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edeltraut wolf schrieb am 01.11.2024, 23.25 Uhr:
@819
Dass die Meinungen aus unterschiedlichsten Gründen zunehmend auseinander gehen, hat Ursachen. Diese zu ergründen, wäre einer Analyse wert.
Außerdem wird der Begriff DEMOKRATIE in allen möglichen Zusammenhängen benutzt oder auch missbraucht. Das ist nicht im Sinne des Erfinders!
Was wird eigentlich unter undemokratischen Verhältnissen verstanden? Etwa alles das, was nicht so recht zum Mainstream in Deutschland passt?
User 1831185 schrieb am 01.11.2024, 13.19 Uhr:
Eben divers die Welt wahrnehmen, diverse Bevölkerungen haben auch diverse Interessen, natürlich. Interessen sollen auch vertreten werden, aber mein ABER, nicht auf Kosten Anderer
eine Vormachtstellung zementieren.
Wie wird oft posaunt: wir haben nur den einen Planeten, wir leben in einer Welt.
Die früher als „Dritte Welt“ bezeichnete Bevölkerung begehrt auf, zurecht.
Waffen lösen keine Probleme, sie schaffen welche und sie schaffen TOTE.
Übrigens denke ich schon, dass ich ohne große Erklärungen meine, wie gesagt, meine Sicht
klar ausgedrückt habe - Diplomatie, bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist, dann brauche ich mich nicht bis an die Zähne bewaffnen. Und ich denke schon, dass sie meine Sicht auch verstanden haben - ihrer Herausforderung bin ich nachgekommen, mehr gibt es nicht zu erklären.
User 1831185 schrieb am 01.11.2024, 10.01 Uhr:
Ewig lange Kommentare einzelner User verflachen dieses Forum zunehmend.
Der Blick über den Tellerrand der BRD verengt sich zunehmend, empfinde ich, aber so sehe ich es eben. Zum Beispiel fand in Wien, gestern am 31.10.24 eine öffentliche Diskussion mit Gergard Schröder und Viktor Orbán statt, im deutschen öffentlich.rechtlichen TV habe ich darüber
keinen Berichterstattung gehört, in der schweizerischen Zeitung „Weltwoche“ bin ich auf einen Bericht darüber gestoßen, und ich habe, wie gesagt „für mich entdeckt“, dass es wesentlich andere Sichtweisen auf die gegenwärtige „Kriegstüchtigkeit“ gibt.
Es ist eben echt in der Völkerfamilie so, wie in der Privatfamilie: es müssen die Interessen aller
Beteiligten ernst genommen und berücksichtigt werden. Man sollte nicht nur Miläufer mächtiger Systeme sein. Und Deutschland, ist seit Langem Hinterherläufer der EU und USA, Interessen ausgleichende Diplomatie Fehlanzeige.
edeltraut wolf schrieb am 31.10.2024, 22.56 Uhr:
Unabhängig davon, wie die Wahlen in den USA in den nächsten Tagen ausgehen werden, Illusionen braucht man sich da nicht zu machen. Die USA sind eher daran interessiert, sich mit Weltmächten zu messen und ggf. anzulegen, als da gegenwärtig auf der Tagesordnung stehen Russland und China.
Europa und insbesondere Deutschland sind dafür da, um vorsorglich einen Fuß drin zu haben - verbunden mit einem kürzeren Weg eben in die genannten Länder bzw. Staaten im Bedarfsfall.
In Deutschland selbst herrschen seit Jahren fragwürdige Verhältnisse, zum Teil schon seit der Vorgängerregierung der Ampelkoalition, als da zu nennen wären: die verfahrene Migration und Integration, die zunehmende Unsicherheit, die mit immensen Teuerungen verbundene Energiewende, der wirtschaftliche Niedergang bis hin zur Vernichtung von ganzen Branchen, die teilweise kaputte Infrastruktur, die Mängel im Bildungswesen und im Gesundheitswesen, von einer übertriebenen Bürokratie an dieser Stelle ganz zu schweigen.
Letztlich bewegt die Menschen im Lande auch die überdurchschnittlich hohe Unterstützung des Ukraine-Krieges anstatt die Kräfte zu vermehren für eine starke Friedensbewegung.
