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Gäste: Thorsten Frei (CDU / Chef des Bundeskanzleramtes), Ricarda Lang (B'90/Die Grünen, ehemalige Grünen-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete), Julia Friedrichs (Filmemacherin und Autorin u.a. "Crazy Rich"), Robin Alexander (Journalist und Autor u. a. Podcast "Machtwechsel")
Friedrich Merz will Ruhe und Vertrauen – doch ausgerechnet die Steuerreform zeigt, wie wenig davon bei Schwarz-Rot übrig ist. Schon die Koalitionsverhandlungen standen durch den Streit um höhere Reichensteuern vor dem Abbruch. Später eskalierte der Streit beim Koalitionsgipfel in der Villa Borsig erneut. Die CDU will die Entlastungen durch Einsparungen finanzieren, die SPD hält an ihrem Plan fest, Topverdiener stärker zu belasten. Lohnt sich der Streit für eine Reform, die kaum mehr bringt als ein paar Hundert Euro im Jahr, die aber schnell 20 bis 30 Milliarden Euro-Löcher in den Haushalt reißt? Die deutsche Wirtschaft lahmt weiterhin. Der Sachverständigenrat erwartet, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2026 nur noch um 0,5 Prozent ansteigen wird – das sind 0,4 Prozentpunkte weniger als zuletzt angenommen. Wäre angesichts der Krise eine ehrlichere Debatte die um Belastungen und ihre gerechte Verteilung nicht angezeigt? Weniger für alle – das klingt nicht schön, aber realistischer. Wird das Steuerthema der Aufschlag für die großen Reformpläne oder zum Stolperstein für den Bundeskanzler?
Friedrich Merz will Ruhe und Vertrauen – doch ausgerechnet die Steuerreform zeigt, wie wenig davon bei Schwarz-Rot übrig ist. Schon die Koalitionsverhandlungen standen durch den Streit um höhere Reichensteuern vor dem Abbruch. Später eskalierte der Streit beim Koalitionsgipfel in der Villa Borsig erneut. Die CDU will die Entlastungen durch Einsparungen finanzieren, die SPD hält an ihrem Plan fest, Topverdiener stärker zu belasten. Lohnt sich der Streit für eine Reform, die kaum mehr bringt als ein paar Hundert Euro im Jahr, die aber schnell 20 bis 30 Milliarden Euro-Löcher in den Haushalt reißt? Die deutsche Wirtschaft lahmt weiterhin. Der Sachverständigenrat erwartet, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2026 nur noch um 0,5 Prozent ansteigen wird – das sind 0,4 Prozentpunkte weniger als zuletzt angenommen. Wäre angesichts der Krise eine ehrlichere Debatte die um Belastungen und ihre gerechte Verteilung nicht angezeigt? Weniger für alle – das klingt nicht schön, aber realistischer. Wird das Steuerthema der Aufschlag für die großen Reformpläne oder zum Stolperstein für den Bundeskanzler?
(ZDF)
Länge: ca. 60 min.
