Registrierung zur E-Mail-Benachrichtigung
Anmeldung zur kostenlosen TV-Termin-Benachrichtigung für
- E-Mail-Adresse
- Für eine vollständige und rechtzeitige Benachrichtigung übernehmen wir keine Garantie.
- Fragen & Antworten
Gericht: Keine Rundfunkgebühr für beruflich genutzten PC
(16.07.2008)

Eine gute Nachricht für PC-Besitzer, die ihren Computer beruflich nutzen: Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Braunschweig darf der NDR keine zusätzlichen Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten PC verlangen, der in einem in die Privatwohnung integriertem Arbeitszimmer steht.
Der Mediensprecher der Interessengemeinschaft "Rundfunkgebührenzahler Deutschland", Norbert Simon, hat damit erfolgreich gegen den NDR geklagt. Nach Auffassung des Gerichts fällt der beruflich genutzte PC von Simon unter die Zweitgeräte-Regelung, da Simon bereits für die in seiner Wohnung befindlichen privaten Geräte Gebühren zahlt. Ferner sei es unverständlich, warum ein Gewerbetreibender für seinen PC Gebühren zahlen solle, ein Lehrer dagegen nicht. Außerdem stellte das Gericht fest, dass Gewerbetreibender schon von Gesetz wegen einen PC benötigen (z.B. für die Übermittlung der Umsatzsteuer). Offen bleibt die Frage, ob die Rundfunkanstalten selbst über Gebührenpflicht und -befreiung bestimmen dürfen.
Das Urteil (AZ 4 A 149/07 vom 15. Juli 2008) könnte großen Einfluss auf zahlreiche laufende Verfahren in ganz Deutschland haben. Der NDR kann innerhalb eines Monats Berufung gegen das Urteil einlegen.
Leserkommentare
kaiser078 schrieb via tvforen.de am 20.07.2008, 18.19 Uhr:
ganz abschaffen wäre am sinvollsten.
Meistgelesen
- 60 Jahre ZDF!: 16 nostalgische TV-Rückblicke, Anekdoten und persönliche Geschichten
- "Blue Bloods": Gehaltsverzicht von Tom Selleck & Co. sichert Verlängerung
- "Frasier", "Cheers", "90210" und mehr: Klassiker-Ansturm bei Paramount+
- "Mila Superstar", "Sailor Moon" und "Dragonball": RTL Zwei bringt dauerhaft Kult-Animes zurück
- "Star Trek: Strange New Worlds": Starttermin für zweite Staffel und frühzeitige Verlängerung
Nächste Meldung
Specials
- Die 8 wichtigsten Serien im April
- 60 Jahre ZDF!: 16 nostalgische TV-Rückblicke, Anekdoten und persönliche Geschichten
- "Die Gabe": Toni Collette führt multikulturelles Ensemble in Amazons vielversprechender SF-Mysteryserie an
- "Gotham Knights": Ritter der letzten Stunde
- "Luden: Könige der Reeperbahn" zeigen St. Pauli mit Gewalt, Sex, Witz und Verzweiflung
- "The Ark": Ein Schiffbruch im Dauerschlaf
- Serien unserer Kindheit: "DuckTales"
Neue Trailer
- "Unicorn: Warriors Eternal": Trailer zur neuen Animationsserie vom "Primal"-Schöpfer
- "Citadel": Neuer Trailer zum Serienstart des Spionagethrillers bei Prime Video
- "White House Plumbers": Trailer und Starttermin zur Polit-Serie
- [UPDATE] "Mayans M.C.": Termin und Trailer zur finalen Staffel
- "Single Drunk Female": Trailer zur zweiten Staffel mit Sofia Black-D'Elia