Wie auch immer, weder beschönigende Worte und/oder die Negierung der Probleme schaffen hier entschiedene Abhilfe!edeltraut wolf schrieb am 01.11.2024, 17.35 Uhr:
@Senta
Meine Zeilen sollte sozusagen eine kurze Zusammenfassung der politischen Lage sein.
Einer Neuauflage von einer CDU-Regierung sehe ich mit Skepsis entgegen. Mit Konrad Adenauer möchte ich an dieser Stelle nicht anfangen, aber spätestens mit der Absage an die Nutzung von Atomenergie unter Angela Merkel - zugunsten der grünen Klientel.
Es ist jedoch erstaunlich, dass relativ viele Leute von der CDU, hier: auf Bundesebene, überzeugt zu sein scheinen. Oder nur deswegen, um neue Ideen und Einstellungen verhindern zu helfen?!
Jedenfalls gehen die Meinungen zunehmend auseinander. Zum Schluss landet das Ganze möglicherweise in einer Sackgasse.User Uli schrieb am 01.11.2024, 21.18 Uhr:
Ja, @ Frau Wolf, so war das damals 2011, Frau Wolf. Merkel II (schwarz-gelb) stieg mit breiter Mehrheit quasi aus der Atomenergie aus - nur um der damals kleinsten (kleiner als die Linke) Oppositionspartei Grüne gefügig zu sein. Selbst das Handelsblatt, damals, von allen unbemerkt, unter gestrenger Grüner Ägide stehend, sprach angesichts der verdeckten Kosten von einer teuren und ineffizienten Technologie. Damals war praktisch die ganze Republik - und wahrscheinlich auch Japan - im Würgegriff der grünen Klientel.
Das sind in der Tat neue investigative historische Einsichten und Ideen, die an manchen Ohren abprallen. Woran könnte das liegen, huhu?
Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 21.13 Uhr:
@Hymne!
Das Ruhrgebiet mit über 5Millionen Einwohnern - von Dortmund bis Duisburg von Bottrop bis Hagen - ist wirklich ein einzigartiges Beispiel für Multikulturalität und die Kraft der Gemeinschaft.
Seit Beginn der Industrialisierung haben Menschen aus verschiedenen Ländern und Kulturen in diese Region gefunden, um dort zu arbeiten und ein neues Leben aufzubauen.
Polnische, italienische, türkische, griechische, spanische und viele weitere Einwanderergruppen haben das Ruhrgebiet zu dem gemacht, was es heute ist, eine bunte, vielfältige Region, die durch den Zusammenhalt der Menschen geprägt ist.Durch die Vermischung der Kulturen ist eine einzigartige Identität entstanden, die sowohl in der Sprache, dem Essen als auch in der Kultur der Region spürbar ist. Das Ruhrgebiet zeigt, wie Integration und Zusammenleben in einem multikulturellen Raum funktionieren kann. Das gemeinsame Leben und Arbeiten hat hier Barrieren überwunden und eine starke Gemeinschaft geschaffen, die trotz Herausforderungen stolz auf ihre Vielfalt ist.
Ein Hoch auf das Ruhrgebiet und die Menschen, die es mit Leben und Farbe füllen!Ein Standort der Toleranz, ein Menschschlag voller Ehrlichkeit.
Hier herrscht am wenigsten Vorurteile gegenüber anderer Nation und Andersdenkenden Menschen.
Im Gegensatz zu Bayern und man muss klar festgehalten, dass innerhalb Deutschland ein Nord-Süd Gefälle gibt.
So mehr man Richtung Süden blickt, so mehr wird es Konservativer und sogar "Nazihaft" Rechts!
Dem Ruhrgebiet ähnelt dem von Berlin und Hamburg, wo Leute Klartext reden, ohne ein Blatt vor dem Mund zu nehmen und Tolerant sind. Ich feier das Ruhrgebiet, ich bin hier geboren und hier werde ich sterben!Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 22.13 Uhr:
Ich empfehle es jedem, der das Ruhrgebiet mal besuchen will.
Eine Vielfalt von kulturellen Veranstaltungen und voller grüner Oasen.
Industrie-Denkmälern, wie Zeche "Zollverein", die zu kulturellen Veranstaltungen nur so einlädt und /oder der Kemnader See in Essen und dessen grün bewaldeter Umgebung.
