Fernseher im Karton

von Jutta Zniva in Vermischtes
(30.08.2005, 00.00 Uhr)

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In Zukunft muss Aldi Süd – als Verbrauchermarkt, der Rundfunk- und Fernsehgeräte anbietet - Rundfunkgebühren zahlen. Und zwar für Geräte als so genannte "stumme Empfänger".

Aldi hatte gegen einen Gebührenbescheid des Hessischen Rundfunks mit folgendem Argument geklagt: Die Kartons mit den TV- und Radiogeräten würden von den Verkäufern nicht geöffnet. Den Kunden würden die Geräte weder gezeigt noch vorgeführt.

Die Aldi-Klage wurde abgewiesen: Nach dem Rundfunkstaatsvertrag gelte die Gebührenpflicht für jeden, der ein Gerät zum Empfang bereithalte, entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt. Das Gericht folgte damit der Auffassung des Hessischen Rundfunks: Es komme lediglich darauf an, dass ein Gerät für den Empfang benutzt werden könne. Pro Aldi muss aber nur für ein Gerät bezahlt werden ...

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Leserkommentare

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nicetry schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.22 Uhr:
Die haben ja nen Schuß beim hr bzw. der GEZ!!!
experte schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 11.22 Uhr:
nicetry schrieb:

Die haben ja nen Schuß beim hr bzw. der GEZ!!!

Die Richter haben einen Schuß und niemand anderes.
berni01 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.33 Uhr:
Hallo nicetry, wie kommst du darauf das ich ALDI hasse! Du hast wohl mein Kommentar total falsch verstanden. Aldi gehört zu meinen lieblignst Läden
LG
Markussovic schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 12.54 Uhr:
Absoluter Schwachsinn! Sowas gibt's nur in Deutschland... *kopfschüttel*
experte schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 11.21 Uhr:
CATwoman3008 schrieb:

Es stimmt wohl, dass einige der schwachsinnigen Gesetze
(wohlweislich ohne "") über 100 Jahre alt sind, doch bist Du
falsch informiert, wenn Du glaubst, dass sie heute nicht mehr
angewandt werden! Es ist kein Ammenmärchen sondern Realität.
Solltest mal die fragen, die in Amerika leben oder gelebt
haben...

Kommt dann wohl auf die Region und darauf wie bösartig die Mitmenschen sind.
CATwoman3008 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.31 Uhr:
Es stimmt wohl, dass einige der schwachsinnigen Gesetze (wohlweislich ohne "") über 100 Jahre alt sind, doch bist Du falsch informiert, wenn Du glaubst, dass sie heute nicht mehr angewandt werden! Es ist kein Ammenmärchen sondern Realität. Solltest mal die fragen, die in Amerika leben oder gelebt haben...
Meise737 schrieb via tvforen.de am 03.09.2005, 09.26 Uhr:
Du vergisst dabei zu erwähnen daß diese "schwachsinnigen Gesetze" teils hundert Jahre und älter sind und längst nicht mehr angewendet werden. Ein Ammenmärchen (wie so viele) das sich leider trotzig hält und fleissig weiterverbreitet wird - u.a. durch solche Posts.
experte schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 14.09 Uhr:
Andreas_HL schrieb:

Die Liste könnte endlos fortgeführt werden - google mal nach
kuriosen US-Gesetzen; da erscheint Dir die GEZ völlig normal.

Na, nicht nur US-Gesetze. Schwachsinn gibt es weltweit und ich bezweifle das sich die Amis an ihre Gesetze zu 100% halten, dürfte teilweise schwierig werden Nachwuchs zu zeugen ;-)
Andreas_HL schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 13.51 Uhr:
In Oklahoma ist das "Erschrecken von Hunden durch Grimassenschneiden" verboten.
Florida hat ein Gesetz gegen Sex mit Stachelschweinen und verbietet es verheirateten Ehemännern, die Brüste ihrer Frau zu küssen.
Die Gemeinde Hawthorne verbietet es, Hypnotisierte in Schaufenstern auszustellen.
Die Liste könnte endlos fortgeführt werden - google mal nach kuriosen US-Gesetzen; da erscheint Dir die GEZ völlig normal.
experte schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 13.38 Uhr:
Markussovic schrieb:

Absoluter Schwachsinn! Sowas gibt's nur in Deutschland...
*kopfschüttel*

Was meinst du wieviel Schwachsinn es woanders gibt.
goose schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 08.56 Uhr:
deutsche gründlichkeit jenseits von sinn und verstand, sauber !
Spacefalcon schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 00.18 Uhr:
*geistig an den kopf pack*
watn schwachsinn....
Ich sag es immer wieder gerne, weg mit der GEZ!
motzer schrieb via tvforen.de am 30.08.2005, 23.29 Uhr:
Ich habe nur die Hoffnung dass Aldi Einspruch gegen dieses Urteil einlegt.
Sollte es bis zum Europäischen Gerichtshof gehen sie ht es für die ARD tüster aus.
Ich darf nur an Frau Nellie Kroess erinnern.
Spacefalcon schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 00.15 Uhr:
hä an wen?
Kalle Pool schrieb via tvforen.de am 30.08.2005, 23.02 Uhr:
wunschliste.de schrieb:

In Zukunft muss Aldi Süd als Verbrauchermarkt, der
Rundfunk- und Fernsehgeräte anbietet - Rundfunkgebühren
zahlen. Und zwar für Geräte als so genannte "stumme Empfänger".

