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Europa auf der Kippe - Welche Werte einen uns noch?

Folgeninhalt

Gäste: Ursula von der Leyen (CDU, Bundesministerin der Verteidigung), Wolfgang Sobotka (ÖVP, Bundesminister für Inneres in Österreich), Ulrike Guérot (Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung), Dirk Schümer (Europa-Korrespondent für "Die Welt")

Am Sonntag könnte in Österreich mit Norbert Hofer von der FPÖ zum ersten Mal ein Rechtspopulist zum Bundespräsidenten gewählt werden. Auch in Italien könnten die Populisten und Europakritiker von dem Verfassungsreferendum am Sonntag profitieren. Steht Europa ein Rechtsruck bevor? Was kann Europa seinen Skeptikern jetzt entgegensetzen? Und welche europäischen Werte einen uns noch?

(ARD)

Länge: ca. 60 min.

Folge "Europa auf der Kippe - Welche Werte einen uns noch?" anschauen

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FrankLesser schrieb am 06.12.2016, 13.42 Uhr:
Wie ich in der Sendung mit Erschrecken sah, suchen die „Experten“ weiterhin und immer verzweifelter nach einer Lösung der Europa- und weltweiten Krise, „bestaunen“ Populismus und Rechtsruck, sehen jedoch nicht, wo genau die Hauptursachen aller gegenwärtigen Probleme liegen! Man benennt nur immer wieder die Finanzkrise, ja richtig, aber wo genau? Da rätselt man hin und her, betrachtet auch mit wachsender Panik die angesichts der Globalisierung stetig zunehmenden Arbeitsplatzsorgen.
Seit Jahr und Tag könnte ich regelrecht die „Wände hochgehen“ ob der, trotz blendendem Detailwissen, leider vorhandenen Ahnungslosigkeit der an den öffentlichen Diskussionsrunden beteiligten „Experten“ bezüglich der wahren Ursachen der weltweit zu beobachtenden Symptom-Krisen. Man konzentriert sich völlig zu Recht immer wieder auf die Finanzkrise, Geld ist nun einmal das Schmiermittel für alle Bereiche, aber….
Zwar wurden bisher in diesem Zusammenhang alle möglichen bankpolitischen Entscheidungen mit großem Insiderwissen diskutiert und auseinander genommen, und langsam merken auch alle möglichen Leute, dass mit der Politik der Leitzinskredite der Zentralnotenbanken irgendetwas absolut und total im Argen liegt, sie tappen jedoch immerfort im Dunkeln. Und sie wollen je nach Parteizugehörigkeit irgendwo bei den Symptomen die eine oder andere Stellschraube drehen (ich habe dafür den Namen „Finanzdecke-Gezerre-Reformen“ geprägt), sind aber für die zugegebenermaßen exzellent getarnten Ursachen blind, sehen sozusagen „den Wald vor lauter Bäumen“ nicht! Nur ein kleiner Schritt weiter, durch die Schallmauer der Leitzinskredite hindurch, und es wäre ein gewaltiger Schritt für die Völker!
Anstatt endlich die Leitzins-Geldverleihung der Notenbanken überhaupt in ihrer puren Existenz in Frage zu stellen, wird endlos seit Jahr und Tag über die Anhebung oder Senkung oder gar die negativen Leitzinsen diskutiert, und die Leitzinskredite selbst werden als solche sozusagen als „gottgegeben“ akzeptiert!!! Vor diesen Leitzinskrediten machen alle „Experten“ „ehrfurchtsvollen“ Halt in ihrer Gedankenwelt und stehen „tief ergriffen“ tatenlos davor wie die buchstäbliche „Gans, wenn’s donnert“!!!
Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die positiven Leitzinsen keine Krise abwenden, schon gar nicht lösen können; die Gegenwart zeigt, dass dies auch die negativen und Null-Zinsen nicht können, somit sind nach Adam Ries die Leitzinskredite ein rundum nutzloses, schädliches und damit bösartiges Finanzprodukt! Und ein erkanntes bösartiges Krebsgeschwür muss entfernt werden, hinweg mit den Leitzinskrediten!!! Wie es danach weitergehen soll, lese man bitte nachfolgend ein wenig weiter unten.
Wir benötigen eine erfolgreiche alternative Politik in Deutschland, Europa und weltweit, und ich benenne (nicht zum ersten Mal, sondern seit etwa 15 Jahren) die zugehörige Lösung!