Der Phoenixsee in Dortmund oder der Gasometer in Oberhausen, mit regelmäßigen wertvollen Kulturveranstaltungen.
Für's Wochenende gemietet in einer Unterkunft, immer bezahlbar.P.s:
Ich werde nicht von der Touristikbranche bezahlt!
Nur zur Info...
Es ist vielmehr ein Eigeninteresse!
Mit 200Euro ist man am Wochenende dabei, all inklusive!
Jepp...
Zu Not, führe ich jeden Interessenten persönlich herum!
Obwohl ich kein "Guide" bin!
Aber ich mach' es.
Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 18.35 Uhr:
@Nostalgie
Danke für den Hinweis!Ich hab' auch noch ein TV-Tipp!
So ganz unpolitisch und wirklich sehenswert, sofern man es noch nicht gesehen hat.
Eine 5teilige Miniserie bei ZDF-Mediathek abrufbar - eine Krimikomödie/Drama mit Bastian Pastewka in einer mal ganz anderen Rolle wie gewohnt, bleibt aber immer bis zuletzt spannend und der Titel heißt:
"Morgen hör' ich auf"Fast 5 Stunden Unterhaltung Non-Stop!
Ich finde diese Kurz-Serie echt klasse gemacht...
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Nostalgie schrieb am 31.10.2024, 18.35 Uhr:
@ Catweazle74"Morgen hör' ich auf"Habe ich schon 2 mal gesehen. Diese Serie ist echt Klasse. Wenn sie wieder mal im TV läuft, schaue ich sie mir wieder an. 😄 👍
Nostalgie schrieb am 31.10.2024, 19.19 Uhr:
Hier ein andere Tipp (Miniserie). Leider ohne Happy Ende für den schwarzen Polizisten Sam.Er hatte es geschafft und am Ende hat er sich für die falsche Seite entschieden. (Nach wahren Begebenheiten).
Sam - Ein Sachse D'231.11.24 auf MDR um 2 h - 3.45 h
Folge 1+2/7 Fremd/Vaterland MDRSa, 02.11. - 02:25 h 03 Afrodeutsch
MDRSo, 03.11. - 01:45 h 04 Ein Sachse (Wdh.)
MDRSo, 03.11. - 02:40 h 05 Schall und Rauch (Wdh.)
MDRMo, 04.11. - 01:10 h 06 Robin Hood (Wdh.)
MDRMo, 04.11. - 02:05 h 07 Deutsch (Wdh.)DramaDie Serie "Sam - Ein Sachse" basiert auf wahren Ereignissen und handelt von Samuel Meffire, dem ersten schwarzen Polizisten in Ostdeutschland, der im Zuge der Wiedervereinigung in den frühen 1990er Jahren in der Presse und von der Politik zum Symbol von Vielfalt in der modernen Gesellschaft und zur Mediensensation wird. In einer Kampagne gegen Ausländerfeindlichkeit wurde sein Gesicht mit der Unterschrift "Ein Sachse" gezeigt. Die Erfahrung, als "Objekt" durch die Medien gereicht worden zu sein, führte zum Verlassen der Polizei. Meffire wurde schließlich selbst straffällig und verbüßte eine mehrjährige Haftstrafe.Text: Wunschliste
Nostalgie schrieb am 31.10.2024, 17.57 Uhr:
Heute 31.10.24 um 20.30 h - 22.30 h auf RTLPeter Klöppel:Wie lösen wir die Flüchtlingskrise ? D'24
Nostalgie schrieb am 31.10.2024, 19.02 Uhr:
@ Lennie"7 Monate nach seiner Abschiebung reist der Clan-Kriminelle Khalil El Zein wieder nach Deutschland ein – und stellt Asylantrag"
Deutschland ist ein Schlaraffenland für Kriminelle Ausländer, Clan-Kriminelle und jedem Ausländer, der gerne die Hand aufhält um Geld 💰💰💰 zu empfangen, ohne je hier gearbeitet zu haben.
Würde ich ins Ausland gehen und würde da auch die Hand aufhalten wollen, würden die mir was pfeifen.
