Neue Kritik an chinesischer Zensur

In einem Monat beginnen die Olympischen Spiele in Peking. Entgegen der Zusagen, die die chinesische Regierung bei Vergabe der Spiele gemacht hat, ist eine freie Berichterstattung im Land aber noch immer nicht möglich. Das kritisiert die Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" am Freitag. Noch immer seien rund 80 Journalisten und Internetdissidenten wegen ihrer Berichte im Gefängnis, würden Internet und Nachrichten zensiert und könnten ausländische Journalisten nicht frei berichten.

"Die vereinzelten Verbesserungen gleichen die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen auf keinen Fall aus. Die Öffnung Tibets und ein paar wieder zugänglich gemachte Internetseiten werden überschattet von neuen Festnahmen, harten Urteilen und von der strengen Überwachung von Menschenrechtlern," so eine Sprecherin von "Reporter ohne Grenzen".
"Auch darf, sobald es um kritische Themen wie etwa Umweltprobleme und Korruption geht, nach wie vor nicht frei berichtet werden."

Ausländische Journalisten, wie beispielsweise die ZDF-Moderatorin Marietta Slomka, können die teils massiven Einschränkungen bei der Berichterstattung vor Ort aus eigener Erfahrung bestätigen. (wunschliste.de berichtete) Mit der normalen Bevölkerung ins Gespräch zu kommen, erweist sich oft als besonders schwierig. Offensichtlich, so die Menschenrechtsorganisation, sei die Bevölkerung stark eingeschüchtert. Vorwürfe gehen in diesem Zusammenhang auch an das Internationale Olympischen Komitee (IOC): "Es hat versäumt, die von China gemachten Versprechen einzufordern."

Zudem hat der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat den chinesischsprachigen Sender NDTV, der nach Asien sendet, Mitte Juni vom Netz genommen. Als Begründung wurden dabei technische Probleme genannt. Mitgeschnittene Gespräche sollen laut "Reporter ohne Grenzen" mittlerweile aber belegen, dass der Sender vorsätzlich abgeschaltet wurde. "Eutelsat hat sich offensichtlich dem Druck der chinesischen Behörden gebeugt. Ein klarer Fall von Zensur."