Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Jan Böhmermann ein

von Glenn Riedmeier in Mediennews
(04.10.2016, 16.52 Uhr)

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"Keine Anhaltspunkte für strafbare Handlungen" — Jan Böhmermann moderiert das "Neo Magazin Royale"

Gute Nachrichten für Jan Böhmermann: Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator ( "Neo Magazin Royale") wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan eingestellt. Die Behörde teilte am Dienstag mit, dass "strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen" waren. Das Verfahren wurden möglich, nachdem die Bundesregierung eine Ermächtigung des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte. Erdogan berief sich nicht nur auf den üblichen Beleidungsparafen 185, sondern insbesondere auf den umstrittenen Paragrafen 103 des Strafgesetzbuches, der die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter Strafe stellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte an, dass die Koalition noch in dieser Wahlperiode ein Gesetz zur Abschaffung verabschieden wird, da der Paragraf "für die Zukunft entbehrlich" sei. Das neue Gesetz soll 2018 in Kraft treten (wunschliste.de berichtete).

Im Fahrwasser eines viralen "extra-3"-Beitrags und der damit verbundenen Aufregung seitens Erdogan wollte Böhmermann noch einen drauf legen und verspottete den türkischen Präsidenten Ende März mit einem sogenannten "Schmähgedicht". Dies tat er bewusst übertrieben und unter der Gürtellinie. Der Satiriker wollte Erdogan den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Schmähkritik demonstrieren und wies darauf hin, dass Letzteres in Deutschland verboten sei. Es folgte eine Aneinanderreihung von übelsten Beleidigungen, die zu einer Staatsaffäre führten. Böhmermann war plötzlich Thema Nr. 1 und Deutschland führte wieder einmal eine Diskussion über die Freiheit und Grenzen von Satire. Auf den Punkt gebracht, zielte der Beitrag aus dem "Neo Magazin Royale" nicht auf eine Ehrverletzung des türkischen Staatspräsidenten ab, sondern bezweckte die kritische Auseinandersetzung mit diesen Themen.

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Zu diesem Schluss ist nun auch die Staatsanwaltschaft in Mainz gekommen. "Die Ermittlungen haben auch keine hinreichenden Anhaltspunkte für strafbare Handlungen anderer an der Entstehung oder Ausstrahlung des Beitrages beteiligte Personen ergeben", heißt es in der Pressemitteilung. Der Kunstgattung der Satire und Karikatur sei es "wesenseigen, mit Übertreibungen, Verzerrungen und Verfremdungen zu arbeiten; daher erfordert ihre rechtliche Beurteilung die Entkleidung des in 'Wort und Bild gewählten satirischen Gewandes', um ihren eigentlichen Inhalt zu ermitteln". Jan Böhmermann sei darüber hinaus ein "vorsätzlich beleidigendes Handeln nicht nachzuweisen".

Und weiter: "Der Vorsatz muss das Bewusstsein umfassen, dass eine Äußerung nach ihrem objektiven Sinn eine Missachtung einer Person darstellt. Dass es einem Täter um Kritik an tatsächlichen oder auch nur angeblichen Missständen geht, schließt - bedingten - Vorsatz nicht aus. Andererseits genügt nicht, dass ein Täter weiß oder damit rechnet, dass der Adressat oder Dritte eine Äußerung als ehrverletzend empfindet. Ein Täter muss vielmehr den (objektiv) beleidigenden Charakter der Äußerung als solchen wollen oder in Kauf nehmen." Da bei einem vorgetragenen Schmähgedicht im Rahmen einer Satiresendung jedoch für "jeden Hörer unmittelbar erkennbar sein" sollte, dass "es sich um einen Witz oder Unsinn handele", treffe dies nicht zu. Auch das Gedicht selbst bestehe aus einer "geradezu absurden Anhäufung vollkommen übertriebener, abwegig anmutender Zuschreibungen negativ bewerteter Eigenschaften und Verhaltensweisen, denen jeder Bezug zu tatsächlichen Gegebenheiten - offensichtlich beabsichtigt - fehlt [...] Vor diesem Hintergrund scheiden auch strafbare Handlungen sonstiger an der Schaffung und Sendung des Beitrages beteiligter Personen aus."

