Rundfunkbeitrag soll um 73 Cent gesenkt werden

Zum 1. Januar 2013 haben sich die Grundlagen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens geändert. Die Gebühren für ARD, ZDF und Deutschlandradio werden seither nicht mehr nach der Anzahl der Geräte in einem Haushalt berechnet, sondern pro Wohnung oder pro Betriebsstätte (wunschliste.de berichtete). Die für die Festsetzung des Rundfunkbeitrags zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geht von Mehreinnahmen für die öffentlich-rechtlichen Sender aus und schlägt den Bundesländern eine Senkung des Rundfunkbeitrags vor.

Rund 1,1 Milliarden Euro, prognostiziert die KEF, werden in den kommenden vier Jahren zusätzlich eingenommen. Die Empfehlung lautet, die monatlichen Rundfunkbeiträge um 73 Cent auf 17,25 Euro zu senken.

Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor meinte in einer ersten Reaktion: "Es ist erfreulich, dass die Umstellung auf das neue Beitragsmodell, aber auch die Sparmaßahmen der ARD dazu führen, dass wir jetzt über eine Beitragssenkung sprechen können. Wir gehen in einigen Punkten noch von anderen Zahlen als die KEF aus."

ARD und ZDF schätzen das Ertragspotential niedriger ein als die Kommission. Sie gehen bislang davon aus, dass das neue Beitragsmodell in den Jahren 2013 bis 2016 Mehreinnahmen in Höhe von rund 800 Millionen Euro bringen wird. Die Differenz zwischen den Prognosen beruht unter anderem auf unterschiedlichen Einschätzungen dazu, wie viele Beitragszahler sich noch rückwirkend abmelden werden, weil pro Wohnung nur noch ein Beitrag gezahlt werden muss.

Die Absenkung der Beiträge könnte erst ab 1. Januar 2015 vorgenommen werden und würde den Zeitraum von zwei Jahren (2015 und 2016) umfassen. Die endgültige Entscheidung über eine mögliche Senkung ist den Ländern vorbehalten.