scobel

Eine funktionierende Demokratie basiert darauf, dass das Volk seine Vertreter wählt. Doch zur politischen Wirklichkeit gehören auch außerparlamentarische Interessensvertreter. Als Lobbyisten versuchen sie, die politische Meinungs- und Willensbildung zu steuern. Während Lobbyisten für die einen hinterlistige Agenten von Privat- und Konzerninteressen sind, die die demokratischen Strukturen und das Vertrauen in sie missbrauchen, sind sie für andere einer von vielen Bestandteilen einer funktionierenden Demokratie. Sind Lobbyisten eher hilfreich oder schädlich für eine Demokratie? Sollen Politiker die Beraterdienste von Verbänden, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen annehmen oder besser meiden? Vor allem Kritiker drängen auf mehr Transparenz und klare Spielregeln. Doch diese Forderungen lehnen viele Lobbyisten ab. In Brüssel hat sich noch nicht einmal die Hälfte der dort tätigen Lobbyisten ins Register der Europäischen Kommission eingetragen. Die Einflussnahme findet oft bei privaten Treffen, Reisen, Empfängen oder Vorträgen statt. Der Wert von Geschenken richtet sich nach den Dienstleistungen und dem Prestige der jeweiligen Repräsentanten. Auffallend ist, wie häufig gerade mächtige Politiker nach ihrer Abgeordnetenzeit als Berater in die Wirtschaft wechseln.