Unabhängig vom nun eingestellten Verfahren besteht weiterhin allerdings noch die zivilrechtliche Privatklage, die Erdogan parallel eingereicht hat. Diese soll am 2. November in Hamburg vor Gericht verhandelt werden. Die eingestellten Mainzer Ermittlungen haben keinen unmittelbaren Einfluss auf das zivilrechtliche Verfahren. Das Hamburger Landgericht hat bereits im Mai eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Demnach darf der Satiriker größere Passagen des Gedichts nicht wiederholen (wunschliste.de berichtete).

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Leserkommentare

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Klaus75 schrieb via tvforen.de am 11.10.2016, 09.47 Uhr:
nunja, da bleibt jetzt noch die private Klage von Erdogan offen.
Brioni49 schrieb am 08.10.2016, 21.53 Uhr:
Das Lied in "Extra 3" (eine echte Lieblingssendung!) war um Längen besser und man hätte den Böhmermann-Versuch ruhig ignorieren können - aber was tun, wenn Merkel ihren Wohnsitz in Erdowahns Rectum verlegt hat?
faxe61 schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 20.50 Uhr:
An: Sir Hilary und andreas_n.
Ich finde es sehr gut, dass ihr mehr oder weniger, Böhmermann mit der Tagesschau gleich setzt.
Das sollte ich einfach so stehen lassen. Das finde ich prima oder so etwas.
Sir Hilary schrieb via tvforen.de am 09.10.2016, 20.11 Uhr:
Ja, und das ist es was ich meinte, auch wenn ich faxe aufziehe, so gehört er doch zu unserem Forum und ich möchte ihn auch nicht missen ;-)
Thinkerbelle schrieb via tvforen.de am 09.10.2016, 17.50 Uhr:
Sir Hilary schrieb:
....und irgendwann, da gibts kein Gekicher, wirst
du zum Forenmysterium erklärt .

Das ist ganz sicher ;-)
Ich hab ihn auch schon mal zum Forenorakel erklärt. ;-) Das hat auch immer sinnschwere Sätze in den Raum geworfen, aber was die zu bedeuten haben oder was sie mit der eigentlichen Frage zu tun haben musste der Empfänger sich dann selber zusammenreimen. ;-)
Aber ich finds amüsant.
Sir Hilary schrieb via tvforen.de am 08.10.2016, 15.11 Uhr:
....und irgendwann, da gibts kein Gekicher, wirst du zum Forenmysterium erklärt .
Das ist ganz sicher ;-)
Sir Hilary schrieb via tvforen.de am 08.10.2016, 15.09 Uhr:
Sveta schrieb:
Muss man eigentlich immer versuchen sich
gegenseitig fertigzumachen nur weil man
unterschiedlicher Meinung ist? Und wer entscheidet
welcher "Gewinner" oder "Verlierer" ist?
Interessant wären für alle Mitleser dann noch
Nachfragen wie wir sie vom Sport kennen und
lieben:
"Wie fühlt man sich als Sieger?" oder alternativ
"Woran hat's gelegen?"
Nee, wir können uns auch alle an die Hand fassen und backe backe Kuchen singen, voll langweilig ;-)
Und um fertig machen gehts hier nicht, sicher hetzen wir mal gegenseitig, dennoch empfinde ich hier persönlich jeden als Forenmitglied , jeder auf seine Weise wertvoll . Ich möchte keinen missen, möchte aber nicht ewig Blümchengerede , am besten schicken wir uns dann noch niedliche Katzenbildchen ?;-)
faxe61 schrieb via tvforen.de am 08.10.2016, 14.29 Uhr:
Dazu kann ich jetzt, nach Kates Aussage, nur mit "Frag den Lesch" kontern:
Wir haben keine Krise mehr, andreas_n.
Hier der link zur Sendung:
https://www.youtube.com/watch?v=EczRs2hNvy8
Sveta schrieb via tvforen.de am 08.10.2016, 13.07 Uhr:
Muss man eigentlich immer versuchen sich gegenseitig fertigzumachen nur weil man unterschiedlicher Meinung ist? Und wer entscheidet welcher "Gewinner" oder "Verlierer" ist? Interessant wären für alle Mitleser dann noch Nachfragen wie wir sie vom Sport kennen und lieben:
"Wie fühlt man sich als Sieger?" oder alternativ "Woran hat's gelegen?"
Sir Hilary schrieb via tvforen.de am 08.10.2016, 00.08 Uhr:
andreas_n schrieb:
faxe61 schrieb:
--------------------------------------------------
-----
> Das muss jetzt leider sein, andreas_n:
> Lass das Buch nicht in falsche Hände geraten,
> sonst siehst du ja was passiert.
> Ich dachte erst, dass toxine dein Nachfolger
ist.

