Mängel an allen Fronten

Flugzeuge, die nicht fliegen, U-Boote, die nicht tauchen, Panzer, die nicht fahren. Soldaten sind genervt: Die Bundeswehr hat massive Probleme, und die Einsatzbereitschaft gilt als gefährdet. Nachrichten über die Misswirtschaft bei der Bundeswehr reißen seit Jahren nicht ab. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, bezeichnet das Beschaffungswesen der Bundeswehr sogar als "organisierte Verantwortungslosigkeit". In den vergangenen Jahren wurde die Einsatzbereitschaft von neuen Panzern, Hubschraubern und Flugzeugen oft mit unter 40 Prozent gemeldet. Konkretere Zahlen sind vom Bundesverteidigungsministerium für geheim erklärt worden. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Trotz unterschiedlicher Konzepte für eine Trendwende im Beschaffungsbereich gibt es weiterhin in vielen Bereichen große Mängel. Bei der Beschaffung von neuen Großgeräten etwa fordere die Bundeswehr oft technisch aufwendige Lösungen, die weder am Markt verfügbar seien noch bereits entwickelt wurden. Dies führe immer wieder zu Verzögerungen, sagen Experten. Auch bei der Marine sieht es nicht gut aus: Die erste neue Fregatte wurde zwar 2019 in Dienst gestellt, doch die Ablieferung des letzten der insgesamt vier bestellten Boote wird erst 2021 erfolgen. Insgesamt hat sich die Lieferung der neuen Fregatten "F125" um über fünf Jahre verspätet. Die Kosten stiegen insgesamt um rund eine Milliarde Euro. Nach Ansicht des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, mangele es der Bundeswehr nicht an Geld für Beschaffung und Ersatzteile: In den vergangenen Jahren habe die Bundeswehr das hierfür zur Verfügung stehende Steuergeld meist nicht in vollem Umfang ausgeben können. Teilweise flossen bis zu 1,5 Milliarden Euro nicht ab, kritisiert der Präsident des Bundesrechnungshofes und fordert von der Bundeswehr besseres Management bei der Beschaffung von Großgeräten.