Konzentrieren wir uns in Kurzfassung auf die Hauptursache der weltweiten Finanzkrise:

Die Geschäftsbanken werden durch das gegenwärtig weltweit praktizierte System gezwungen, riesige Geldmengen (wie beim Stopfen einer Mastgans) zu schlucken und schnellstens in Umlauf zu bringen! Ursache ist die falsche Handhabung der so genannten „Geldschöpfung“ der Notenbanken; gemeint ist ausdrücklich nicht die sekundäre, fälschlicherweise zu manchem Irrglauben führende, so genannte „girale“ Geldschöpfung der Geschäftsbanken, sondern die primäre Geldschöpfung bei den Notenbanken, genauer gesagt, die Algorithmen bei der Verteilung des bei den Notenbanken frisch geschöpften Geldes!

Alle Notenbanken dieser Welt handeln (bewusst oder unbewusst) nach dem fast kriminellen Grundsatz „wer das Geld druckt oder prägt oder bargeldlos (aktuell etwa 80 Prozent) neu in Umlauf bringt (finanztechnisch formuliert: „schöpft“, abgeleitet von Erschaffung), dem gehört das Geld, er ist sein Eigentümer; denn sie verleihen das geschöpfte Geld, manchmal mit, manchmal ohne, manchmal neuerdings sogar mit negativen Leitzinsen! Aber getilgt werden muss jeder Notenbankkredit zu 100 Prozent, so etwas kann eigentlich nur der Eigentümer verlangen. Geldfälscher handeln ähnlich, sie produzieren Geld und erklären es zu ihrem Eigentum, den „Verleihvorgang“ nennt man dann „Geldwäsche“! Der einzige Unterschied ist, dass ein Notenbankkredit zu 100 Prozent getilgt werden muss (es handelt sich schließlich um Originalgeld), während die Geldfälscher immerhin so „sozial“ sind, dass ihnen schon ein geringerer Prozentsatz an Tilgung reicht, je nach Qualität der „Blüten“!

Notenbanken schöpfen neben dem Ersatz für alte und verbrauchte Scheine hauptsächlich neues Geld als monetäres Gegengewicht für das Wachstum aller im Währungsgebiet käuflich zu erwerbenden Güter. Das ist logisch verständlich und absolut notwendig. Die käuflich zu erwerbenden Güter entspringen zum großen Teil dem Sozialprodukt der im Währungsgebiet ansässigen Völker, hängen also unmittelbar mit dem Brutto-Inlands-Produkt (BIP) zusammen, sind jedoch nicht damit zu verwechseln. Wachsen die käuflich zu erwerbenden Waren und Dienstleistungen im Währungsgebiet um ein gewisses Delta, muss für dieses Delta auch eine entsprechende neue Geldmenge in Umlauf kommen, und das möglichst schnell. Die Notenbanken ermitteln die Größe des Delta und schöpfen die entsprechende Geldmenge als monetäres Gegengewicht, das ist unbedingt notwendig und soll auch in Zukunft so bleiben!

Der Wert der insgesamt im Währungsgebiet käuflich zu erwerbenden Güter wächst im Normalfall ständig, auch, wenn beispielsweise das aktuelle BIP stagniert oder gar sinkt. Die EZB hat diesbezüglich einen Referenzwert errechnet, der seit Einführung des Euro jährlich ziemlich konstant bei etwa 4,5% Wachstum der Geldmenge M3 (Begriff aus der Finanzwelt, alles im Umlauf befindliche Geld im Währungsgebiet) liegt. Das wird verständlich, wenn man sich vor Augen führt, dass zwar jährlich ein neues BIP produziert wird, aber außerdem noch jede Menge weiterhin käuflich zu erwerbender Waren aus den vergangenen BIP’s existieren, deren Preis keinesfalls infolge Abschreibung oder Alterungsprozess nur fällt, sondern infolge Wertsteigerung auch kräftig nach oben gehen kann, man denke nur an Immobilien und Kunstgegenstände.

Geändert werden müssen unbedingt die Algorithmen, nach denen dieses Geld verteilt wird! Es existiert zwar ein ökonomischer Zwang zur schnellen Verbringung des neu geschöpften Geldes in den Wirtschaftskreislauf, das ist ebenfalls absolut unbestreitbar und völlig in Ordnung! Es existiert aber keinerlei Zwang oder Notwendigkeit, dies ausschließlich in Form von Krediten an die Geschäftsbanken (inklusive der innerstaatlichen Landesbanken) zu tun.