Als "Sidekick" für dich?
Das bedeutet ja, den Teufel mit dem Beelzebub
auszutreiben.

Ja, ich dachte schon toxine sei die neue Assistentin von faxe, die sich erst mal am öffentlich rechtlichem Wetterbericht versuchen darf, bevor es an die Tagesschau geht..;-)
faxe61 schrieb via tvforen.de am 07.10.2016, 20.01 Uhr:
Jep.
andreas_n schrieb via tvforen.de am 07.10.2016, 19.39 Uhr:
faxe61 schrieb:
Das muss jetzt leider sein, andreas_n:
Lass das Buch nicht in falsche Hände geraten,
sonst siehst du ja was passiert.
Ich dachte erst, dass toxine dein Nachfolger ist.

Als "Sidekick" für dich?
Das bedeutet ja, den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben.
faxe61 schrieb via tvforen.de am 07.10.2016, 18.45 Uhr:
andreas_n schrieb:
faxe61 schrieb:
--------------------------------------------------
-----
> >Tut mir leid. Aber ich habe mein Wörterbuch
> "Faxe - Deutsch / Deutsch - Faxe" gerade
> verliehen.>
>
> An wen?

An meinen Nachfolger.

Das muss jetzt leider sein, andreas_n:
Lass das Buch nicht in falsche Hände geraten, sonst siehst du ja was passiert.
Ich dachte erst, dass toxine dein Nachfolger ist.
andreas_n schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 21.53 Uhr:
faxe61 schrieb:
>Tut mir leid. Aber ich habe mein Wörterbuch
"Faxe - Deutsch / Deutsch - Faxe" gerade
verliehen.>

An wen?

An meinen Nachfolger.
faxe61 schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 21.35 Uhr:
Tut mir leid. Aber ich habe mein Wörterbuch "Faxe - Deutsch / Deutsch - Faxe" gerade verliehen.>

An wen? So geht das nicht, mit diesem Wörterbuch.
Das ist Geheimsache. Auf keinem ist mehr Verlass und auch die sidesicks lassen arg nach.
andreas_n schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 21.28 Uhr:
faxe61 schrieb:
andreas_n schrieb:
--------------------------------------------------
-----
> Da fällt mir ein Spruch von Peter Rütten ein:
> In deinem Kopf möchte ich keine Gehirnzelle
sein.

Da hast du Recht und hol den Kalender raus.
Aber Kalender raus holen verstehst du schon?

Tut mir leid. Aber ich habe mein Wörterbuch "Faxe - Deutsch / Deutsch - Faxe" gerade verliehen.
faxe61 schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 21.23 Uhr:
andreas_n schrieb:
Da fällt mir ein Spruch von Peter Rütten ein:
In deinem Kopf möchte ich keine Gehirnzelle sein.

Da hast du Recht und hol den Kalender raus.
Aber Kalender raus holen verstehst du schon?
andreas_n schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 21.10 Uhr:
faxe61 schrieb:
An: Sir Hilary und andreas_n.

