Rechtsstreit: GEZ verlangt Gebühr für Computerkassen

Eine Steakhauskette klagt gegen die Gebühreneinzugszentrale
Bild: GEZ

In einem Gerichtsverfahren vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht stehen sich die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) und die Steakhauskette Maredo gegenüber. Weil in den Maredo-Filialen mit modernen computergesteuerten Registrierkassen gearbeitet wird, die theoretisch den Empfang von Radio und TV über das Internet ermöglichen, forderte die GEZ nach einem Bericht des Internetportals "Der Westen" Rundfunkgebühren ein.

Die Restaurantkette hat daraufhin aus prinzipiellen Gründen Klage eingereicht. Zwar geht es zur Zeit nur um 15 Euro (fünf Euro pro Kasse in einer Düsseldorfer Filiale), jedoch könnte die Angelegenheit bald etwas teurer werden, denn das Unternehmen hat immerhin 57 Filialen in ganz Deutschland.

Am Mittwoch erläuterte der IT-Leiter der Kette vor Gericht, dass der Internetzugang über die Kassenrechner gesperrt sei und somit die Mitarbeiter ihre Arbeitszeit nicht an das Fernsehen verschwenden könnten. Das Gericht sah in der Sachlage einen Sonderfall und empfahl, den Gebührenbescheid zurückzunehmen. Die WDR-Anwältin wollte wegen der grundsätzlichen Bedeutung zunächst Rücksprache halten. Dafür bleiben der Rundfunkanstalt nun zehn Tage Zeit, ansonsten wird das Gericht entscheiden.

19.03.2010 - Michael Brandes/wunschliste.de in Vermischtes
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  • BaldurinosBaldurinosschrieb am 25.07.2010, 17.16 Uhr: via tvforen.de

    Die Währung wäre ja wohl ganz ohne Frage In Gold gepresstes Latinum! Und den Gebührensatz kann man aus dem wert des Latinums errechnen - sieh hier: http://de.memory-alpha.org/wiki/Latinum
  • Supergoof74Supergoof74schrieb am 23.07.2010, 20.05 Uhr: via tvforen.de

    Eine Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss nicht Abschaffung der Demokratie bedeuten. Ich verweise mal auf die Strukturen in einigen anderen europäischen Ländern: Schweiz: Die SRG...
  • StonyStonyschrieb am 31.03.2010, 12.16 Uhr: via tvforen.de

    Zunächst Blick auf den Kalender: Noch kein 1. April! Daher einziger Kommentar zu so viel GEZ-Schwachsinn: Muuuuuhhhhhaaaaahaaaaaahaaaahaaaaa!!!!!
  • juminjuminschrieb am 25.03.2010, 10.01 Uhr: via tvforen.de

    Die GEZ sucht doch STÄNDIG nach neuen Möglichkeiten, Geld einzutreiben, weil sie Angst vor der Zukunft hat, in der das Fernsehen eben vollkommen andere Dimensionen annimmt und man somit nicht mehr...
  • SiriusSiriusschrieb am 24.03.2010, 20.43 Uhr: via tvforen.de

    "Man könne Dieses Argument ist die größte Schweinerei. Das ist so als müsste jeder Hamburger eine Jahreskarte für den HVV kaufen. Man KÖNNTE mit der S-Bahn fahren...
  • BixiclixBixiclixschrieb am 24.03.2010, 07.52 Uhr: via tvforen.de

    Hallo, grizzly1965 .. =] Das war genau das, was ich ironisch ausdrücken wollte.. Daß unsere Gerichte eben völlig überlastet sind, diverse Fristen nicht rechtzeitig eingehalten werden können,...
  • grizzly1965grizzly1965schrieb am 23.03.2010, 15.24 Uhr: via tvforen.de

    Bernd Höcker vertritt eine Extremmeinung, in die er sich reingesteigert hat und die nicht nachzuvollziehen ist. Tatsache ist aber, daß der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk sich inzwischen zu einem...
  • DreDreschrieb am 23.03.2010, 15.08 Uhr: via tvforen.de

    Ich beobachte durch mein Fenster Tiere, ist ja quasi wie ne Zoosendung, ob die GEZ auch deswegen sich bei mir meldet?;)
  • TelekatzTelekatzschrieb am 23.03.2010, 14.39 Uhr: via tvforen.de

    Bernd Höcker ist für die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und somit gegen die Demokratie! Man denke nur an sein Buch Blockwart-TV!
  • beiderbeckebeiderbeckeschrieb am 23.03.2010, 03.38 Uhr: via tvforen.de

    Ich sehe keinen "Quantensprung", wenn eine "Institution" durch eine andere ersetzt wird, ob als GmbH, oder sonst was. Geld wird man auch weiterhin haben wollen (müssen). Dass geht, wie weiter oben...
  • Supergoof74Supergoof74schrieb am 22.03.2010, 15.03 Uhr: via tvforen.de

    Das stimmt, und außerdem ist die GIS in Österreich als GmbH organisiert, sprich als privatrechtliches Unternehmen. Ebenso die Billag in der Schweiz. eine privatrechtliche Nachfolgeorganisation der...
  • hfrmobilehfrmobileschrieb am 22.03.2010, 12.40 Uhr: via tvforen.de

    Hihi, ich halt's ned aus ... diese GEZ wird ja immer "lustiger" ;-) Da ist unsere GIS (Gebühren Informations Service) ned so deppert ... Schönen Gruß aus Österreich :o)
  • Al-BundyAl-Bundyschrieb am 21.03.2010, 20.27 Uhr: via tvforen.de