Wer keine Ausweispapiere hat und nicht nachweisen kann in welchem Land er angekommen ist und dort einen Asylantrag gestellt hat, sollte kein Geld und Obdach erhalten. Denn jeder Asylsuchende muss ja aus einem 3. LAND eingereist sein. Somit kann kein Anrecht auf Asyl, Kost und Logie bestehen. Denn keiner kann direkt nach Deutschland einreisen. Es sei denn, er springt mit dem Fallschirm ab.Wir verschleudern viel zu viel Geld an Menschen, denen das Geld 💰💰💰 nicht zustehen kann. 🤨
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User Uli schrieb am 31.10.2024, 18.57 Uhr:
Herr von Gierwitz - nach Einführung einer neuen Währung ist die alte per Definition nichts mehr wert. Das ist das "Wesen" einer Währungsreform.
Aber jetzt mal ab von den Definitionen und einmal unterstellt, Sie sind keineR, der Gold verkaufen will - wie kommt man auf so ein Thema? Und dann noch in Deutschland?
725819 schrieb am 31.10.2024, 13.08 Uhr:
Ich bin für eine Einschränkung von Bargeldgeschäften. Viel Schwarzarbeit und Steuerbetrug würden eingedämmt.
Das Thema Trusted Flaggers: der Cicero geht davon aus, dass Facebook und X von sich aus ausreichend diskriminierende Äußerungen löschen würden. Das sah in der Vergangenheit aber anders aus. Für Profit (Werbung) lässt man so einiges durchgehen.
In Social Media tummelt sich viel Hass und Fehlinformation. Dass EU-weit etwas dagegen getan wird, ist wichtig.
Angst vor Kontrolle? Völlig unbegründet. Oder hatte hier jemand von den AfD- und Russland- Befürwortern schon mal Besuch von staatlichen Stellen?Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 13.58 Uhr:
@819
Ja richtig, so kann man natürlich auch argumentieren, wie die Regierung es uns eben als solches verkaufen will.
Nur liest man den Leifaden zu dem Gesetz auf Seite 14 und 15 mal richtig durch, stellt man doch eindeutig fest, dass es scheinbar bewusst schwammig gehalten wird und dadurch von mir erwähnten Dingen ein Hintertürchen offen lässt.
- Bundesnetzagentur: Leitfaden zum Trusted Flagger Gesetz -
Unter anderem steht dort: ...und "anderes"!
Was ist denn mit "anderes" gemeint?
Es ist bewusst so formuliert, um im Zweifel eben sogenanntes "anderes" bei nicht strafbaren Dingen haftbar zu machen oder das Recht zu besitzen es zu löschen und das durch ausgelagerten privaten NGO's.
Erkennen Sie da etwa nicht ein Muster?!Nein! Ihre niedliche Argumentation dazu lasse ich nicht gelten und sehe dort ein ewig gewohnten juristischen Kniff, den sich doch augenscheinlich die Politik immer zu nutze macht.
Das muss man doch inzwischen erkennen!Ich meine, wenn solche Gesetze erarbeitet werden, da hängt ein ganzer Tross von Juristen und Intressensgebern dran, die genau wissen wie man etwas vorformulieren muss.
So blauäugig kann man inzwischen nicht mehr sein, um stets alles ohne zu hinterfragen abnicken zu wollen und einverstanden sein.
Die Realität zeigt es doch immer wieder, dass Gesetze bewusst in einer "Grauzone" gehalten werden, um die im Zweifel unangreifbar zu machen.Nun ja, wenn schon Verfassungsrechtlicher und andere unabhängige Fachleute darauf zurecht hinweisen, dass dadurch eventuell die Gesetzgebung untergraben werden könnte, dann sollte es eigentlich bei jedem aufhorchen lassen und nicht einfach ohne es zu hinterfragen zu wollen hinzunehmen.Nein, wer sich dem Leitfaden des " Trusted Flagger" Gesetz mal richtig zu Gemüte nimmt, stellt eindeutig fest, es ist nicht klar formuliert und halt bewusst schwammig gehalten.
Sorry!Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 14.21 Uhr:
Nachtrag:
Zudem sind immer noch die Justiz und deren Gerichte für strafbare Sachverhalte zuständig und so sollte es auch bleiben.
Bevor man solches neu ins Leben ruft und mit verschleierten Bundesmitteln fördert, sollte man lieber die Initiative und die Gelder nutzen, um die überforderte Justiz zu stützen, die offensichtlich vorhanden ist.
