ARD-Sender einigen sich auf Neuregelung des Finanzausgleichs

Die ARD wird den Finanzausgleich zwischen ihren Sendern neu regeln. Auf ihrer Sitzung in Bremen haben die Intendanten drei Maßnahmen beschlossen, von denen die kleinsten Mitglieder, Radio Bremen und der Saarländische Rundfunk, profitieren sollen.

Die bisher bis Ende 2014 befristeten Kooperationsleistungen an die beiden Sendeanstalten sollen überwiegend in Geldleistungen gewandelt und dauerhaft gewährt werden. Pro Jahr sind dies nach ARD-Angaben 16,4 Millionen Euro, mit denen Planungssicherheit sowie mehr Eigenständigkeit und Flexibilität ermöglicht werden soll. Zusätzlich erhalten beide Sender von den fünf großen Partnern (BR, MDR, NDR, SWR und WDR) freiwillige Finanzausgleichsleistungen von je fünf Millionen Euro jährlich für 2015 und 2016. Außerdem wurde in diesem Zusammenhang eine Neuordnung des Fernsehvertragsschlüssels vereinbart, der den Anteil der Landesrundfunkanstalten an den gemeinschaftlichen Fernsehaktivitäten regelt.

Eine dritte Maßnahme zur Zukunftssicherung der beiden kleinsten ARD-Sender soll gemeinsam mit der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) zeitnah erörtert werden - mit dem Ziel, zusätzliche Investitionsmittel bereitzustellen.

"Mit diesem Ergebnis hat die ARD bewiesen, dass sie auch schwierige Herausforderungen aus eigener Kraft bewältigen kann", kommentiert der ARD-Vorsitzende und NDR-Intendant Lutz Marmor. "Angesichts des Spardrucks in den Häusern ist das keine Selbstverständlichkeit."

Auch Jan Metzger, Intendant von Radio Bremen, ist recht zufrieden: "Diese Neuordnung des Finanzausgleichs sichert nachhaltig die Existenz der beiden kleinen Sender. Allerdings stehen damit für programmliche Entwicklungsprojekte nur eingeschränkt Mittel zur Verfügung. Radio Bremen wird sich um eine Einbindung in neue Formate der ARD bemühen und versuchen, auch auf diese Weise programmliche Akzente zu setzen." Sein Amtskollege Thomas Kleist vom Saarländischen Rundfunk betrachtet das Ergebnis als einen Kompromiss, "der den beiden kleinsten Landesrundfunkanstalten deutliche Zugeständnisse abverlangt. Wir erkennen jedoch die zusätzlichen Anstrengungen der ARD an und begrüßen die durch diese einvernehmliche Lösung gewonnene Planungssicherheit". Der derzeitige ARD-Finanzausgleich gilt noch bis Ende 2014.