Kommission will Gebührenbedarf für 2009 kürzen

Die Erhöhung der Rundfunkgebühren zum Jahr 2009 wird womöglich geringer ausfallen, als zunächst erwartet. Für die Gebührenperiode von 2009 bis 2012 hatten die öffentlich-rechtlichen Anstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio einen Mehrbedarf von 1,44 Euro pro Monat angemeldet. Doch dieser Betrag wird nun anscheinend nicht durch die zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) unterstützt.

Laut einem Bericht des Branchendienstes Funkkorrespondenz hat die KEF den Bedarf insgesamt um 35 Prozent niedriger angesetzt, wodurch die Gebührem pro Monat nur um 93 Cent auf 17,96 Euro ansteigen würden. Im Einzelnen will die KEF damit der ARD eine Erhöhung von 56 Cent zugestehen, anstatt der von der Anstalt gewollten 95 Cent. Bei ZDF und Deutschlandradio ist der Betrag ebenfalls niedriger, und zwar um jeweils 20 und 55 Prozent. Eine Begründung für diese niedrigere Veranschlagung durch die KEF wurde noch nicht bekannt.

Am 24. und 30. Oktober will die Kommission ihren Vorschlag den Vertretern der Bundesländer und den Intendanten der Rundfunkanstalten präsentieren. Die offizielle Bekanntgabe des Ausmaßes der Erhöhung wird dann im Januar 2008 stattfinden. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Monat hatte unterstrichen, dass die Ministerpräsidenten der Länder nur in gut begründeten Ausnahmefällen von der Empfehlung der KEF für eine Gebührenerhöhung abweichen dürfen (wunschliste.de berichtete).