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737

Markus Lanz

D, 2008–

Markus Lanz
Serienticker
  • Platz 147737 Fans
  • Serienwertung2 121291.98von 122 Stimmeneigene: –

"Markus Lanz"-Serienforum

  • UserUli schrieb am 28.08.2026, 02.03 Uhr:
    "SPIEGEL-Reporter werden angepöbelt, es gibt Pläne für eine »Bürgerwacht«: Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich erneut, dass Ignorieren, Verharmlosen und Relativieren im Umgang mit Parteien wie der AfD in die Irre führen." (Peter Nelles, Spiegel)
    #Der feine Herr Siegmund und seine üble Truppe
  • AfD - ALLES für Demokratie ! schrieb am 28.08.2026, 00.00 Uhr:
    Sachsen-Anhalt-Bürger : Heute ist euer erster Tag bis zum gesellschaftlichen Neustart !
    Die Fortführung von ständiger Erneuerung war, ist und bleibt unwiderlegbarer Motor JEDER Gesellschaft, Volkes, Nation unserer Erde.
    Nach drei Jahrzehnten seit 1990 bleibt aktueller den je: WIR sind das Volk !
    Deshalb !
    Nutzt diese Chance und bringt euer Land mit guter Entscheidung voran !
    Mit Ulrich Sigmund und einer starken demokratischen AfD zum Erfolg !
    Entschlossenheit mit Mut und Energie in gemeinsamer Solidarität !
  • AfD - ALLES für Demokratie ! schrieb am 27.08.2026, 23.30 Uhr:
    Vor der Politik der Altparteien sind in Jahrzehnten Millionen deutscher Fachkräfte geflohen und ausgewandert. Allein zwischen 1991 und 2015 verließen drei Millionen mehrheitlich gut ausgebildete Deutsche – darunter zahlreiche Sachsen-Anhalter – ihre Heimat. Im Jahre 2024 haben erneut 270.000 hochqualifizierte Einheimische Deutschland den Rücken gekehrt. Das Durchschnittsalter dieser Personengruppe ist niedrig. Es handelt sich vor allem um Ärzte, Ingenieure, Wissenschaftler, Arbeiter und Techniker.
    Paradox auch: Unter dem CDU-Regime geraten immer mehr arbeitende Bürger infolge Insovenz / Misswirtschaft in Arbeitslosigkeit oder schlimmer auf der Strasse. Ebenso parallel das Beklagen der Alterspyramide, des geringen Nachwuchses.
    Konnten junge Leute aufgrund unsicherer Arbeitsverhältnisse in der BR keine Familie gründen? Hatten scheinbar gutgläubig Kredite aufgenommen, nun in Verschuldung geraten? Alles unter CDU-Herrschaft ! Niemand anderes hat diese Zustände zu verantworten !
    • Silvio T. schrieb am 27.08.2026, 23.39 Uhr:
      Für eine Zukunft ohne Krieg und Not gibt es auch heute eine Mehrheit fortschrittlich denkender und handelnder Bürger.
      Noch so viele Brandmauern vermögen nie aufzuhalten, was für Frieden und Völkerständigkeit eintritt und kämpft.
      Der Blick für die Moderne, Mut und Innovation.
    • UserUli schrieb am 28.08.2026, 02.07 Uhr:
      Na, Silvio, wohl eher der Blick auf "Kunkelei, Vetternwirtschaft und Tummelplatz für Kriminelle" (Cotzima K.) Hoffe, die Kamele ziehen bald weiter.
  • Cosima K. schrieb am 27.08.2026, 23.26 Uhr:
    Ob Bundestagswahlen, ob Landtagswahlen – alle in diesen Einrichtungen jemals agierenden sogenannten Altparteien vermochten NICHT, Deutschland wirtschaftlich und sozial zu stärken. Im Gegenteil, der jetzige Stand sagt doch alles: Sie packten es nicht und sie werden es nicht packen. Wahlversprechen wurden allesamt mehrfach gebrochen, Kunkelei, Vetternwirtschaft und Tummelplatz für Kriminelle aller Welt, obwohl hier im Lande mit den eigenen schon genug Belastungen entstanden, waren das Superergebnis erhabener Stuhlkreise. Gute vernünftige und praktikable Vorschläge der Opposition wurden und werden ignoriert und lächerlich gemacht.
    Jetzt ist die Zeit reif, dass sich dies ändern könnte von Menschen, denen es bisher verwehrt wurde auch nur eine gesellschaftspolitische Funktion im Interesse der Allgemeinheit auszufüllen.
    Die Alternative für Deutschland legt ein umfangreiches, detailliertes und fortschrittliches Wahlprogramm vor, welches ebenso wenig 100 Prozent perfekt perfekt bzw. umsetzbar sein wird, wie auch alle die der bisherig an der Macht sitzenden Kreise, wie es die deutschen Bürger derzeit noch erdulden müssen.
    Aber hier wird zum ersten Mal seit langem die vernachlässigte Bedeutung deutscher Identität wieder sichtbar - der immer notwendige innere Zusammenhalt eines Volkes in Erinnerung gebracht.
    Es passt den jetzigen Machthabern nicht - postwendend erfolgen Des- Interpretationen.
    Beispiel CDU-Rundfunkstaatsverträge: Lokalblätter unken, nach Regierungsübernahme durch die AfD gäbe es keinen MDR in Sachsen-Anhalt mehr. Damit und mit noch unendlich weiteren inszenierten Fakes versuchen CDU & Co. die Wähler mit solchen Falschinformationen gegen die Demokratische Volkspartei „Alternative für Deutschland“ aufzuwiegeln.
    Natürlich müssen die alten erstarrten und zudem politisierten Verbindlichkeiten fallen. Dominant einseitig ausgerichtete Beiträge mit stets subjektiv populistisch betontem unterschwelligem Kommentarüberhang werden einer rein neutralen und frei von Lobbyismus geprägten Unterhaltungs- und Informationskultur weichen müssen.
    Eine neu, moderne Landesregierung wird somit Wege prüfen, wie Medienanstalt organisatorisch verschlankt, finanziell konsolidiert und strukturell neu aufgestellt werden kann, ohne ihren gesetzlichen Auftrag infrage zu stellen, aber mit klarer Priorität auf Effizienz, Neutralität und demokratischer Legitimation.
  • discovery schrieb am 27.08.2026, 23.15 Uhr:
    Ihnen geht jetzt etwas zu Recht auf Grundeis- kramen verbrauchte Argumente aus ihrer Deponie, überholen sich gegenseitig in Polemik unter dem Aufseher Schwarze Union – die Blockflöten.
