Die Demokratie ist los

Europa ist in einer Krise. An den rechten Rändern der Politlandschaft werden immer lautere antieuropäische, antiislamistische und nationalistische Töne vernehmbar. Dazu mischt sich ein Loblied auf ein Land, das vermeintlich alles richtig gemacht hat: die Schweiz mit ihrer direkten Demokratie. - Der Film wirft erhellende Schlaglichter sowohl auf die Chancen als auch die Grenzen der direkten Demokratie. Die direkte Demokratie stößt auch an ihre Grenzen: Vom Schweizer Stimmvolk geforderte Verfassungsänderungen wie die Anti-Minarett- oder die Ausschaffungsinitiative laufen Grundprinzipien international anerkannter Menschenrechtskonventionen zuwider. Die Schweizerinnen und Schweizer sind ein glückliches Volk, sie leben die direkte Demokratie. Regisseur Thomas Isler fiebert, seit er politisch denken kann, an den Abstimmungssonntagen den Resultaten entgegen. Meist steht er auf der Seite der Verlierer. Aber so ist das in der Demokratie, Niederlagen gehören zum Spiel. Aber hat das Schweizer Volk tatsächlich immer Recht? Mehr und mehr kommt es zu Volksentscheiden, die den Rechtsstaat beschädigen und gegen Menschenrechte verstoßen. In einem demokratischen Staat geht die Macht aber nicht nur von einem Organ aus. Gewaltentrennung ist eine Errungenschaft, die einen modernen Staat ausmachen. Denn eine Demokratie ohne Rechtsstaat ist eine Diktatur der Mehrheit, wie Staatsrechtler Philipp Mastronardi im Film festhält. Auch in den Nachbarländern Österreich, Deutschland und Frankreich regt sich der Wunsch nach direkter Demokratie. Dort werden die Schweizer Erfahrungen den Grenzen des Systems gegenübergestellt. Auf der Suche nach Antworten befragt der Regisseur Protagonisten aus Politik und Justiz - von Alt-Nationalrat Josef Lang, Grüne, über die Nationalrätin Cesla Amarelle, SP, Alt-Bundesrat Christoph Blocher, SVP, und Alt-Bundesrichter Giusep Nay, CVP, bis zu Helen Keller, Schweizer Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.