Aldi hatte gegen einen Gebührenbescheid des Hessischen
Rundfunks mit folgendem Argument geklagt: Die Kartons mit den
TV- und Radiogeräten würden von den Verkäufern nicht
geöffnet. Den Kunden würden die Geräte weder gezeigt noch
vorgeführt.

Die Aldi-Klage wurde abgewiesen: Nach dem
Rundfunkstaatsvertrag gelte die Gebührenpflicht für jeden,
der ein Gerät zum Empfang bereithalte, entschied das
Verwaltungsgericht Frankfurt. Das Gericht folgte damit der
Auffassung des Hessischen Rundfunks: Es komme lediglich
darauf an, dass ein Gerät für den Empfang benutzt werden
könne. Pro Aldi muss aber nur für ein Gerät bezahlt werden ...

30.08.2005 Jutta Zniva/Quelle: handelsblatt.de

Warum habe ich vor ein paar Wochen erst gelesen das Aldi nichts zahlen muss?
experte schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 00.08 Uhr:
Kalle Pool schrieb:

Warum habe ich vor ein paar Wochen erst gelesen das Aldi
nichts zahlen muss?

Anderes Gericht, anderes Urteil:
"Gebühren seien dann fällig, wenn ein Gerät tatsächlich zum Empfang bereit gehalten werde, entschied vor wenigen Wochen das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz. Der Lebensmitteldiscounter biete sie nur zum Verkauf an. Es gebe keine Beratung und Vorführungen. Der Südwestrundfunk (SWR) hatte damit vor Gericht keinen Erfolg"
Quelle: Sat und Kabel
Lance DK schrieb via tvforen.de am 30.08.2005, 22.33 Uhr:
Soll mir Recht sein,ich hasse Aldi.
berni01 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 01.21 Uhr:
dito, muß jetzt in die Heija!! Nett wieder von dir zu hören..berni01@gmx.de
LG
Bernd
CATwoman3008 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 01.16 Uhr:
viel Spaß noch beim Wurschteln :o) + danke für die Grüße. Ich muss hier mal aufhören zu wurschteln.... hab noch in meinen Mails zu wurschteln... n8i + LG
berni01 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 01.07 Uhr:
Naja+Danke! Bin auch erste mal hier.... na wurtscheln wir uns mal durch, oder??
LG
Bernd
CATwoman3008 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 01.03 Uhr:
keine Ahnung, glaube aber nicht, da extra auf den Chat hingewiesen wurde. Kenn mich aber nicht damit aus, bin das 1. Mal hier :o))
berni01 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.59 Uhr:
Oha, ich dachte schon was ist jetzt los! Kein Thema, Entschuldigung angenommen!!!!!!!!!!!!!! Finde ich aber trotzdem lieb das du antwortest. Darf man hier sein Mail veröffentlichen?? LG Bernd
CATwoman3008 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.53 Uhr:
sorry berni, mit der 'tiefsinnigen' Antwort warst Du nicht gemeint, sondern Lance DK. Scheinbar habe ich da irgendwas falsch gemacht :o)
berni01 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.53 Uhr:
Wie kann ich deine Antwort verstehen???
LG
Bernd
berni01 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.47 Uhr:
Wie kann ich deine Antwort verstehen???
LG
Bernd
CATwoman3008 schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.40 Uhr:
...endlich mal eine 'tiefsinnige' Antwort, die alles in den Schatten stellt.... und diese 'Begründung' erst.... toll!!
nicetry schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.26 Uhr:
Außerdem, wenn du Aldi haßt, das Urteil gilt sicher auch für Lidl und jeden andern Discounter, den du präferierst.
Kalle Pool schrieb via tvforen.de am 30.08.2005, 23.02 Uhr:
Lance DK schrieb:

ich hasse Aldi.