    „Als Blockparteien werden politische Parteien genannt, die in Staaten neben der herrschenden Partei existieren und mit dieser in einem Parteienblock zusammengeschlossen sind. Diese Parteien sind in Parlamenten und Regierungen vertreten, ohne eigentliche Macht ausüben zu können. Sie stehen nur symbolisch in Wahlkonkurrenz zur herrschenden Partei.
    Sie werden aus zwei Gründen zugelassen oder gar von den Machthabern selbst gegründet: Sie sollen den Anschein erwecken, es gäbe einen funktionierenden Parteienpluralismus und damit eine Voraussetzung für ein demokratisches System. Außerdem sollen Blockparteien die Regierungspolitik auch solchen Bürgern nahe bringen, die der machthabenden Partei kritisch gegenüberstehen.
    Im sogenannten Kalten Krieg zweier Gesellschaftsmodelle fungierte der Begriff vor allem im revanchistisch geprägten Bonner Regime in Anwendung auf die Blockparteien der DDR, die tatsächlich im wesentlichen den Vorgaben der SED zustimmen bzw. zustimmen mussten. Eine echte Opposition war nicht vorhanden.
    Schon im Spätherbst 1989 entfernten sich die DDR-Blockparteien CDU, DBD, LDPD und NDPD zunehmend von der SED-Politik.und schlossen sich im Zusammenhang mit dem hastig vollzogenen Anschluss Mitteldeutschlands an das Kohl-Regime 1990 der westdeutschen CDU an. Aber dortige FDP, SPD und deren mehrere linksche Ableger profitierten auch von heute als Wendehälse bezeichnete Überläufer.
    Seitdem entwickelte sich der Begriff „Blockflöten“ in der BRD nun noch wesentlich deutlicher und zutreffender als einstmals. Auch parallel „Trittbrettfahrer“ trifft aus politischer Perspektive trefflich ins Schwarze. Fast ununterbrochen unter CDU-Herrschaft entwickelt sich dieser Scheinpluralismus bis heute zu immer mehr Vertrauensverlust und Zustimmung unter den deutschen Bürgern.
    Der anfangs schleichende und inzwischen galoppierende unaufhaltsame Niedergang generierte inzwischen eine starke demokratische Organisation der Mitte, die „Alternative für Deutschland“, an der kein noch so populistisch inszenierter Shitstorm vorbei führt."
  • 725819 schrieb am 27.08.2026, 22.12 Uhr:
    Bei allem Einsatz für Schwache, @reformer, aber Ihre ständigen Falschbehauptungen bzw. Übernahme der russischen Propaganda, in der ukrainischen Übergangsregierung nach den Euromaidan-Protesten 2014 hätten „Faschisten" die Macht übernommen, ist falsch und bleibt Teil der gezielten Desinformationskampagne Russlands.
    Es waren zeitweise rechtsnationalistische Politiker an der Interimsregierung beteiligt, die Führung der Regierung war aber moderat, demokratisch und pro-europäisch ausgerichtet.
    Die als rechtsextrem eingestufte Partei „Swoboda" stellte in der ersten Übergangsregierung vier (!!!) von rund zwanzig Ministern.
    • diametral schrieb am 28.08.2026, 03.57 Uhr:
      es ist falsch, @028 Falschbehauptungen zu unterstellen, auch wenn manches überzogen dargestellt wirken mag.
      zuerst einmal:
      "demokratisch und pro-europäisch"
      kann kein Argument sein.
      Man kann nicht danach werten, was UNS genehm ist, nur mit Eigennutz zu denken ist keine objektive Haltung.
      Andere Länder, andere Sitten .. und andere Politik.
      Staaten sind als souverän zu akzeptieren, über die wir zwar unsere Meinung bilden dürfen, aber nicht einmischen.
      "verpflichtete die Unterzeichnerstaaten (Russland, die USA und Großbritannien), die Souveränität, die bestehenden Grenzen und die politische Unabhängigkeit der Ukraine, von Belarus und Kasachstan zu achten und jede Form von äußerer Einmischung, wirtschaftlichem Zwang oder militärischer Gewalt zu unterlassen"
      Die US Botschaft in Minsk erklärte 2013, dass das Budapester Memorandum nicht bindend ("not legally binding") sei, was letztlich auch den Krim Krieg begünstigte.
      Wenn man sich sieht, wie hier im Forum Alt-Ossis mit kommunistischer Gesinnung versuchen, westdeutsche Politik in ein Rampenlicht von "Nazis" zu zerren .. und dies über Jahrzehnte im kalten Krieg vom gesamten Osten als Doktrin und Weltbild gelehrt wurde, ist es auch eine Frage von Begrifflichkeiten, was denn darunter zu verstehen sei und manche verstehen pauschal ein "westliches Weltbild" ohne überhaupt noch irgendeinen Bezug zum Nazitum.
      Aber.
      Es ist nun mal Fakt, dass darüber hinaus sehr wohl in der Ostukraine Russland-stämmige Einwohner diskriminiert wurden. Ob man das nun mit dem Umgang von "Sinthi und Roma" in anderen Ländern vergleichen will, dahingestellt. Es gab dokumentiert kriegerische Handlungen.
      Das Asow-Regime, 2014 im Donbass gegründet, war rechtsextrem und rassistisch - man kann sagen "Nazis".
      Sie wurde dem Innenministerium eingegliedert und erst im Laufe der Zeit "entnazifiziert".
      Wir hören hierzulande vorwiegend nur das uns erzählte Narrativ.
      Da muss man besonders vorsichtig sein, denn die andere Seite immer pauschal mit
      "Desinformationskampagne Russlands"
      abstempeln zu wollen, ist nur das zu sehen, was man sehen will.
      Es gab sogar eine inner-ukrainische Grenze:
      https://www.dw.com/en/a-nonexistent-frontier-ukraines-internal-border/a-18606300
      Das hat nichts mit "demokratisch" zu tun und so geht man mit seinem Volk nicht um.
      Also auch nicht völlig der Westpropaganda verfallen.
  • Reformer 028 schrieb am 27.08.2026, 21.21 Uhr:
    Ich habe die Aussagen von Fr.Reichinnek und Herrn Lafontaine mal überprüft.Hert Merz macht Politik für seine Freunde von Black Rock.Und tatsächlich stimmt das,.
    Bei Rhein Metall sind 58% der Anteile in den Händen von ausländischen Investoren natürlich auch Black Rock und viele Andere US Investment Gesellschaften.Wer sollte dabei böses denken,dass die am Krieg eine Schweinegeld verdienen und nichts mit Frieden am Hut haben.Das diese Lobbyisten auch mittlerweile in der ersten Reihe stehen bei Parteispenden,ist bestimmt auch nur Zufall.Was für eine korrupte Welt und das immer zu Lasten der Bevölkerung.