Momentan ist das System jedoch so organisiert, dass nur die Geschäftsbanken (inklusive der innerstaatlichen Landesbanken) an diese großen Geldschöpfungsbeträge mittels so genannter Leitzinskredite „herangelassen“ werden; sie bieten schließlich die größte Solvenz, sprich Rückzahlungsgarantie. Allein das Wort „Leitzins“ ist schon verdächtig, weil es zeigt, dass das Geld in einer nachfolgenden Kaskade von immer höher steigenden Zinsen von einem Zwischenhändler zum nächsten bis zum Endverbraucher verliehen wird, dass also alles derart geschöpfte Geld nur in Form von zinsbehafteten Schulden in Umlauf gebracht wird. Darin steckt das Urübel aller Finanz- und Wirtschaftskrisen!!! Der Wasserfall der Geldverleihung läuft von den am Anfang stehenden großen Notenbankkrediten bis ganz hinunter zum einzelnen Konsumenten, der nun durch seinen Konsum für den Rückfluss sorgen soll. Dieses gigantische Verschuldungssystem führt zwangsläufig zu immer größeren Insolvenzen, zu periodischen Krisen, die sich schließlich zu Katastrophen ausweiten!

Jawohl, nach der oben erfolgten Beweisführung ist die von den Notenbanken betriebene „Geldschöpfung“ nichts weiter als die Zwangsenteignung (Zwangsaneignung) des monetären Gegengewichtes des Wachstums der käuflich zu erwerbenden Güter im Währungsgebiet!!!

Damit nimmt nämlich das Unheil seinen Lauf: Die Geldschöpfungsmilliarden müssen im gegenwärtigen System schnellstens „unter die Leute“, egal, ob die Geschäftsbanken überhaupt aufnahmefähig sind, ob sie also ihrerseits Schuldner in ausreichender Anzahl und Höhe der Beträge finden, oder nicht. Deshalb werden die Geldschöpfungsmilliarden in der gegenwärtigen „Geldfluss-Krise“ auch zu lächerlich geringen bis negativen „Leitzinsen“ verliehen. Mit diesen Leitzinsen korrumpiert man seit jeher die Banken zum Stillhalten und zum Nichtaufmucken gegen diese Zwangsaneignung des frisch „geschöpften“ Geldes seitens der Notenbanken. Mit den negativen Leitzinsen stehen allerdings nunmehr auch die Geschäftsbanken mit dem Rücken zur Wand und mucken auf!

Neuerdings kann man in den Medien „Finanzexperten“ bewundern, die endlich (wie lange gibt es die Notenbanken schon?) zu der Kernaussage gelangen, dass das frisch geschöpfte Geld der Notenbanken (das neue Geld) immer nur durch Schulden in Umlauf kommt. Da für das bisher in Umlauf gebrachte Geld dasselbe gilt, ist also das gesamte Geld nichts weiter als Schulden! Ja, endlich realisieren immer mehr Leute die Seltsamkeit, dass die Notenbanken Geld nur verleihen und zwar an Institutionen mit Banklizenz, wie man sie in jüngster Zeit sogar für den berühmten „Rettungsschirm“ gefordert hat, damit dieser sozusagen als eigenständige Bank ebenfalls direkt an die Niedrigzinskredite der EZB kommt.

Nachfolgend mein Lösungsvorschlag:

Ganz einfach, man unterlasse die Zwangsenteignung und gebe das Geld dem rechtmäßigen Eigentümer! Das führt zur Beantwortung der Frage: Wem gehört eigentlich und zu Recht das frisch geschöpfte Geld der Notenbanken? Also schon mal nicht den Notenbanken selbst! Dem Staat? Schon eher, allerdings mit der Einschränkung, dass die Regierung dieses Geld keinesfalls in Form von Krediten weitergeben und sich nicht zum Stopfen ihrer Haushaltslöcher unter den Nagel reißen darf! Was dann, Investitionen? Ein dehnbarer Begriff, der zum Missbrauch geradezu verlockt!

Die beste Investition, die ein Staat tätigen kann, ist, dieses Geld sofort und auf direktem Wege der gewachsenen Menge der im Währungsgebiet käuflich zu erwerbenden Güter, die ja der Auslöser der Geldschöpfung sind, gegenüber zu stellen, um die Wirtschaft am Laufen zu halten und die Konjunktur voran zu bringen!

Also tilgungsfreie, zinsfreie, gebührenfreie und steuerfreie Verteilung unter allen privaten Staatsbürgern (Privatpersonen, keine juristischen Personen) ohne Ansehen der Person; denn die Staatsbürger haben den überwiegenden Teil des Wachstums der im Währungsgebiet käuflich zu erwerbenden Güter (Waren und Dienstleistungen) im Schweiße ihres Angesichts erarbeitet, Beamte, Unternehmer, Banker, Bauern, Angestellte, Akademiker, Arbeiter, Hausfrauen, Rentner, Schüler, Studenten, Polizisten und Soldaten, einfach alle!!! Erst diese zeitlich vorherige gemeinsame Erarbeitung des Wachstums hat schließlich zur Notwendigkeit der zeitlich nachfolgenden Geldschöpfung in Höhe des Wachstums geführt.

