RTL muss "Spiegel TV" und "stern TV" bis 2018 weiter senden

Der Streit um die Drittlizenzen ist endgültig geklärt. Nachdem RTL auf Grund eines Formfehlers im vergangenen Jahr vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg vorübergehend entbunden worden war, Produktionen des unabhängigen Drittanbieters dctp auszustrahlen (wunschliste.de berichtete), rief die niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) wenige Wochen später eine Sondersitzung ein. Dabei kam sie zu dem erwartbaren Beschluss, die erneute Zulassung von dctp als Fensterprogrammanbieter bei RTL mit sofortiger Wirkung zu vollziehen. Seitdem ist RTL wieder verpflichtet, nach § 31 des Rundfunkstaatsvertrages die Sendungen  "stern TV" und  "Spiegel TV" auszustrahlen.

Wie die NLM jetzt informierte, wurden die beiden Klagen gegen die Zulassung der dctp, die zu dem vorrübergehenden Ende der Drittfensterproduktionen geführt haben, nach außergerichtlichen Einigungen zurückgenommen. Somit ist die Zulassung der Sendezeitschiene bis zum 30. Juni 2018 bestandskräftig. Letztendlich ändert sich also nichts: dctp und AZ Media veranstalten wie in den vergangenen Jahren das Fensterprogramm bei RTL. "Durch die Klagerücknahmen haben alle Beteiligten nunmehr die nötige Planungs- und Rechtssicherheit. Ein komplexes und zeitaufwändiges Verfahren ist jetzt endgültig beendet. Die Entscheidung der Versammlung vom Juni 2013 hat erfreulicherweise Bestand", so Ortrud Wendt, Vorsitzende der Versammlung der NLM.

Der Konkurrent  "Focus TV" hatte zuvor erfolglos vor dem Verwaltungsgericht Hannover prozessiert, nachdem die NLM die Lizenz im Sommer 2013 für die nächsten fünf Jahre erneut an Alexander Kluges Produktionsfirma dctp vergeben hatte. Wie verzichtbar die dctp-Produktionen für RTL sind, wurde im vergangenen Jahr deutlich, als der Sender die entsprechenden Formate nach dem Verfahrensfehler der NLM kurzerhand aus dem Programm warf und in eine unfreiwillige Sommerpause geschickt hat.