  • Reformer 028 schrieb am 27.08.2026, 21.06 Uhr:
    Uli,ich habe Ihren Kommentar vom 25.8.erst jetzt gelesen,sorry.
    Es gibt den Satz von Gysi zur Annextion der Krim 2014.# Ich bin für Völkerrecht,aber dann für Alle#.Den Satz habe ich mir gemerkt und den unterschreibe sofort.
    Es gibt ein Video von Volker Pispers zur militärischen Außenpolitik der USA,lohnt sich immer noch anzusehen,u.a.auch zu Sadam Hussein,genauso wie zum Ukrainekrieg 2014.Also vor den Minsker Abkommen und den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine.Jetzt zu den Fakten.Man hat Gorbatschow versprochen,es gibt keine Natoosterweiterung.Schon nach dem Budapester Memorandum hat die Nato die militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine begonnen.2008 wollte Bush jun.die Ukraine und Georgien in die Nato aufnehmen.Auch Die zweibeinige Friedenspfeife Obama,wie Pispers Ihn bezeichnet,nannte Russland eine Regionalmacht,was natürlich in Russland nicht besonders gut angekommen ist.Dann hat Obama 2015 zugegeben,den Putsch auf dem Maidan mitfinanziert hat.Wie Man weiß,mit 5,2 Millionen Dollar.( Nuland-Maidan)Die Absetzung von Janukowitsch war verfassungswidrig.Ach egal,die Ukraine wurde und wird von korrupten Oligarchen regiert.In der Übergangsregierung saßen 3 Faschisten in der Regierung,die mit Hilfe des Asow Regime den Bürgerkrieg gegen die Ostukraine angefangen haben,mit 13000 Toten.Auch Selenskij wurde von einem Oligarchen unterstützt und
    dadurch gewählt,sowie auch sein Geld in Steueroasen,Panama Papers.Und wie Sie richtig sagen,den Ukrainekrieg hätte es mit Verhandlungen gar nicht gegeben.Der Westen und Russland an einem Tisch,was können wir gemeinsam tun,damit es den Menschen in der Ukraine besser geht.Russland,ihr bekommt euer Geld zurück und wir können Geschäfte mit der Ukraine machen.Zum Beispiel.Aber Nein,der Westen wollte und will Russland Schwächen und die EU zwingt die Ukraine,entweder ein Abkommen mit der EU oder Russland zu unterschreiben.Den Rest erspare ich mir erstmal,aber wir können weiter und das gerne weiter über den Ukrainekrieg diskutieren.
    • UserUli schrieb am 28.08.2026, 00.41 Uhr:
      Danke @ Reformer 028 - das gibt mir Gelegenheit, meine Perspektive noch einmal darzulegen
      Gut, Ihr Eingangsverweis auf Gysis Argumentation damals. Es ist stark, wie er die chronische Doppelmoral reflektiert, schwierig für mich, weil einer wertebasierten Außenpolitik völlig die Absage erteilt wird. Ihre Folgeargumentation sieht den Krieg als zwangsläufige Abfolge vieler kleiner oder größerer Interessennadelastiche des Westens, bei einer ziemlich eng begründeten faktenbasierten Herleitung - die manchmal schon etwas vereinfachend vorgeht.
      Dennoch: Ich verstehe das Bekenntnis zu politischer Interessenpolitik, das sagt: Leute, wir haben das zum größten Teil selber angerichtet, spätestens jetzt müssen wir zusehen, dass zu begradigen, was wir zumindest mit angestellt haben, jetzt müssen wir über das Ende des Krieges verhandeln, die Ukraine muss neutral werden, Russland kriegt seine Teile, wir brauchen mit ihm einen "Deal" als Verhandlungspartner. Nur das gibt Frieden und Sicherheit.
      Die Gegenseite argumentiert allerdings nicht zu Unrecht: Auch wenn viele Fakten stimmen, war nun aber der Angriff der reale "Zivilisationsbruch", der sich nicht durch Verwis auf Doppelmoral wegwischen läßt. Wir haben es hier immer noch mit einem Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht einer Nation (Bündnisfreiheit) zu tun und müssen doch befürchten, dass sich die Aggression mit der Abgabe etwa von Territorien fortsetzt. Auch der Argumentation kann ich gut folgen, anders wäre es nur, wenn etwa der Nachweis gelänge, dass Putins Begründung für den Krieg (Nazis vertreiben) zutreffend war, oder aber hinter der eigenen Moral NUR zweilichtige Interessen stehen. Das wird wohl schwierig.
      Ich persönlich akzeptiere also beide Zugänge, habe jedoch den Eindruck, dass die Sache zu wenig Verantwortungsetisch betrachtet wird. Wenn man auf das ganze Sterben, die ganze Vernichtung blickt, die immer weiter fortschreitet, dann kommt man auf die Idee, dass wir es hier mit einer irren Katastrophe zu tun haben, die nur Menschenleben kostet und nicht wirklich in eine Richtung noch etwas für Menschen einbringt. Deshalb plädiere ich für Abrüstung und Verhandlungen.
  • Catweazle74. schrieb am 27.08.2026, 20.59 Uhr:
    Man kann das Wort "Satansbrut" nicht schreiben ohne die Buchstaben S,T,A,A,T.
    Und man kann auch "NSDAP" nicht ohne S,P,D, schreiben.
    Na, fällt euch was auf?!
    ...noch schönen Abend allerseits.
    • 1941117 schrieb am 27.08.2026, 23.28 Uhr:
      1989/90 war nur ein erhoffter Meilenstein auf dem Weg zu einem neuen, friedlichen und gesunden Deutschland. Erst jetzt im neuen Jahrtausend haben Menschen dank umfangreicher Aufklärung und genutzter Bildung soviel Kraft erreicht, um die ursprünglichen Ziele doch noch zu verwirklichen. Was nicht leicht sein wird, da es in den vergangenen Jahren die unfähigen Elemente in Deutschland schafften, ihre alten Positionen zu behalten.
      Es wird leider eine längere Zeit in Anspruch nehmen, die von diesem selbstherrlichen Machtkonstrukt - nicht von der demokratischen Opposition ! - verursachten wirtschaftlichen und sozialen Schäden zu beseitigen.
      Wer ist in D noch an der Macht und regiert seit Jahrzehnten ? : CDU & Blockflöten !
      Wer hat Wirtschaft in D seitdem verkümmern lassen ?: CDU & Blockflöten !
      Wer betreibt in D seitdem Sozialabbau ? : CDU & Blockflöten !
      Wer betreibt in D ein überteuertes Gesundheitwesen ?: CDU & Blockflöten !
      Wer verursacht in D leere Kommunalkassen ? : CDU & Blockflöten !