Wie erreicht man eine gerechte Verteilung? Zum Beispiel durch Verlosung unter allen mündigen deutschen Staatsangehörigen (Inhaber von Reisepass oder Personalausweis, evtl. auch ausländischer Reisepass mit unbeschränktem Daueraufenthaltsrecht) in Form von gleich großen Geldpaketen.

Da mit Hilfe solcher Verlosungen unbedingt nachhaltig die Wirtschaft durch mehr Konsum gestärkt werden soll, macht es Sinn, die Geldschöpfungsmengen nicht alle paar Tage und an die gesamte Masse aller Staatsangehörigen gleichverteilt zu verlosen, sondern alle paar Monate die in dieser Zeit angefallenen Beträge zu kumulieren und unter einer begrenzten und trotzdem großen Anzahl von Staatsbürgern, die zum Beispiel zwischen 500 Tausend bis 10 Millionen variieren kann, in gleich großen Paketen zu verteilen, je nach angestrebter Nachhaltigkeit im Konsumverhalten. Natürlich müssen bei allen Verlosungen stets alle Staatsbürger im Lostopf sein, egal, ob sie vorher gewonnen haben oder nicht!

Und wer von den Herstellern der Waren und Dienstleistungen einen größeren Anteil vom „Lostopf“ der geschöpften Geldmenge beansprucht, der muss ihn sich „verdienen“, zum Beispiel durch das Preisleistungsverhältnis seiner Produkte. Darüber stimmen die Konsumenten mit ihrem Konsum ab, sprich, die Hersteller gefragter Produkte können ihre Produktion steigern und umgekehrt.

Wer aufmerksam diese Zeilen liest, der wird bemerken, dass diese Lösung nicht zu verwechseln ist mit dem so genannten „bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)“, obwohl durchaus einige Ähnlichkeiten bestehen.

Nebenbei bemerkt: Die Verteilung an die Gewinner kann unbürokratisch und organisatorisch unproblematisch erfolgen: Überweisung auf die Konten der Los-Eigentümer!

Beispiel, auch übertragbar auf die entsprechenden Währungen der Bank of England, der US-Fed oder der Reserve Bank of India usw.:

Die geschöpfte Geldmenge betrage 20 Milliarden EURO. Die könnte man an fünfhunderttausend (!!!) Staatsbürger in Beträgen von je 40.000 EURO oder an zwei Millionen Staatsbürger zu je 10.000 EURO verlosen. Wären es 50 Milliarden, dann lägen die Beträge bei unserem Beispiel zwischen 100.000 und 25.000 EURO. Und das dann alle paar Monate und mit vielleicht noch viel größeren Geldmengen! Und ich wiederhole: tilgungsfrei, zinsfrei, gebührenfrei und steuerfrei!!! Da käme Hochstimmung unter dem Volk auf, Ende der Politikverdrossenheit usw.!!! Regierung und Opposition überbieten sich gegenseitig mit Verlosungsvorschlägen!

Und so nebenbei bemerkt: Allein die für Deutschland jährlich von der EZB in Kooperation mit der Deutschen Bundesbank neu geschöpfte Geldmenge infolge Wachstums der käuflich zu erwerbenden Güter beträgt zurzeit grob geschätzt etwa 300 Milliarden Euro. Das entspricht in etwa den oben erwähnten 4,5 Prozent des Referenzwertes der EZB, weil die Geldmenge M3 in Deutschland etwa 6 bis 7 Billionen Euro beträgt! Also jährliche Verlosung von rund 300 Milliarden Euro an das deutsche Volk! Für die anderen Euro-Länder entsprechend der jeweiligen Menge M3. Die spanische „Blindenlotterie“ wäre ein Nichts dagegen!