Dein Problem.
Leo zu Hause schrieb via tvforen.de am 30.08.2005, 22.27 Uhr:
Was haben GEZ und/oder ÖR wohl dafür bezahlt? Anders ist doch ein solches Urteil nicht zu erklären, oder?
nicetry schrieb via tvforen.de am 04.09.2005, 00.25 Uhr:
berni01 schrieb:
Kausalität des ganzen Urteils ist: sobald ein TV/ Radio in
Deutschland die Fertigung verläßt sind Gebühren fällig,
haaaallllooooo???
Iich find ja, die Hersteller solltena uch GEZ Gebühren zahlen, und zwar für jeder Gerät einzeln.
Und die GEZ sollte auch Gebühren zahlen, jedes Mal, wenns ie das Wort ""irgendwo hinschreibt. Am besten an mich.
berni01 schrieb via tvforen.de am 03.09.2005, 20.56 Uhr:
Hallllo, wo leben wir den hier? So ein bescheuertes Urteil habe ich noch nie gelesen!!
Dem hohen Urteil zufolge, müßte auch der Spediteur, so wie der Lagerhalter GEZ bezahlen, tolle Wurst. Folgerichtig ist auch die Reederei, dessen Schiff ja mal irgendwann die TV's von Fernost transpotiert hat, GEZ pflichtig, oder??
Kausalität des ganzen Urteils ist: sobald ein TV/ Radio in Deutschland die Fertigung verläßt sind Gebühren fällig, haaaallllooooo???
Die GEZ sollte zukünftig jeden Konstrukteuer der nur ein neues Radio/TV entwickelt zu Kasse bitten. Oder noch besser, jedes elektronische Bauteil das im Radio/TVbereich benutzt werden kann, sollte mit GEZ belegt werden!!
Einen herzlichen Glückwunsch zu diesem Urteil, denn ich habe lange nicht so viel Unvernunft bei Richtern vorgefunden. Und schitt, das ganze noch: im Namen des Volkes........
Dustin schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 01.52 Uhr:
experte schrieb:

Ja? Sie mussten? Sat und Kabel
(http://www.satundkabel.de/Article3475.html) schreibt hierzu,
nicht ganz unwichtig:

"Aldi-Märkte in Baden-Württemberg müssten nach Entscheidung
des Oberverwaltungsgerichts Gebühren zahlen, in
Rheinland-Pfalz hatte das dortige Oberverwaltungsgericht
dagegen entschieden

Gebühren seien dann fällig, wenn ein Gerät tatsächlich zum
Empfang bereit gehalten werde, entschied vor wenigen Wochen
das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz. Der
Lebensmitteldiscounter biete sie nur zum Verkauf an. Es gebe
keine Beratung und Vorführungen. Der Südwestrundfunk (SWR)
hatte damit vor Gericht keinen Erfolg (Az.: 12 A
10203/05.OVG)."

Okay, dann nehme ich alles zurück und behaupte ab sofort das Gegenteil, kommt davon wenn man mItleid mit den Juristen hat und einfach drauflosplappert.
experte schrieb via tvforen.de am 31.08.2005, 00.06 Uhr:
Dustin schrieb:

Meckert über die GEZ, die ÖR, den Gesetzgeber, aber nicht
über die armen Richter die dieses Urteil fällen mussten,
obwohl sie genau wussten wie lächerlich es ist.

Ja? Sie mussten? Sat und Kabel (http://www.satundkabel.de/Article3475.html) schreibt hierzu, nicht ganz unwichtig:
"Aldi-Märkte in Baden-Württemberg müssten nach Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Gebühren zahlen, in Rheinland-Pfalz hatte das dortige Oberverwaltungsgericht dagegen entschieden
Gebühren seien dann fällig, wenn ein Gerät tatsächlich zum Empfang bereit gehalten werde, entschied vor wenigen Wochen das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz. Der Lebensmitteldiscounter biete sie nur zum Verkauf an. Es gebe keine Beratung und Vorführungen. Der Südwestrundfunk (SWR) hatte damit vor Gericht keinen Erfolg (Az.: 12 A 10203/05.OVG)."
Dustin schrieb via tvforen.de am 30.08.2005, 23.00 Uhr:
experte schrieb:

Leo zu Hause schrieb:
>
> Was haben GEZ und/oder ÖR wohl dafür bezahlt? Anders ist doch
> ein solches Urteil nicht zu erklären, oder?

Doch Unverstand der Richter, kommt leider viel zu häufig vor.

Die Richter hatten völlig Recht, Aldi muss zahlen! Das Gesetz (oder der Rundfunkstaatsvertrag, wie auch immer) ist in dem Punkt natürlich total bescheurt, aber dafür eindeutig. Ein Richter kann es doch nicht ignorieren, nur weil er es für bekloppt hält. Ich rege mich auch darüber auf, aber die Richter sind die letzten die man dafür verantwortlich machen kann.
Meckert über die GEZ, die ÖR, den Gesetzgeber, aber nicht über die armen Richter die dieses Urteil fällen mussten, obwohl sie genau wussten wie lächerlich es ist.
experte schrieb via tvforen.de am 30.08.2005, 22.29 Uhr:
Leo zu Hause schrieb:

Was haben GEZ und/oder ÖR wohl dafür bezahlt? Anders ist doch
ein solches Urteil nicht zu erklären, oder?

Doch Unverstand der Richter, kommt leider viel zu häufig vor.