      Wer grenzt in D demokratische Opposition aus ? : CDU & Blockflöten !
      Wer glaubt in D an unfähige CDU & Blockflöten ? : Blockflöten-Lemminge !
      ----------------------------
      Ergo : Zukünftig - keine weitere Regierungsveranwortung an CDU & Blockflöten !
      Sie packen es nicht. Daher nützt es nicht beizubehalten, was versagt.
  • Reformer 028 schrieb am 27.08.2026, 18.50 Uhr:
    Ob die AfD jetzt gesichert Rechtsextrem ist,ja sicher ist Sie in Teilen Rechtsextrem und das man Höcke als Faschisten bezeichnen kann,na klar,ist Er ein Faschist,es bringt leider nichts.Die AfD ist immer noch da und SO werden wir sie auch nicht los.
    Fitze Fatze Black Rock Merz wollte die AfD halbieren.Durch seine Lügen hat Er die AfD verdoppelt.Und Da Er und die Regierung uns immer weiter in einen Krieg mit Russland hineinziehen will und außer Sozialabbau nichts anderes im Kopf hat,ist Er der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten und das zurecht.Wenn nicht endlich ein Politikwechsel aller Lobby Parteien stattfindet,wird die Neoliberalen Faschisten AfD auch noch stärker,weil wir leider in der Mehrheit ein dummes Volk haben und die auf das Gequatsche der Lobby Parteien auch noch reinfallen.Wir müssen kriegstüchtig werden,wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten,ALLES QUATSCH und gefährlich.Von den #Reformen#zum Nachteil der Versicherten,ganz zu schweigen.
  • Catweazle74. schrieb am 27.08.2026, 13.42 Uhr:
    Die Einstufung, die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" einzustufen, sollte letztlich sachlich und kritisch immer hinterfragt werden, ohne dass allein diese Haltung bereits politisch abgestempelt wird.
    Immerhin handelt es sich hierbei um eine staatliche Behörde und um eine Einschätzung, die einer starken Oppositionspartei erheblich schaden und ihre mögliche Regierungsverantwortung erschweren könnte.
    Dass deshalb Zweifel an der politischen Neutralität aufkommen, ist nicht nur nachvollziehbar, sondern sehr berechtigt - umso mehr, wenn auch zahlreiche Verfassungsrechtler, Juristen und andere unabhängige Stimmen solche erhebliche Zweifel äußern.
    Und dann ist da das Kölner Verwaltungsgericht, das dem Verfassungsschutz zunächst untersagt hat, die AfD bis zum Hauptsacheverfahren als "gesichert rechtsextremistisch" zu behandeln und öffentlich so zu bezeichnen.
    Natürlich ist das kein endgültiger Freispruch, aber zeigt an dieser Stelle doch eindeutig:
    So unumstößlich, wie manche diese Einstufung ständig darstellen wollen, ist die Sache eben nicht!
    Besonders problematisch ist bei dieser Sache, dass dieses Etikett inzwischen gerne als politisches Totschlagargument benutzt wird. Heutzutage einmal "rechtsextrem" gesagt, und schon scheint jede weitere Auseinandersetzung überflüssig.
    Unliebsame Mitstreiter können leichtfertig damit abgestempelt und ausgegrenzt werden, während die eigene Haltung dann automatisch als die einzig richtige scheinbar erscheint.
    Doch eine Behördensicht ist kein göttliches Urteil und schon gar nicht die Wahrheit vor dem Herrn.
    Ebenso kritisch ist dabei zu sehen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk dieses Narrativ immer wieder aufs Neue als feststehende Tatsache vermittelt, ohne die inzwischen deutlich gewordenen rechtlichen Risse dieser Einschätzung mal angemessen einzuordnen.
    Wer sich tatsächlich ein eigenes und fundiertes Urteil bilden will, sollte deshalb bewusst auch außerhalb der staatsnahen Medien recherchieren, unterschiedliche Stimmen anhören und sich mit den Gegenargumenten wirklichv mal auseinandersetzen.
    Denn wer nur eine Seite kennt, kennt eben nicht den ganzen Kontext - müsste eigentlich jedem einleuchtend sein!
    Solche sich selbstbestätigten Menschen wird man aber irgendwann auch nicht mehr abholen können, die bleiben lieber gemütlich im Stillstand sitzen, halten ihren Glauben wohl noch für Fortschritt und schauen lieber dabei zu, wie all jene, die sich weiterentwickeln einfach an ihnen vorbeiziehen.
    Aber immerhin:
    Sie können später stolz behaupten, keinen Schritt gemacht zu haben - konsequent ist das schließlich auch, das muss man denen zugestehen!
    #ungeheuerlicheVerblendung
    • diametral schrieb am 27.08.2026, 18.07 Uhr:
      einmal von links, einmal von rechts .. Ihr könnt einen in den Wahnsinn treiben.😢
      richtig, >>eine Behördensicht ist kein göttliches Urteil<<, es ist sogar überhaupt kein Urteil.
      Dennoch gibt es viele Äußerungen von bspw. Höcke.
      Das ist kein unbeschriebenes Blatt.
      >>außerhalb der staatsnahen Medien recherchieren<<
      ist überhaupt nicht nötig, denn die öffentlich-rechlichen erstellen keine FakeNews. Berichte und Fakten wie Zahlen sind absolut seriös und vertrauenswürdig.
      Dazu gibt es Untersuchungen.
      Und da konnte jeder auch selbst hören, was Höcke von sich gibt. Mir drehte es so manchmal den Magen um.
      Lediglich bei Meinungen und Kommentaren der ÖRR existiert eine Linksverschiebung. Auch das wurde alles untersucht.
      Und wie @Hera sagte:
      Höcke ist nicht der einzige.
      Ich verstehe die Aversion durchaus. Nur die Mittel nicht, die man gegen die AfD einsetzt.
      Die AfD muss ausmisten, dann kehrt auch wieder Ruhe ein.
    • Catweazle74. schrieb am 27.08.2026, 19.50 Uhr:
      Störungsbild im Kopf!?
      Manche kleben wie Kaugummi am Schuh und feiern sich jedesmal selbst.
      Wer Höcke zwanghaft in jeden allgemein gehaltenen Kommentar hineininterpretiert, sieht entweder Gespenster oder versteht überhaupt den Kontext nicht.
      Naja, aber Hauptsache wieder ungefragt seinen belanglosen Senf dazugegeben. 🥱
      #lästigeBegleiterscheinung
    • UserUli schrieb am 27.08.2026, 21.44 Uhr:
      @ # lästige Begleiterscheinung: Wer, als selbst bezeichneter AFD-Anhänger, etwa in diesem Forum die Journalistin Melanie Amann beispw. als "schon immer eine Todgeburt" bezeichnet hat, hat ein imenses Problem mit der Glaubwürdigkeit - auch in Sachen Kritik an Diskursführung.
