Registrierung zur E-Mail-Benachrichtigung
Anmeldung zur kostenlosen TV-Termin-Benachrichtigung für
- E-Mail-Adresse
- Für eine vollständige und rechtzeitige Benachrichtigung übernehmen wir keine Garantie.
- Fragen & Antworten
Gericht: Keine Rundfunkgebühr für beruflich genutzten PC
(16.07.2008, 00.00 Uhr)
Eine gute Nachricht für PC-Besitzer, die ihren Computer beruflich nutzen: Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Braunschweig darf der NDR keine zusätzlichen Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten PC verlangen, der in einem in die Privatwohnung integriertem Arbeitszimmer steht.
Der Mediensprecher der Interessengemeinschaft "Rundfunkgebührenzahler Deutschland", Norbert Simon, hat damit erfolgreich gegen den NDR geklagt. Nach Auffassung des Gerichts fällt der beruflich genutzte PC von Simon unter die Zweitgeräte-Regelung, da Simon bereits für die in seiner Wohnung befindlichen privaten Geräte Gebühren zahlt. Ferner sei es unverständlich, warum ein Gewerbetreibender für seinen PC Gebühren zahlen solle, ein Lehrer dagegen nicht. Außerdem stellte das Gericht fest, dass Gewerbetreibender schon von Gesetz wegen einen PC benötigen (z.B. für die Übermittlung der Umsatzsteuer). Offen bleibt die Frage, ob die Rundfunkanstalten selbst über Gebührenpflicht und -befreiung bestimmen dürfen.
Das Urteil (AZ 4 A 149/07 vom 15. Juli 2008) könnte großen Einfluss auf zahlreiche laufende Verfahren in ganz Deutschland haben. Der NDR kann innerhalb eines Monats Berufung gegen das Urteil einlegen.
Leserkommentare
kaiser078 schrieb via tvforen.de am 20.07.2008, 18.19 Uhr:
ganz abschaffen wäre am sinvollsten.
Meistgelesen
- "Die Spreewaldklinik": Darum geht es in der neuen Sat.1-Serie
- "Lost in Fuseta": Portugal-Krimi mit Jan Krauter wird fortgesetzt
- "Raumpatrouille Orion": Neue HD-Fassungen feiern Free-TV-Premiere
- "The Rookie" staubt nach Rekordwert Verlängerung für siebte Staffel ab
- "The Tourist": Termin für Free-TV-Premiere von Staffel 2
Nächste Meldung
Specials
- Prosit, "Die Hugo Show"! Wie ein kleiner Troll die Fernsehwelt der 90er eroberte
- Moderatorin und Schauspielerin Yvette Dankou: "Bei 'Hugo' hatten wir total freie Hand"
- "The Sympathizer": Wenn der Nachbar ein kommunistischer Spion ist
- "Neuer Wind im Alten Land" mit Felicitas Woll stärkt "Herzkino"
- 40 Jahre Sat.1: Nachmittage zwischen "Goldener Schuss" und "Teleshop"
- Das waren die größten TV-Hits 2023: Von "Wetten, dass..?" über "In aller Freundschaft" bis "Bergdoktor" und "Wer stiehlt mir die Show?"
- "Sebastian Fitzeks Die Therapie": Bestselleradaption geht Spannung ab und kippt ins unfreiwillig Komische
Neue Trailer
- "Sweet Tooth": Gus und Gefährten entscheiden in Staffel 3 das Schicksal der Menscheit
- "Red Eye": Trailer zur neuen Thriller-Serie mit Richard Armitage
- "Harry Wild": Trailer zur dritten Staffel mit Jane Seymour
- "Ein ganzer Kerl": Trailer zur neuen Miniserie von David E. Kelley ("The Lincoln Lawyer") bei Netflix
- [UPDATE] "Hacks": Ausführlicher Trailer zur dritten Staffel der preisgekrönten Comedy