Urteil im Rechtsstreit zwischen RTL und "DSDS"-Fanportal

Im Rechtsstreit zwischen RTL und der Internetseite dsds-news.de sehen sich nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln beide Seiten als Gewinner.

Der Betreiber des Fanportals, Philipp Klöckner, muss seine Domain "dsds-news.de" nicht an RTL abtreten. In diesem Punkt war er mit seiner Berufung gegen ein vorheriges Urteil des Landgerichts Köln erfolgreich. "Eine wegweisende Entscheidung für unabhängige Internet-Fanportale großer TV-Sendungen. Diese können von den Sendern nicht geschlossen werden", kommentierte Klöckners Anwalt das Urteil. Zu kommerziellen Zwecken darf Klöckner, der nun Auskunft bezüglich Art und Umfang der Werbemaßnahmen und Umsätze erteilen muss, die Seite allerdings nicht nutzen.

RTL hatte gegen den Seitenbetreiber aufgrund einer Markenrechtsverletzung geklagt, da die Marke   "DSDS" nach Ansicht des Senders zu kommerziellen Zwecken genutzt worden sei. Begründet wurde der Vorwurf mit früheren Interview-Aussagen Klöckners und einer vorgenommenen Suchmaschinen-Optimierung. Im Rahmen einer Abmahnung wurde Klöckner zur Löschung der Domain und zur Übertragung aller von ihm angemeldeten DSDS-Domainadressen an den Sender aufgefordert (wunschliste.de berichtete). Der Vorfall hatte zu einer Unsicherheit unter den Betreibern von TV-Fanseiten geführt, die zum Teil aus Furcht vor einer kostenintensiven Abmahnung vorsichtshalber offline gingen (wunschliste.de berichtete).

Betont defensiv gibt sich der Sender nun in einer Stellungnahme zum Fall. Dem Beklagten sei weder von RTL noch vom Gericht untersagt worden, über die Sendung zu berichten: "Denn nach wie vor steht RTL zu 100 Prozent hinter echten Fansites." Nicht zuletzt sollten mit dem Gerichtsverfahren gegen das "mit überwiegend kommerziellem Interesse" gesteuerte Internet-Angebot "auch echte Fansites geschützt werden, da DSDS-news.de diese aus den Google-Rankings verdrängte".