      Wer etwa beobachtet hat, wie AFDler Medienauftritte nutzten, um genau den Diskussionsrahmen - schon vorab - zu delegitimieren, in dem sie sich der Begründung ihrer Aussagen stellen sollten ("Alles vom Staatsfunk gesteuert") wird einsehen, dass diese De-Legitimierungsstrategien sehr wohl mit "wehrhafter Demokratie" beantwortet werden können.
      Was meint: Pöbler und Irrationale nicht mehr zum Diskurs einzuladen. Oder eben nur in einem Rahmen, der die Einbehaltung der Diskursregeln sicherstellt. Das war etwa Amanns Position - ein Catweazle und Gleichgesonnene schossen darauf gegen sie - mit o.g. Worten.
      Das o.g. Urteil bestätigt de facto die Einstufung durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem für etwa den Landesverband Sachsen-Anhalt. Die Bundes-AFD gilt als Verdachtsfall. Es gibt wohl kaum eine Nachrichtensendung im ÖRR, die diese Differenzierung nicht auf dem Schirm hat, eher ist es so, dass die Zuweisung bei der AFD meistens weggelassen wird.
      Die Wenigsten Moderationen beginnen mit: "Die Vorsitzende der als vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuften AFD, Alice Ich-will-mein Schnitzel ...". Sie wird i.d.R. angesprochen als Bundesvorsitzende der AFD - und niemand vom ÖRR will ihr ihr Schnitzel wegnehmen.
      Womit sich also die eingangs aufgestellte Behauptung vom vorgeblichen "Gottesurteil" als plumpe Finte herausstellt, um Kritik an der AFD zu delegitimieren und die Bedeutung einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz nahezu ins Beliebige zu verschieben.
      Die nachgezeigte Struktur der Doppelmoral - demokratische GegnerInnen regelmäßig mit ad hominem Angriffen regelrecht versuchen, zu vernichten, lässt nachvollziehen, warum einige Menschen mit Vertretern oder Verteigern rechtsextremer Positionen nichts mehr zu tun haben wollen. Sie haben halt - verfassungsrechtlich gesichert - noch ein Gewissen.
      Man kann das auch "Haltung" nennen. Während Sie es schon vorweg als "ungeheuerliche Verblendung" abwerten.
      So kann man an kleinen Alltagsbeispielen die Notwendigkeit einer "wehrhaften Demokratie" nachzeichnen: Eine tolerante Debatte kann nicht die integrieren, die die Debatte selbst unmöglich machen wollen. Wer den Diskurs zerstören will, hat darin wenig zu suchen.
    • Catweazle74. schrieb am 27.08.2026, 23.39 Uhr:
      Entkräften Sie doch erst einmal all meine sämtlichen Darstellungen in den Kommentaren, mit eigenen, stichhaltigen Argumenten - anstatt Ihren längst bekannten, in nervige Gefühlsduselei verpackten Unmut bei jeder Gelegenheit irgendwo wie Sondermüll ewig abzuladen.
      Wenn Sachverstand und Argumente nicht mehr ausreichen, öffnet man offenbar einfach eine neue, unbekömmliche Konserve der Belanglosigkeit. Hauptsache man kann vom eigentlichen Thema ständig ablenken. Wie praktisch.
      (Kurzen Applaus)
      Sie glauben wohl auch, dass alle anderen genauso schläfrig unterwegs sind wie Sie.
      Wann genau war diese Aussage über Amann noch einmal?!
      Und was soll daran falsch sein, wenn ich dazu lediglich nur eine eigene Meinung vertrete?!
      Hat man etwa neuerdings sogar ein Problem mit Meinungen, die man sogar selbst hier hinreichend versprüht?!
      Und diese ollen Kamellen holt man jetzt raus - merkwürdig dümmlich und maximal geistlos.
      Stattdessen wühlt man offenbar unentwegt in einer leeren Keksdose voller Krümel, gerade mal soweit genug, um die eigenen geistigen Ansprüche noch halbwegs zufriedenzustellen.
      Für eine wirkliche Debatte mit Sachverstand hingegen steht man erfahrungsgemäß nie zur Verfügung.
      Stattdessen schreibt man hier einen ungeheuerlichen Unsinn nach dem anderen, bringt selbst aber niemals - tatsächlich niemals - einen einzigen eigenen Beitrag zustande.
      Lieber hängt man sich hilflos an fremde Kommentare, um dort hilflos herumpoltern zu wollen, damit die Aufmerksamkeit wenigstens befriedigt wird.
      Ganz ehrlich:
      Wer soll Sie hier eigentlich noch wirklich ernst nehmen, außer den überschaubaren paar Klatschaffen, die sich offenbar gern daran beteiligen und sich gegenseitig fleißig liken.
      Ich geb' mir wenigstens die Mühe, unterschiedliche Themen aufzugreifen, zu schreiben, zu recherchieren und meine Aussagen letztlich auch handfest belegen zu können.
      Und da fängt bei Ihnen das Problem nämlich schon an.
      Ihre geistlosen Absonderungen sind davon meilenweit entfernt., stattdessen versucht man immer wieder andere mit dem eigenen Unsinn zu besudeln.
      Ich habe Sie längst durchschaut und entlarvt, auch wenn Ihnen das offenbar selbst nicht auffällt und bewusst ist.
      Also lassen Sie ernsthafte Teilnehmer hier einfach in Ruhe. Mit jedem weiteren solchen Auftritt macht man sich nur zunehmend lächerlicher, als man eh schon ist.
      Aber vielleicht ist genau das ja mittlerweile der eigentliche Zweck Ihrer Kommentare - sich selbst darzustellen, als jemand der man nicht ist.
      Man sollte sich demütig besser dort einreihen, wo deren Platz auch schließlich hingehört!
      #völligesOpfer
    • UserUli schrieb am 28.08.2026, 01.57 Uhr:
      @ # völliges Opfer:
      Der Post zu Aman steht immer noch da, wo er immer stand, die AFD-Kontextbeiträge wurden allerdings gelöscht. Zur Sicherheit habe ich aber ein paar Screenshots gemacht, falls in der Sache in nächster Zeit einmal jemand auf Sie zukommen sollte.
      Ich denke, dass es mit Art. 5 GG da schwierig werden könnte und hier eher auf strafwürdige Beleidigung geprüft wird. Auch nicht leicht dann für die Moderation, die das trotz Meldung nicht moderiert oder gelöscht hat.
      Ansonsten sind Sie immer ein dankbares, na lassen wir das, wenn ich meine Argumentation überprüfen will, der ideale Make my Day Kandidat. Aber schön ist das nicht.
