Kulturkampf von rechts

"Wir befinden uns zweifellos in einem Kulturkampf", sagt der kulturpolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Marc Jongen, und bestätigt, was Kulturschaffende in Deutschland befürchten. Die Kultur gerät immer mehr unter politischen Druck - von rechts. Im Mai 2019 gingen Hunderte deutschsprachige Kulturinstitute auf die Straße. Sie warnten: Die Kunstfreiheit in Deutschland sei in Gefahr. Was haben Kulturschaffende konkret zu befürchten? Wie zeigen sich die ersten Auswirkungen? Ist die Freiheit der Kunst wirklich bedroht? Oder ist das, was die AfD plant, nur eine andere Kulturpolitik, wie man sie jeder demokratisch legitimierten Partei zugestehen muss? Mit Anzeigen gegen Kulturschaffende, mit zermürbenden Anfragen in den Parlamenten und mit Androhungen, die Mittel zu kürzen, macht die AfD Politik. Sie will eine Renationalisierung der Kultur, welche "die Deutsche Identität" stärkt. Sollte die AfD einmal an die Macht kommen, dann könnte ein nationalistischer Umbau der Kultur anstehen, wie ihn zum Beispiel die rechtspopulistische PiS-Partei in Polen bereits wahr macht. Ulrich Khuon, Vorsitzender des Deutschen Bühnenvereins, mahnt: "Wenn die AfD erst einmal einen Ministerpräsidenten stellt, dann wird man sagen: 'Ja, habt Ihr das denn nicht kommen sehen?'" Und der Philosoph Peter Sloterdijk warnt entschieden vor einer zukünftigen ideologischen Zensur: "Gruppierungen dieses Typs suchen die Macht ja nur, um danach den demokratischen Mechanismus zu schwächen, durch dessen Ausnutzung sie nach oben gekommen sind. Das ist ein fast gesetzmäßiger Zusammenhang." Die Dokumentation von Karsten Gravert beleuchtet den Kulturkampf erstmals ausführlich im deutschen Fernsehen. Sie zeigt, in welcher Weise die AfD gegen Theater vorgeht und welche Versuche es bisher gab, die Kunstfreiheit einzuschränken - etwa den Fall des "Zentrums für politische Schönheit", einer Gruppe von Aktionskünstlern, gegen die ein offenbar AfD-naher Staatsanwalt wegen Bildung einer "kriminellen Vereinigung" ermitteln ließ. Sie thematisiert auch die Farce um die Leipziger Jahresausstellung, von der ein mit der AfD sympathisierender Maler ausgeschlossen wurde. Hierin sieht wiederum die AfD einen Angriff auf die Freiheit der Kunst. Das Absurde an diesem Kulturkampf scheint: Die Freiheit der Kunst ist in aller Munde, und jeder proklamiert sie erst einmal für sich selbst.