Außerdem beachte man, dass Leitzinskredite sich nicht nur aus dem frisch geschöpften Geld speisen. Würden nur daraus Leitzinskredite vergeben, dann hätten die Geschäftsbanken es leichter, genügend solvente Abnehmer zu finden. Aber alle Notenbanken der Welt haben ja auch die aus der Rückzahlung (Tilgung und Zinsen) der bereits bestehenden Leitzinskredite eingehenden Gelder zu verwalten, sprich wieder mittels neuer Leitzinskredite erneut in Umlauf zu bringen bzw. tun sie das neuerdings wegen der Übersättigung des Marktes sogar in Form von „Hineinstopfen“ in Staatsanleihen, Rettungsschirme usw.!
Noch eine Bemerkung: Diese streng limitierte Geldmenge (Referenzwert) wurde von der EZB errechnet (soll nach meinem Konzept auch zukünftig von der EZB errechnet werden), wäre nach dem jetzigen System sowieso zur Verteilung in Form von Leitzinskrediten gekommen, ist also volkswirtschaftlich unbedingt notwendig und heizt mitnichten die Inflation an! Und die Bevölkerung hat unter den Bedingungen der oben vorgeschlagenen Verlosung, im Gegensatz zu den derzeit überforderten Geschäftsbanken, natürlich eine volle Aufnahme-Kapazität für dieses Geld!
Selbstverständlich darf die Umsetzung der im Gegensatz zu den derzeitigen Verfahren von mir vorgeschlagenen neuen und alternativen Notenbank-Politik zu keinem Bruch im laufenden Geschäft führen, sondern muss in einem fließenden Übergang umgesetzt werden. Die Einzelheiten hierzu kann man im Detail in meinem Buch nachlesen. Erwähnt sei lediglich, dass alle bereits laufenden Leitzinskredite parallel zu den neuen Algorithmen natürlich korrekt abgewickelt werden müssen. Jedoch müssen alle diesbezüglich die Notenbanken erreichenden Rückzahlungen ebenfalls sofort wieder über besagte Verlosungen in Umlauf gebracht werden. Das führt zu einem weiteren ungemein positiven Effekt; denn in dieser Übergangsphase, bis alle alten Leitzinskredite abgewickelt sind, werden, neben den frisch geschöpften Geldmengen, auch all die an die Notenbanken zurückfließenden alten Geldmengen nach und nach per Lostopf dem allgemeinen Geldkreislauf übergeben, wo sie ja auch hingehören. Und diese zusätzlichen Geldmengen, beschränkt auf die Zeit der Übergangsphase, werden insgesamt die frisch geschöpften Geldmengen sogar um ein Vielfaches übersteigen!

Es wird dann gar nicht mehr so tragisch sein, wenn man z.B. infolge Industrialisierung 4.0 oder aus anderen Gründen arbeitslos geworden ist, weil ständig neues Geld in riesigen Mengen „unter die Leute“ verteilt wird. Wer nicht sofort selbst in den Genuss eines Los-Gewinnes kommt, der hat dann infolge der breiten Streuung mit sehr großer Wahrscheinlichkeit Freunde, Bekannte oder Verwandte, die „betroffen“ sind und ihn zeitweise ein wenig unterstützen können! Und wenn die Binnenkonjunktur infolge des gestiegenen Binnenkonsums blüht, dann blüht sowieso der Arbeitsmarkt auf!

Salopp formuliert: Bei Realisierung meiner speziellen Lösungsvorschläge kann in Zukunft das von Mutter Notenbank zu gebärende Kind nicht mehr von den Geschäftsbanken gegen Zahlung von Leitzinsen adoptiert werden, sondern wird dem rechtmäßigen Vater (dem Volk) in Liebe geschenkt.

Das Volk wird dann in freier Entscheidung mittels der neuen Kaufkraft und frei von "Schöpfungsschulden" darüber entscheiden, welche Produkte (auch Finanzprodukte der Geschäftsbanken) es wert sind, sie zu kaufen. Somit kommt dann zumindest primär das Geld nicht mehr als zinsbehafteter Kredit in Umlauf. Sekundär kann und soll natürlich auch weiterhin jeder Verbraucher individuell in freier Selbstbestimmung darüber entscheiden, ob und wie viel Geld er konsumiert oder spart bzw. zur schnelleren Vermehrung irgendwo anlegt, indem er es z.B. irgendwem zur nachfolgenden Kreditvergabe bzw. Anlage anvertraut bzw. ob er selbst einen Kredit benötigt. Ich will keine Geschäftsbanken beschneiden, enteignen oder verbieten, auch keines ihrer Finanzprodukte bzw. das ureigenste Stammgeschäft von Geschäftsbanken, das regelt sich in meiner Lösung alles im freien Spiel der Kräfte.
Den Verkauf von Geschäftsbankkrediten und aller anderen Geschäftsbank-Finanzprodukte unter Berücksichtigung aller gesetzlichen und bankinternen Auflagen wird und muss es also auch in meinem Modell weiterhin geben. Auch die Notenbanken existieren weiterhin mit der fast vollen Breite ihrer alten sowie neu hinzu gekommener (Verlosung) Geschäftsbereiche, lediglich die unheilvollen Leitzinskredite der Notenbanken gehören der Vergangenheit an!