Ich finde es sehr gut, dass ihr mehr oder weniger,
Böhmermann mit der Tagesschau gleich setzt.
Das sollte ich einfach so stehen lassen. Das finde
ich prima oder so etwas.

Da fällt mir ein Spruch von Peter Rütten ein:
In deinem Kopf möchte ich keine Gehirnzelle sein.
Kate schrieb via tvforen.de am 05.10.2016, 10.08 Uhr:
Es war von vornherein klar, dass da nicht viel dabei herauskommt. Mit mehr als einem Klaps auf die Finger habe ich nicht gerechnet, schade, dass nicht mal der gekommen ist.
Immerhin wollte Böhmermann doch genau das erreichen mit seinem sogenannten Schmähgedicht, also den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung erklären, da letzteres in Deutschland strafbar ist. Zum Glück für ihn hat scheinbar nicht einmal die ermittelnde Staatsanwaltschaft den Zweck des Gedichtes verstanden.
Ich schließe mich der Meinung, der Wunschliste an, Böhmermann wollte auf den Zug von extra 3 aufspringen und aus Mangel an eigenen Ideen einfach einen drauf sitzen. Glück für ihn, dass er sich für sein Machwerk einen der unbeliebtesten Politiker unserer Zeit ausgesucht hat. Hätte er sich für jemand anderes entschieden, dann wäre dieses niveaulose Schmähgedicht als das entlarvt worden, was es ist, ein Haufen Beleidigungen im vermeintlichen Schutze der Kunst. Da hilft auch eine einleitende Erklärung nicht.
In Zukunft soll er ernsthafte Satire einfach Extra 3 überlassen, die können das schon.
Kate schrieb via tvforen.de am 07.10.2016, 21.19 Uhr:
linkin_park schrieb:
Och Gott wieder dieses kindische sinnbefreite
Gezicke....
Schlechte Verlierer bleiben schlechte Verlierer,
das musst du nicht nochmals unter Beweis stellen
;)

Du lieber Himmel, du hast meinen Beitrag kommentiert und ich fand es lustig, dass ich genau den gleichen Gedanken über dich hatte.
Wie wäre es, wenn du dich an Faxe und die anderen hältst, was kindisches, Sinn befreites Gezicke angeht.
Ich fühle mich nicht als schlechte Verliererin, ich habe einen Beitrag in einem Forum kommentiert. Ich habe mir sagen lassen, das macht man so.
Jedenfalls liegt es nicht in meiner Absicht irgendjemand anzuzicken.
linkin_park schrieb via tvforen.de am 07.10.2016, 15.12 Uhr:
Och Gott wieder dieses kindische sinnbefreite Gezicke....
Schlechte Verlierer bleiben schlechte Verlierer, das musst du nicht nochmals unter Beweis stellen ;)
Kate schrieb via tvforen.de am 07.10.2016, 11.19 Uhr:
linkin_park schrieb:
Wie süß, höchstrichterlich entlastet, und
trotzdem kriechen die üblichen Verdächtigen
wieder mit den Fackeln und Heugabeln
hervor...."Nachtreten bitte!"

Komisch, genau das habe ich gedacht, als ich deinen Beitrag entdeckt habe.
andreas_n schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 20.29 Uhr:
faxe61 schrieb:
Das hätte ich nicht gedacht, dass wir einer
Meinung, linkin_park.

Es ist nur, die wiederkäuende Mentalität, von
manchen Forensuser ihre Meinung immer wieder und
wieder zu betonen. Dann wir sie um so richtiger.

PS: Jetzt meldet sich auch bestimmt auch mein
sidekick zu Wort. Vorlage ist da.

Sir Hilary hat es schon getan. Da brauch ich es nun nicht mehr tun. ;)
Sir Hilary schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 18.43 Uhr:
faxe61 schrieb:
Ich bin zwar nicht der Sidekick ;-)....
Es ist nur, die wiederkäuende Mentalität, von
manchen Forensuser ihre Meinung immer wieder und
wieder zu betonen. Dann wir sie um so richtiger.

