. Werden Vorsitzende und Kanzlerin dem Druck standhalten bzw. was können sie ihm entgegensetzen?
(Autorin: Kirsten Girschick)
Dazu live im Studio Tobias Hans, CDU, Ministerpräsident Saarland
Ungehemmt, unbehelligt, unkontrolliert - der schwierige Kampf gegen Hassmails:
Drohungen in den sozialen Medien, Aufrufe zu Gewalt, Beleidigungen - für viele Politiker in Deutschland gehört das mittlerweile zum Alltag. Der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke gilt als Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik. Plattformbetreiber sollen nun zum Beispiel Morddrohungen oder Volksverhetzung den Strafverfolgungsbehörden melden. Das plant die Bundesregierung. Doch sind dies die richtigen Maßnahmen, sind sie überhaupt umzusetzen? Gerade die Justiz leidet unter Personalmangel. Laut Richterbund fehlen allein 500 Staatsanwälte bundesweit, Tausende gehen bis 2030 in Rente.
(Autoren: Marie Mallinckrodt und Michael Götschenberg)
Dazu live im Studio Anke Domscheit-Berg, Bundestagsabgeordnete für Die Linke
Nach dem Wahldebakel in Thüringen wird die Kritik an der Kanzlerin und an der Parteivorsitzenden immer lauter. Die beiden Führungsfrauen scheinen die Partei nicht mehr im Griff zu haben ¬- die eine agiert glücklos, die andere schweigt. Ungewohnte Disharmonie in der Union, die kurz vor ihrem Parteitag steht. Jeden Tag melden sich neue Stimmen, die zur Rückkehr zu Sachthemen aufrufen, und jeden Tag kommt neue Kritik an der Parteiführung. Werden Vorsitzende und Kanzlerin dem Druck standhalten bzw. was können sie ihm entgegensetzen?
(Autorin: Kirsten Girschick)
Dazu live im Studio Tobias Hans, CDU, Ministerpräsident Saarland
Ungehemmt, unbehelligt, unkontrolliert - der schwierige Kampf gegen Hassmails:
Drohungen in den sozialen Medien, Aufrufe zu Gewalt, Beleidigungen - für viele Politiker in Deutschland gehört das mittlerweile zum Alltag. Der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke gilt als Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik. Plattformbetreiber sollen nun zum Beispiel Morddrohungen oder Volksverhetzung den Strafverfolgungsbehörden melden. Das plant die Bundesregierung. Doch sind dies die richtigen Maßnahmen, sind sie überhaupt umzusetzen? Gerade die Justiz leidet unter Personalmangel. Laut Richterbund fehlen allein 500 Staatsanwälte bundesweit, Tausende gehen bis 2030 in Rente.
(Autoren: Marie Mallinckrodt und Michael Götschenberg)
Dazu live im Studio Anke Domscheit-Berg, Bundestagsabgeordnete für Die Linke
(ARD)
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