      Das von mir eingeführte Toleranzparadoxon würdigen Sie als mangelnden Sachverstand - es ist ein fundamentales verfassungstheoretisches Argument von Popper.
      Danach bieten Sie wieder den Opfermythos, die Verharmlosung von Hass als Meinung, die Wutrede mit ad hominem Angriffen - nur weil ich ihren Text ein wenig argumentativ zerlegt habe. Was in der Welt der DemokratInnen kein Beinbruch ist - bei Ihnen jedoch eine geradezu exezzive Wut auslöst und einen unbedingten Wunsch nach Rache.
      Wie gesagt, es tut mir fast schon leid, aber es ist die Kugel im Flipper.
  • 725819 schrieb am 27.08.2026, 12.10 Uhr:
    Das Verwaltungsgericht Meiningen 2019 „ als Belege für Höckes faschistische Gesinnung wurde unter anderem gewertet, dass dieser wiederholt gegen den angeblich "bevorstehenden Volkstod durch Bevölkerungsaustausch" wetterte und eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" forderte. Zudem führte das Gericht an, dass Höcke im Zusammenhang mit dem Hitler-Faschismus von einer "katastrophalen Niederlage von 1945" sprach und der AfD-Politiker forderte, ein "Zuchtmeister" solle mit "fester Hand" den Saustall ausmisten. Andersdenkende sollten so aus Deutschland ausgeschlossen werden. „
    U. a. wegen solcher Äußerungen eines führenden Parteimitglieds erfolgte die Einstufung als Verdachtsfall, z B. 
    „Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW
    (Mai 2024): Das Gericht bestätigte im Mai 2024 (Az. 5 A 1218/22), dass die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz rechtens ist. Es sah ausreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen.“Die „Brandmauer“ zu einer Partei mit faschistischer Ideologie steht sehr wohl im GG!Die Kernartikel zum Schutz der Demokratie sind: 
    Die Menschenwürde (Artikel 1 GG): Die Würde des Menschen ist unantastbar.
    Wehrhafte Demokratie & Parteienverbot (Artikel 21 Absatz 2 GG): Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen, zu beseitigen oder der Bestand der Bundesrepublik zu gefährden, sind verfassungswidrig.
    Über das Verbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
    • Catweazle74. schrieb am 27.08.2026, 12.41 Uhr:
      ...genau!!!!
      Funktioniert alles nichts mehr, na, wer wird dann hier wieder aus dem verstaubten Hut gezaubert, um sich wenigstens noch ein gutes Gefühl anzuheften!?!?
      Richtig, der Höcke - der seit Jahren immer dann herhalten muss, wenn die anderen Argumente letztlich versagen! 🤣
      Was für ein fulminanter Einfallsreichtum - nur es interessiert in der Gesellschaft niemanden mehr, aufgrund anderer wichtigen Thematiken, und darin liegt nämlich der Hauptaugenmerk.
      ...manche sind an irgendeiner Stelle im Leben wohl unbemerkt stehengeblieben!
      #völligGeistigesArmutszeugnis
    • Hera schrieb am 27.08.2026, 12.44 Uhr:
      Danke, @ 819, für Ihre Recherche und Klarstellung. 👏
      @diametral, ich hatte eigentlich nicht explizit von Höcke gesprochen, sondern von der gesamt AfD, wo Sie ihn aber erwähnen: beinhaltet die gerichtlich bestätigte Bezeichnung "Faschist" nicht automatisch, daß der so benannte auch einer ist?
      Und, letztendlich gibt es neben Höcke eine ganze Reihe "strammer Deutscher" bei diesem Haufen, auf die diese Bezeichnung 100%ig zutrifft. Von deren Auftritte gab es gestern Abend einige Kostproben bei Lanz, zum Ende der Sendung, den Anfang sah ich garnicht. Also, da gilt keine Unschuldsvermutung, die blöken ihre verfassungsfeindlichen "Zeitenwende-Theorien" frei heraus! Sry!
    • diametral schrieb am 27.08.2026, 12.55 Uhr:
      auch hier ging es nicht um "Wertung einer Person durch das Gericht".
      Das muss man schon ganz sauber trennen.
      Es geht und ging immer darum, ob eine derartige Meinung zulässig ist.
      Egal ob von Demonstranten oder dem Verf.schutz.
      Gerichte "werten" nicht, sondern sprechen Urteile.
      Sie prüfen lediglich wie hier, ob
      "die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz rechtens ist"
      Das bedeutet keine "Wertung", sondern lediglich, was der Verfassungsschutz in diesem Fall darf oder nicht.
      -----
      >> „Brandmauer“ zu einer Partei mit faschistischer Ideologie steht sehr wohl im GG!<<
      Mit Menschenwürde hat das schon mal nichts damit zu tun, da es hier um Selbstjustiz und Ausgrenzung eines zwischenzeitlich erheblichen Teils der Bevölkerung (Wähler) geht und derartiges kennt das GG nicht.
      "wehrhafte Demokratie" mit Art. 21 - da führen Sie doch selbst aus
      "Über das Verbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht."
      .. und niemand anderes.
      -----
      Was als "extremistisch" überhaupt zu bezeichnen ist, ist gerade bei AfD nochmals ein Punkt, eben
      >>... ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen, zu beseitigen oder der Bestand der Bundesrepublik zu gefährden, sind verfassungswidrig.<<
      Wenn die AfD ausweisen will, so gefährdet das keine demokratische Grundordnung.
      Ganz im Gegenteil kann man sogar argumentieren, dass die
      "freiheitliche demokratische Grundordnung"
      erhalten werden soll, indem Antisemiten, Dschihadisten, Kalfatisten, kriminelle Clans usw. ausgewiesen werden.
      Da gefährden in meinen Augen schon eher Grüne und Linke die "freiheitlich demokratische Grundordnung".
      Auch bei der AfD gilt nicht, dass man einfach andere des Extremismus bezichtigen darf, nur weil einem deren Politik nicht passt.
      Aber wie Sie sagten ...
      ... darüber entscheidet das BVerfG.
      Um was anderes geht es doch nicht.
    • diametral schrieb am 27.08.2026, 13.03 Uhr:
      nein, das lässt sich daraus eben nicht ableiten, @Hera.
      Nehmen wir an, jemand würde sagen, Claudia Schiffer sei hässlich.
      Und nehmen wir an, ein Gericht würde urteilen, dass derjenige das dagen darf.
      Dann bedeutet das doch nicht, dass Schiffer tatsächlich hässlich ist, sondern womöglich bildhübsch.
      Man hätte dann lediglich demjenigen seine Meinung zugebilligt, weil dieser womöglich auf mollige oder übergewichtige Frauen steht. Nicht mehr.