Wiederkäuende Mentalität , hm, warum muss ich jetzt an die Tagesschau denken ......?
faxe61 schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 18.31 Uhr:
Das hätte ich nicht gedacht, dass wir einer Meinung, linkin_park.
Es ist nur, die wiederkäuende Mentalität, von manchen Forensuser ihre Meinung immer wieder und wieder zu betonen. Dann wir sie um so richtiger.
PS: Jetzt meldet sich auch bestimmt auch mein sidekick zu Wort. Vorlage ist da.
linkin_park schrieb:
Wie süß, höchstrichterlich entlastet, und
trotzdem kriechen die üblichen Verdächtigen
wieder mit den Fackeln und Heugabeln
> hervor...."Nachtreten bitte!"
Sir Hilary schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 18.00 Uhr:
Auch ich stimme Kate zu, sie hat es exakt auf den Punkt gebracht ! Und meine Einschätzung vom Früjahr traf und trifft nun ebenfalls zu : Der einzige der wirklich als Gewinner aus dieser Sache hervor geht, ist dieser selbstüberschätzte ( vor allem von sich selbst ) Böhmermann......
Alles weitere hat Kate wunderbar auf den Punkt gebracht.

Gruß Sir Hilary
Sveta schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 12.13 Uhr:
Also das war nun aber wirklich unterstes Niveau, so tief runter kommt ja nicht mal der Welke und der bemüht sich nun echt jede Woche. Nur weil er "Satire" oder "Ironie" drüberschreibt wird es nicht besser. Schließe mich da Kate voll an!
linkin_park schrieb via tvforen.de am 06.10.2016, 11.41 Uhr:
Wie süß, höchstrichterlich entlastet, und trotzdem kriechen die üblichen Verdächtigen wieder mit den Fackeln und Heugabeln hervor...."Nachtreten bitte!"
Thinkerbelle schrieb via tvforen.de am 05.10.2016, 17.07 Uhr:
Kate schrieb:
Es war von vornherein klar, dass da nicht viel
dabei herauskommt. Mit mehr als einem Klaps auf
die Finger habe ich nicht gerechnet, schade, dass
nicht mal der gekommen ist.

Immerhin wollte Böhmermann doch genau das
erreichen mit seinem sogenannten Schmähgedicht,
also den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und
Beleidigung erklären, da letzteres in Deutschland
strafbar ist. Zum Glück für ihn hat scheinbar
nicht einmal die ermittelnde Staatsanwaltschaft
den Zweck des Gedichtes verstanden.

Ich schließe mich der Meinung, der Wunschliste
an, Böhmermann wollte auf den Zug von extra 3
aufspringen und aus Mangel an eigenen Ideen
einfach einen drauf sitzen. Glück für ihn, dass
er sich für sein Machwerk einen der
unbeliebtesten Politiker unserer Zeit ausgesucht
hat. Hätte er sich für jemand anderes
entschieden, dann wäre dieses niveaulose
Schmähgedicht als das entlarvt worden, was es
ist, ein Haufen Beleidigungen im vermeintlichen
Schutze der Kunst. Da hilft auch eine einleitende
Erklärung nicht.
In Zukunft soll er ernsthafte Satire einfach Extra
3 überlassen, die können das schon.

Das hast du schön gesagt, Kate!
Ich schließe mich dem an.
Peter123 schrieb am 04.10.2016, 20.06 Uhr:
"Erdogan berief sich nicht nur auf den üblichen Beleidungsparafen 185, sondern insgesondere auf den umstrittenen Paragrafen 103 des Strafgesetzbuches, der die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter Strafe stellt. "
Also müsste er nur nochmal neu klagen wegen §185...echt geil der Grund das abzulehnen! (mal abgesehen davon das es Schwachsinn war/ist)