    Ich kann der Steakhauskette Maredo nur diese Bücher empfehlen: .. http://www.info-und-wissen-deutschland.de/GEZ-Vortrag.htm
  • Mr.SilverMr.Silverschrieb am 21.03.2010, 18.01 Uhr: via tvforen.de

    Der GEZ brennt die Hose,was kommt den als nächstes etwa moderne Parkscheinautomaten oder müssen auch Info Screens in bahnen be- zahlt werden. Da kann man nur den Kopf schütteln.
  • BJGtomcomBJGtomcomschrieb am 21.03.2010, 17.35 Uhr: via tvforen.de

    Ich weiß gar nicht, warum die GEZ überhaupt das Recht hat Gebüren für Computer zu erheben. Wie war die Begründung gleich nochmal; "Man könne das Angebot der öffentlich rechtlichen...
  • grizzly1965grizzly1965schrieb am 21.03.2010, 10.13 Uhr: via tvforen.de

    Oder von toten Hunden? *LOL* "GEZ wollte Rundfunkgebühren von totem Hund": http://www.abendblatt.de/hamburg/article236286/GEZ-wollte-Rundfunkgebuehren-von-totem-Hund.html
  • grizzly1965grizzly1965schrieb am 21.03.2010, 10.11 Uhr: via tvforen.de

    Ich weiß nicht, was die Gerichte oder deren Auslastung jetzt damit zu tun hat ??? Der Mist wird von der GEZ verzapft und die Gerichte müssen ihn ausbaden.
  • BixiclixBixiclixschrieb am 21.03.2010, 07.24 Uhr: via tvforen.de

    MilkyWay-Taler.. was sonst.. ;;) Bin gespannt, ob die GEZ hier zurücksteckt, oder es auf einen weiteren Rechtsstreit ankommen läßt.. Unsere Gerichte scheinen ja doch nicht allzu ausgelastet oder...
  • amsp20000amsp20000schrieb am 20.03.2010, 20.39 Uhr: via tvforen.de

    Dann stellt sich die Frage: Welcher Gebührensatz und welche Währung?
  • SallySpectraSallySpectraschrieb am 20.03.2010, 19.48 Uhr: via tvforen.de

    Und von den Aliens in den Ufos! Denn wir dürfen nicht vergessen, dass die Radio- und Fernsehstrahlungen ins All gehen!
  • Frau_KruseFrau_Kruseschrieb am 20.03.2010, 18.33 Uhr: via tvforen.de

    Warum verlangt die GEZ eigentlich noch nicht konsequent und dauerhaft Gebühren von Toten? Begründung: Aus dem Jenseits könnten sie nach GEZ-Erkenntnissen jederzeit fernsehen, sogar ohne Gerät.
  • KnurpselKnurpselschrieb am 20.03.2010, 17.58 Uhr: via tvforen.de

    Ach so war das gemeint. Staatsfernsehen will ich natürlich auch nicht. Man hat ja in Georgien vor ein paar Tagen gesehen was da für ein Blödsinn gemacht werden kann wenn Politiker zu viel Einfluß...
  • kleinbibokleinbiboschrieb am 20.03.2010, 16.40 Uhr: via tvforen.de

    Da gibt es noch einen Unterschied: Die Kfz-Steuer ist nicht zweckgebunden, mit dem Aufkommen müssen keine Straßen gebaut werden.
  • amsp20000amsp20000schrieb am 20.03.2010, 16.30 Uhr: via tvforen.de

    Der Rundfunk sollte Staatsfern sein, eine Steuer ermöglicht den Staat allerdings direkten Einfluss. Italien sollte als abschreckendes Beispiel wohl reichen.
  • DustinDustinschrieb am 20.03.2010, 16.09 Uhr: via tvforen.de

    Das ist nicht nur Semantik, durche eine Steuer könnte man die komplette GEZ samt Personal abschaffen und sich den ganzen Verwaltungskrempel sparen, jeder der Einkommen hat zahlt Rundfunksteuer, keine...
  • DustinDustinschrieb am 20.03.2010, 16.04 Uhr: via tvforen.de

    Absolut gar nichts.
  • bronskybronskyschrieb am 20.03.2010, 15.56 Uhr: via tvforen.de

    An diesem Verfahren würde es nicht ändern. Ob "GEZ-Gebühr" oder "Steuer" ist sowieso nur Semantik. Beim Kfz. heißt es z.B. Steuer.
  • KnurpselKnurpselschrieb am 20.03.2010, 15.35 Uhr: via tvforen.de

    Äh...Grübel... Das kapier ich jetzt nicht. Was hat die Nazizeit mit der Sache zu tun? Oder steh ich da einfach nur auf dem Schlauch?
  • PilchPilchschrieb am 19.03.2010, 23.41 Uhr: via tvforen.de

    Erinnert mich an einen alten "Rudis Tagesshow"-Gag: eine Kassiererin scannt die Artikel am Kassen-Laufband ein und man hört die typischen Piep-Geräusche; daraufhin hält die Kamera auf den...
  • SallySpectraSallySpectraschrieb am 19.03.2010, 22.11 Uhr: via tvforen.de

    "Ich möchte gern zahlen!" "Moment, nur noch schnell GZSZ zuende gucken!" :D

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