Der getriebene Präsident

Im Januar 2021 ist Joe Biden als 46. Präsident der USA ins Weiße Haus gezogen. Mit großen Versprechen: Er wolle die Amerikaner versöhnen, die Seele der gespaltenen Nation heilen. "Amerika ist zurück!" lautete Bidens Beschwörungsformel an die eigenen Bürgerinnen und Bürger, aber auch an die Welt. Ein Jahr später ist die Frage, was Joe Biden bislang erreichen konnte. Denn nach anfänglicher Zustimmung auch bei unabhängigen und moderaten Wählerinnen und Wählern ist seine Beliebtheit mittlerweile bedrohlich gesunken. Amtsvorgänger Trump verbreitet weiter erfolgreich die Legende vom Wahlbetrug, will Joe Biden mit aller Macht und skrupellosen Methoden aus dem Oval Office vertreiben. Und die Demokraten? Sie verzetteln sich im heillosen Flügelkampf und hindern ihren Präsidenten so daran, seine Wahlversprechen durchsetzen zu können. Wie denken die Amerikaner über Joe Biden? In welcher Verfassung ist das Land ein Jahr nach seinem Amtsantritt? Die USA-Korrespondentinnen Claudia Buckenmaier und Verena Bünten waren mit einem Team des ARD-Studios Washington wochenlang unterwegs im Land. Ihre Reportage ist ein im besten Sinne schonungsloser Stimmungsbericht aus einem immer noch tief gespaltenen Land, das mit einer massiven Erblast zu kämpfen hat. Ein Beispiel ist die Corona-Pandemie, bei der die Haltung zur Impfung längst eine politische Glaubensfrage ist. Die Autorinnen trafen Impfgegner*innen wie Stahlarbeiter Joe Kilduff, der Bidens Corona-Politik als Bedrohung seiner Freiheit sieht, und Stephanie Rimel, die eine bittere Botschaft an alle Impfleugner auf den Grabstein ihres am Virus verstorbenen Bruders meißeln ließ: "Fuck Covid-19". Ein anderes Beispiel: In vielen US-Bundesstaaten nehmen Republikaner die Lüge von der angeblich gefälschten Präsidentenwahl als Vorwand, um das Wahlrecht zu manipulieren. Rutha Mae Harris hat schon als junge Frau mit den Freedom Singers für die Bürgerrechtsbewegung von Martin Luther King gesungen. Die stimmgewaltige 80-Jährige singt jetzt wieder gegen Wahlrechtseinschränkungen von Minderheiten und hofft inständig, dass Biden für schwarze Amerikaner endlich mehr Gerechtigkeit schafft. Und auch die Situation an der Grenze zu Mexiko ist immer noch ein Reizthema. Joe Frank Martinez ist Sheriff in Texas und Demokrat. Einer, der enttäuscht ist von Bidens Politik an der Grenze und sie deutlich kritisiert, so sehr, dass konservative Medien mit seinen Aussagen werben. Er war zuständig, als seine Gemeinde Del Rio mit dem Ansturm haitianischer Geflüchteter umgehen musste. Keine leichte Aufgabe im konservativ geprägten Grenzgebiet zu Mexiko, wo selbsternannte Gesetzeshüter wie Bürgerwehren Streife gehen und Republikaner wie Beau Nettleton gegen Bidens Einwanderungspolitik klagen. Die Begründung: Der Präsident lasse eine Invasion zu. Inflation, Ernüchterung in der Außenpolitik, der stockende Umbau zu einem sozialeren Amerika und ein Kulturkrieg um Themen wie Abtreibung, Joe Biden wirkt immer mehr wie ein getriebener Präsident. Ihm bleibt nicht mehr viel Zeit, seine eigene Agenda umzusetzen: Bereits bei den im Herbst anstehenden Kongresswahlen wird entschieden, wieviel politische Gestaltungsmacht Biden für die zweite Hälfte seiner Amtszeit bleiben wird.