    • Hera schrieb am 27.08.2026, 14.33 Uhr:
      Jetzt wirds aber bizarr, @ diametral, Ihr Vergleich hinkt gewaltig:
      wenn man Claudia Schiffer als hässlich bezeichnet ( was einer glatten Lüge entspräche) ist das eine Bewertung, über die ein Gericht nicht urteilt, oder?
      Höcke hingegen hat sich durch Erfüllen von Kriterien bei Gericht den Titel Faschist doch persönlich erarbeitet, oder etwa nicht?
    • UserUli schrieb am 27.08.2026, 14.35 Uhr:
      @diametral - Ich schlage vor: Sie waren der Größte, Sie sind der Größte und Sie werden es immer bleiben!
      Und jetzt hören Sie auf, wahllos mit zusammenhangslosen Rechtsgegenständen durch die Gegend zu werfen, die am Ende noch die Falschen treffen.
      Und wenn es dann ruhiger wird, werden die analytischen Fähigkeiten zurückkehren und Sie werden feststellen, dass es einen Unterschied zwischen Legalität (AfD nicht verboten) und Legitimität ("Brandmauer" verfassungsrechtlich völlig sauber) gibt, und sich nicht mehr in komischen Opfermythen und Täter-Opfer-Umkehr verstricken.
      Irgendwann müssen ja alle wieder zu Verstand kommen. Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt...
    • UserUli schrieb am 27.08.2026, 14.40 Uhr:
      Und meinetwegen auch der Schönste. Wenn das der dezente Hinweis mit dem kruden Schiffer-Post meinte.
    • diametral schrieb am 27.08.2026, 16.49 Uhr:
      @Hera, dann nehmen Sie eben ein anderes Beispiel - man muss sich da doch wirklich nicht so anstellen.
      Allein 2025 mussten 50 dringend Tatverdächtige auf freien Fuß gesetzt werden, weil die Fristen nicht eingehalten wurden.
      Obwohl es die Richter massiv ärgerte darf keiner von ihnen sich irgendwie äußern "der war ein Vergewaltiger" oder in der Art.
      Richter dürfen in dieser Form keine "Meinung" haben, es zählen einzig die Buchstaben des Gesetzes.
      Ansonsten können das Verfahren und weitere wegen Befangenheit abgelehnt werden.
      @User Uli,
      Ihren blödsinnigen Kommentar hierzu können Sie sich sonst wohin ...
      Lassen Sie's doch einfach.
      "Ein Richter darf zwar seine private Meinung äußern, unterliegt aber einem strengen Mäßigungsgebot. Pauschale Herabwürdigungen von Bürgern oder legalen Parteien als „rechtsextrem“ ohne einen unumstößlichen, behördlich untermauerten Tatsachenkern (wie ein offizielles Urteil des Bundesverfassungsgerichts) verstoßen gegen diese Pflicht zur parteipolitischen Zurückhaltung."
      Auch derartiges ist geregelt, bspw. in
      § 39 DRiG
    • diametral schrieb am 27.08.2026, 17.00 Uhr:
      und weil Sie es mir nicht glauben, @Hera .. hier extra ein Artikel, in dem es schwarz auf weiß und die betreffende Stelle sogar noch in rot steht:
      https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-hamburg-324o103-20-einstweilige-verfuegung-aeusserung-hoecke-gerichtlich-zum-faschisten-erklaert
    • Catweazle74. schrieb am 27.08.2026, 19.59 Uhr:
      ⚠️ Disk error!
    • Hera schrieb am 27.08.2026, 22.55 Uhr:
      @ diametral leider konnte ich Ihren Link nicht öffnen.
      Aber ich bestreitet ja nicht, dass ein Richter keine persönliche Bewertungen machen darf, Datum ging es aber nicht.
      Fakt ist, dass Höcke als Faschist bezeichnet werden d a r f, mit der Begründung:
      >> die Bezeichnung könne zwar einen ehrverletzenden Charakter haben...... aber die Antragsteller hätten in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht!
      Dabei sollten wir es belassen 😀
    • UserUli schrieb am 28.08.2026, 02.57 Uhr:
      Der Artikel zeigt doch gerade, wo das Loch in der Argumentation ist: Richter haben Höcke nicht als Faschisten eingestuft, aber freie Bürger können ihn in einem wertegebundenen Urteil so nennen. Damit ist die notwendige Trennung von Legalität und Legitimität erneut bewiesen.
      Sie verdrehen permanent die Rollen im staatlichen Gefüge und erfinden sogar Rechtsgüter dazu. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ergibt überhaupt keine Toleranzpflicht für uns Bürger; hier gerät völlig durcheinander, was für wen gilt.
      Der Staat muss die AfD zulassen, solange sie nicht verboten ist. Die Bürgerinnen und Bürger sind jedoch keineswegs dazu verpflichtet, diese Partei moralisch, politisch oder im alltäglichen Umgang mit anderen Parteien gleichzusetzen. Das ist doch völlig trivial.
      Deshalb ist es verfassungsrechtlich vollkommen legitim, wenn Parteien in Sachen Koalitionen eine „Brandmauer“ errichten. Damit spielen sie keine Richter. Es ist absolut daneben, alle Bürgerinnen und Bürger, die die AfD aktiv ablehnen und sich dabei auf den Geist der Verfassung berufen, von Ihnen, @diametral, zu Gesinnungstätern abzuurteilen – und ihnen dann auch noch „Gesinnungsterror“ oder „Lynchjustiz“ vorzuwerfen. Ey, ich fasses nicht.
    • diametral schrieb am 28.08.2026, 04.37 Uhr:
      @Hera:
      exakt so ist es.
      Man darf lediglich nicht behaupten, ein Gericht habe Höcke zum Faschisten erklärt.
      Dafür wurde Czaja bereits verurteilt, dass er 250.000 € bezahlen müsse, sollte er derartiges nochmal äußern.
      @User Uli:
      Bleiben Sie doch mal bitte exakt bei dem, worum es ging.
      Eine AfD ist -bis dato- eine legale Partei.
      Als solche stehen ihr nach dem Demokratieverständnis anteilig ebenso viele Sitze in Kontrollgremien und anderen Ausschüssen zu, damit das Volk repräsentativ vertreten ist.
      Punkt.
      -----
      Etwas ganz anderes ist:
      Jeder Politiker ist NUR seinem eigenen Gewissen verpflichtet, also auch UNABHÄNGIG von seiner Partei. (Art. 38 GG)
      Es ist doch völlig legitim, wenn jemand einen großen Bogen um die AfD macht .. gleiches würde ich auch um Reichinneck machen.😃
      Aber.
