Zeitungsbericht: Rundfunkgebühr bleibt stabil

Die nächste turnungsgemäße Erhöhung der Rundfunkgebühr, die ab dem Jahre 2013 in eine Haushaltsabgabe umgewandelt werden soll, fällt offenbar flach. Nach einem Bericht in der Onlineausgabe der Süddeutschen Zeitung wird die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten in Deutschland (KEF) eine Einfrierung der Gebühr bei € 17,98 vor.

Normalerweise wird die Rundfunkgebühr alle vier Jahre neu berechnet. Die letzte Erhöhung fand im Jahr 2009 statt.

Die KEF vertrete die Auffassung, dass zunächst die Einkünfte aus der neuen Haushaltsabgabe abzuschätzen seien, bevor eine neue Abschätzung abgegeben werden könne. Daher werde der Finanzbedarf diesmal erstmals zur Halbzeit der Gebührenperiode im Jahr 2005 noch einmal neu berechnet. Voraussetzung sei jedoch die Gebührenreform, der noch einige Landtage zustimmen müssten.

Ursprünglich hatten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für den Zeitraum 2013-2016 einen Mehrbedarf von insgesamt 1,7 Milliarden Euro gefordert (wunschliste.de berichtete), doch nun gibt sich die ARD-Vorsitzende gelassen. "Sollte die unabhängige Gebührenkommission KEF offiziell mitteilen, dass sie keine Erhöhung der derzeitigen Gebühr von 17,98 Euro vorschlägt, so entspräche das ganz den Erwartungen in der ARD", so Monika Piel. Die ARD habe von sich aus alles dafür getan, dass die Gebühr stabil bleibe und plane Sparmaßnahmen von mehr als einer Milliarde Euro.