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u.a. mit Richter Gilbert Häfner
Grundrechte in Zeiten von Corona
Die Corona-Pandemie hat in diesem Jahr zu unerwarteten und drastischen Einschränkungen der Grundrechte geführt: Kontaktverbote, Einreisebeschränkungen, Schließung von Schulen und Kindergärten, Maskenpflicht, der Datenschutz wurde aufgeweicht und vieles mehr. Aber sind all diese Maßnahmen, die die Freiheitsrechte der Bürger massiv eingeengt haben und noch immer einengen, gerechtfertigt und verhältnismäßig? Auf Grundlage welcher gesetzlichen Reglungen dürfen Grundrechtsbeschränkungen überhaupt erfolgen und vor allem für wie lange? Und wie geht man mit Verstößen gegen bestehende Ausnahmereglungen um? Wie werden sie sanktioniert und nach welcher Maßgabe? Gilbert Häfner, Präsident des Oberlandesgerichts in Dresden, ist unser Rechtsexperte im "MDR um 4"-Studio und klärt darüber auf.
Grundrechte in Zeiten von Corona
Die Corona-Pandemie hat in diesem Jahr zu unerwarteten und drastischen Einschränkungen der Grundrechte geführt: Kontaktverbote, Einreisebeschränkungen, Schließung von Schulen und Kindergärten, Maskenpflicht, der Datenschutz wurde aufgeweicht und vieles mehr. Aber sind all diese Maßnahmen, die die Freiheitsrechte der Bürger massiv eingeengt haben und noch immer einengen, gerechtfertigt und verhältnismäßig? Auf Grundlage welcher gesetzlichen Reglungen dürfen Grundrechtsbeschränkungen überhaupt erfolgen und vor allem für wie lange? Und wie geht man mit Verstößen gegen bestehende Ausnahmereglungen um? Wie werden sie sanktioniert und nach welcher Maßgabe? Gilbert Häfner, Präsident des Oberlandesgerichts in Dresden, ist unser Rechtsexperte im "MDR um 4"-Studio und klärt darüber auf.
(MDR)
