Nach TV-Verbot: Journalisten-Verband kritisiert Bundestag

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat öffentlich Kritik an den Abgeordneten des Deutschen Bundestages geübt. Anlass ist die Verweigerung von Live-Übertragungen gegenüber dem TV-Sender Phoenix. Die Politiker wurden aufgefordert, ihre restriktive Haltung zu überdenken.

Dem öffentlich-rechtlichen Ereigniskanal wurde in dieser Woche die Live-Berichterstattung aus einem Bundestagsausschuss verwehrt. Übertragen werden sollte eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses, in der über die Konsequenzen des europaweiten Flugverbots als Folge der Vulkanasche-Wolke diskutiert wurde (wunschliste.de berichtete). Zuvor hatten die Abgeordneten bereits eine Übertragung der Befragung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor dem Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre untersagt (wunschliste.de berichtete).

"Wie die Minister Ramsauer und zu Guttenberg die Fragen der Ausschussmitglieder zur Flugasche und zum Kundus-Bombardement beantworten, ist von großem öffentlichen Interesse", so DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Es sei daher unverständlich, warum die Ausschüsse keine Live-Berichterstattung zuließen, zumal Bundestagspräsident Norbert Lammert mehrfach das angeblich mangelnde Interesse des Fernsehens an den Sitzungen des Bundestags beklagt habe (wunschliste.de berichtete). "Wenn Journalisten aus nicht geheim tagenden Ausschüssen berichten wollen, müssen sie das auch dürfen", forderte Konken.

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Winfried Hermann (Bündnis 90/Grüne), hat die Aussperrung der Öffentlichkeit in einem Phoenix-Interview inzwischen wie folgt begründet: "Heute war es so, dass man gesagt hat: Wir brauchen eine ruhige, sachliche Atmosphäre wo man auch kritisch fragen kann." Die Öffentlichkeit sei dadurch hergestellt, dass die Ausschussmitglieder anschließend die Ergebnisse der Sitzung darlegen könnten. "Sicherlich wäre es für die Medien noch spannender gewesen, dabei zu sein. Aber in dem Fall haben wir uns eben auf dieses Verfahren verständigt."