      Hier mit Fraktionsdisziplin zu arbeiten und "Brandmauern" auszurufen, organisiert die AfD von demokratischen Prozessen auszuschließen, ist ein Affront gegen demokratisches Verständnis.
      Da muss man schon sehr genau sein.
      Wenn sich diese anteilige repräsentative Vertretung in Kontrollgremien nicht von selbst einstellt, so bleibt als Konsequenz nur, dass dann die Modalitäten zur Bildung geändert werden müssen.
      (in meinen Worten: Quotenregelung)
      Darum ging es in der Lanz-Sendung.
  • diametral schrieb am 27.08.2026, 11.43 Uhr:
    nein, @Hera, sry, aber @User Uli und @Sie verstehen das GG überhaupt nicht. Das ist keine "Brandmauer".
    Was Ihr meint, legalisieren zu dürfen ist "Selbstjustiz" und der demokratische Grundgedanke kommt bei Euch völlig unter die Räder - es ist ein Hohn, wie Ihr diesen auslegt.
    Es gibt noch immer den Grundsatz
    "für Jeden gilt so lange die Unschuldsvermutung, bis seine Schuld bewiesen ist"
    und darüber entscheiden EINZIG Gerichte, aber ganz sicher nicht Ihr oder Politiker.
    Zudem gilt immer noch der Grundsatz
    "in dubio pro reo"
    und so lange der geringste Zweifel an Unschuld besteht, gilt jemand nicht als schuldig.
    -----
    Drittens,
    und da sollten Sie mal bitte gut zuhören:
    Die Gerichte haben NIE entschieden, dass Höcke ein Faschist oder dass er "rechtsextrem" sei.
    Das mag in manchen Köpfen herumschwirren, aber das gab es nicht!
    Es wurde einzig festgestellt, dass Höcke als "Faschist" bezeichnet werden darf, also im Rahmen der Meinungsfreiheit dies erlaubt sei.
    Auch nicht, ob der Verfassungsschutz ihn als "gesichichert rechtsextrem" einstuft, erlaubt an der Stelle irgendetwas für Außenstehende.
    Der Verfassungsschutz ist keine Gerichtsbarkeit!
    (mein Gott, jetzt muss ich sogar noch Höcke entlasten! Auch da seid doch Ihr Schuld, weil Ihr unser System so auslegen wollt, wie es Euch gefällt)
    ------
    Und viertens gibt es in unseren Recht kein "alle in einen Topf werfen".
    Es ist völlig egal, ob ein Höcke in der AfD ist.
    Es muss explizit nachgewiesen werden, dass die AfD -und nur diese als Ganzes- extremistische Ziele verfolgt,
    aber das wird mE keinen Erfolg haben.
    Und es ging um die AfD, eher am Rand um Höcke.
    Entweder wir leben Demokratie und Rechtsstaat .. oder wir fangen wieder an mit Hetze und politisch Andersdenkende zu verfolgen und systematisch auszugrenzen .. wie damals.
    Das BVerfG kann Verbotsurteile gegen AfD (oder aber Höcke als Einzelnen) erlassen.
    Wenn dem so sein sollte, dann ist der Rechtsweg eingehalten.
    Für alles muss es Urteile geben und nur die zählen, eine "Brandmauer" gibt es in unserem System nicht.
    -----
    Und noch eines:
    Das BVerfG bewertet überhaupt nichts als "gesichert rechtsextrem" - wo haben Sie denn so was her?
    Das BVerfG spricht Urteile und ein Parteiverbot aus oder nicht.
    Deshalb auch keine "Brandmauern".
    Sie verwechseln das mit dem Verfassungsschutz.
  • 725819 schrieb am 27.08.2026, 11.05 Uhr:
    Wenn den Politikern die immer gleichen Fragen gestellt werden, kommen natürlich auch die gleichen Antworten. Bei M. Lanz habe ich den Eindruck, dass er gerade nicht so streng mit der AfD umgeht. M. Miersch wehrte sich, indem er Maßnahmen der Koalition auf verschiedenen Gebieten aufzählte. Aber Lanz provoziert über die Maßen. Ja, das Bürgergeld wollte die SPD. Aber jetzt wird es korrigiert, wenn auch unter Druck. Besser spät als nie. Die SPD hat (leider) nur die Ärmsten im Blick. Aber auch die, die die Steuern zahlen, müssen berücksichtigt werden. Sehr provokant fand ich M. Lanz, als er die Formulierung von L. Klingbeil zitierte, man werde den Steuerbetrügern die Rolex und das Luxusauto wegnehmen. Aber darum geht es gerade mit dem neuen Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz. Die Beweislast bei unklarer Herkunft der Mittel liegt dann beim Verdächtigen. Es sind gerade in den Städten mit ihren bandenmaßigen Betrügern sehr viele Rolex, Porsche und andere „Kleinigkeiten „ zu holen. Aber was weiß schon Lanz? Er hatte ja nur schon ,zig mal den Vertreter der Berliner Polizei im Studio sitzen.
  • Hera schrieb am 27.08.2026, 09.59 Uhr:
    Das Bundesverfassungsgericht bewertet als (gesichert) rechtsextrem, wenn tatsächliche Anhaltspunke für Bestrebungen gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung (FDGO) gegeben sind!
    ▪Menschenwürde und Gleichheit,
    ▪Völkisch-ethnischer Volksbegriff >> das deutsche Volk nicht primär durch Staatsangehörigigkeit, sondern ethnisch kulturelle, bez. abstammungsmässige Zugehörigkeit definieren
    ▪Abwertung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund
    ▪Gesamtschau von Aussagen und Aktivitäten >> insbesondere Aussagen von hochrangigen Funktionären und programmatische Positionen
    ▪Angriff auf demokratische und rechtsstaatliche Grundprinzipien
    Das trifft ausschliesslich auf die AfD zu! You know, Rora? ( Oder wer auch immer, einer von den Sockenpuppen halt)
    • 725819 schrieb am 27.08.2026, 11.07 Uhr:
      Was hier im Forum die Forderung nach Gesinnungsprüfung bei Demokraten soll, weiß nur @Rora.Was verfassungsfeindlich ist, wird unabhängig von der Person strafrechtlich verfolgt.Legalitatsprinzip. Wenn sich einzelne Parteimitglieder Richtung rechts außen entwickeln, wird ein Parteiausschluss erwogen oder sie gehen von selbst zur AfD- wie der ehemalige Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Maaßen.
    • 725819 schrieb am 27.08.2026, 11.08 Uhr:
      Was die AfD mit der Kündigung des Rundfunkstastsvertrages vorhat, sollte klar sein.In Ungarn standen 80 Prozent der Fernsehsender der Regierung Orban nahe.Trump kann über seinen Sender das Volk verdummen. Darauf läuft es hinaus.