Sky wehrt sich gegen einstweilige Verfügung

Gegen eine aus Jugendschutz-Gründen verhängte einstweilige Verfügung wird sich Pay-TV-Sender Sky zur Wehr setzen. "Wir halten die einstweilige Verfügung für ungerechtfertigt und gehen rechtlich dagegen vor", kündigte Sky-Unternehmenssprecher Hans-Jürgen Croissant gegenüber der Internetseite "Digital Fernsehen" an.

Der Geschäftsführer einer Mainzer Firma, die ein technisches Alterskontrolle-System für Sex-Seiten im Internet anbietet, hatte beim Landgericht Duisburg eine einstweilige Verfügung gegen Sky erwirkt, um den Sender zu zwingen, den aus seiner Sicht nicht ausreichenden Jugendschutz zu verbessern (wunschliste.de berichtete).

Die Verfügung ist inzwischen bei Sky eingetroffen und hatte erste Konsequenzen: Der Sender Beate-Uhse.tv beginnt erst um 23.00 Uhr mit der Ausstrahlung seines Programms. Bei einem Verstoß gegen die Verfügung droht Sky ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.

Sky zieht nun vor Gericht. Änderungen an seinem PIN-System will der Sender nicht vornehmen: "Wir halten unser Jugendschutzsystem für sicher", so Croissant. Alle rechtlichen Anforderungen seien erfüllt. Falls der Mainzer Medienunternehmer den Prozess gegen den Sender verliert, muss er für den durch die Verfügung entstandenen wirtschaftlichen Schaden aufkommen.