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Der gewaltsame Tod von George Floyd hat nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland eine Welle der Solidarität ausgelöst. Letztes Wochenende sind hier mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Und auch diesen Sonntag erwartet uns ein ähnliches Bild. Ein breites Aktionsbündnis #Sogehtsolidarisch ruft dazu auf. Nach dem Anschlag von Hanau hatte es eine solche Bewegung nicht gegeben. Warum also jetzt? Wie groß ist das Rassismusproblem vor unserer eigenen Haustür? Bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sind im vergangenen Jahr erneut deutlich mehr Hilferufe eingegangen als zuvor. Am häufigsten klagten die Betroffenen darüber, dass sie aufgrund ihrer ethnischen Herkunft im Arbeitsleben oder im Alltag benachteiligt werden. Berlin hat jetzt als erstes Bundesland zum Schutz vor Diskriminierung durch öffentliche Stellen ein eigenes Gesetz verabschiedet: Es eröffnet Betroffenen die Möglichkeit, dagegen zu klagen. Entscheidend ist die Umkehr der Beweislast: Künftig muss nicht mehr das Opfer, sondern der Beklagte beweisen, dass der Diskriminierungsvorwurf zu Unrecht erhoben wird. Von Union, FDP und Polizei kommt heftige Kritik. Sie befürchten eine Klagewelle gegen die Sicherheitskräfte.
Moderation: Ellen Ehni;
Gäste:
Helene Bubrowski, Frankfurter Allgemeine Zeitung;
Hadija Haruna-Oelker, freie Journalistin und Moderatorin;
Hasnain Kazim, freier Autor;
Alexander Kissler, Cicero
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(Phoenix)
tagesschau
