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Der Snowden-Coup und die Folgen
Der US-Geheimdienst NSA hat den Whistleblower Edward Snowden gesucht, Hans-Christian Ströbele hat ihn gefunden. Nach Ströbeles Besuch in Moskau hat die Bundesregierung ein Problem: wie soll sie mit Snowdens Aussagebe-reitschaft umgehen, ohne dabei das deutsch-amerikanische Verhältnis noch mehr zu belasten? Und wie reagiert die USA? Autor: Matthias Deiß
Mehr Kohle für die Kohle?
Die Energiewende soll bezahlbar bleiben, immerhin darin waren sich Union und SPD nach dem ersten Treffen der Energie-Arbeitsgruppe einig. Das war es dann aber auch schon. Bis Ostern 2014 wollen sie ein neues Fördergesetz für die Erneuerbaren Energien vorlegen. Der milliardenschwere Machtpoker hat begonnen: während die Ökostrombranche massive Kürzungen fürchtet, fordern die großen Energieversorger eine Vergütung für die Reserveleistung fossiler Kraftwerke. Und beim Klimaschutz geht der Streit quer durch die Par-teien. Autor: Hans Jessen
Weniger Kohle für die Koalition?
Über die Finanzierung der Koalitionsvorhaben werde erst zum Schluss ent-schieden, heißt es, doch die Arbeitsgruppe Finanzen tagt schon regelmäßig. Intern wird durchaus schon vorsortiert, welche Versprechen sich gegenfinan-zieren lassen und welche man lieber lassen sollte. Während sich die Union vehement gegen Steuererhöhungen stemmt, hat sich Finanzminister Schäub-le von einem anderen Ziel schon verabschiedet: mit dem angestrebten Abbau von Schulden wird es wohl nichts werden.
Der US-Geheimdienst NSA hat den Whistleblower Edward Snowden gesucht, Hans-Christian Ströbele hat ihn gefunden. Nach Ströbeles Besuch in Moskau hat die Bundesregierung ein Problem: wie soll sie mit Snowdens Aussagebe-reitschaft umgehen, ohne dabei das deutsch-amerikanische Verhältnis noch mehr zu belasten? Und wie reagiert die USA? Autor: Matthias Deiß
Mehr Kohle für die Kohle?
Die Energiewende soll bezahlbar bleiben, immerhin darin waren sich Union und SPD nach dem ersten Treffen der Energie-Arbeitsgruppe einig. Das war es dann aber auch schon. Bis Ostern 2014 wollen sie ein neues Fördergesetz für die Erneuerbaren Energien vorlegen. Der milliardenschwere Machtpoker hat begonnen: während die Ökostrombranche massive Kürzungen fürchtet, fordern die großen Energieversorger eine Vergütung für die Reserveleistung fossiler Kraftwerke. Und beim Klimaschutz geht der Streit quer durch die Par-teien. Autor: Hans Jessen
Weniger Kohle für die Koalition?
Über die Finanzierung der Koalitionsvorhaben werde erst zum Schluss ent-schieden, heißt es, doch die Arbeitsgruppe Finanzen tagt schon regelmäßig. Intern wird durchaus schon vorsortiert, welche Versprechen sich gegenfinan-zieren lassen und welche man lieber lassen sollte. Während sich die Union vehement gegen Steuererhöhungen stemmt, hat sich Finanzminister Schäub-le von einem anderen Ziel schon verabschiedet: mit dem angestrebten Abbau von Schulden wird es wohl nichts werden.
(ARD)
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