Man strickt stetig ein dem "Bürokratie-Monster" herum, bläht es immer mehr auf, sodass sich inzwischen Gesetze und Verordnungen selbst widersprechen und gegenseitig blockieren.Nichts wirklich Sinnvolles, man bekommt den Eindruck, dass Politiker vielmehr stets auf sich schauen, anstatt die mittlerweile entstandenen Probleme in die Hand zunehmen.
Der Klassiker ist hierbei die Rentenreform, wo sich jede Partei und zu jeder Zeit nicht heran getraut hat, um keinen damit auf die Füße treten zu wollen.
Nur es hat sich dadurch inzwischen so an Reformbedarf angestaut, dass es ein noch schwieriges Thema geworden ist.
Und ich bleibe bei meiner Gesamtaussage, ein Haufen von Nichtskönnern und machtgeilen Leuten, die nur in Reichweite der gefüllten Futtertröge kommen wollen, die beweisen und entlarven sich sogar auf dummerweise schon selbst.
Macht macht blind und ein scheinbar akademischer Abschluss macht nicht zwangsläufig klug!
Das Volk ist das Souverän und die Banausen sind oder wollen unsere Volksvertreter sein!?!?!725819 schrieb am 31.10.2024, 15.23 Uhr:
Aber staatliche Stellen sollen es doch nicht sein. Also muss jemand beauftragt werden.
Ein Koordinator prüft das Ganze. Das ist sicher ein komplexes Gesetz/Regelung. Aber wer sollte sich sonst darum kümmern? Mal abgesehen von Unwahrheiten gibt es auch Bedrohungen und Kriminelles. Vertrauenswürdige Hinweisgeber. Die werden nach Überprüfung erst aktiv, müssen Jahresabschlüsse einreichen usw.
Das kann keine Hausfrau machen, die sich nebenbei auch noch durchs www. kämpft. Da braucht es Leute wie in Organisationen. Es heißt Hinweisgeber, also werden die Hinweise danach überprüft.
Das klingt alles vernünftig. Juristisch wehren kann man sich immer.
Irgendetwas muss man tun. Jeder weiß, dass gerade undemokratische Personen, Institutionen das Netz nutzen, auch von außerhalb der EU.Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 18.14 Uhr:
@819
Ja, schon richtig. Es gibt auf Sozialen Plattformen viel bedenkenswertes, was bei den ein oder anderen Thema eigentlich eingeschränkt werden müsste.
Nur muss man da auch abwegen, was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt und was ist ganz klar strafbar.Aber dafür ist nicht in ersterer Linie der Staat für zuständig, sondern die vom Staat beauftragten Intuitionen wie die Justiz und die sollte man fördern und ausreichend stützen, als wenn man noch mehr auslagert, wofür es kein logischen Grund für gibt.
Man benutzt oder vielmehr missbraucht das vermeintlich "gut gemeinte" Gesetz des DSA und "Trusted Flagger", um unter diesen Deckmantel eigene Interessen und Absichten verbergen zu wollen oder in Zukunft ein Hintertürchen offen zulassen, um daran im Zweifel anknüpfen zu können.
Nein! Unsere Gesetzgebung reicht klar und deutlich dafür aus und man sollte sie eigentlich mehr stärken, damit auch Gerichtsurteile schneller entschieden werden können oder Gesetze für Schnellverfahren schaffen, das wäre der richtige Weg.Man beklagt doch schon seit Jahren die chronisch unterbesetzte Justiz.
Für mich und auch andere stellt es sich so da, dass ein klares und bekanntes Muster zu erkennen ist, was uns immer häufiger als vermeintlich "Gutes" verkauft werden soll.
Unsere Justiz ist vom Grunde her mit guten Instrumentarium ausgestattet, nur durch nicht ausreichend besetzte Stellen werden die Verfahren und der Handlungsspielraum blockiert und eingeschränkt.
Genauso wie es erwiesenermaßen viel zu wenig Steuerfahnder in Deutschland gibt, was auch schon seit Jahren bekannt ist und permanent durch Behörden angemahnt wurde.
Durch diese gewollte Unterbesetzung gehen dem Fiskus pro Jahr ein mittleren Milliardenbetrag flöten!
Das ist mehr als bekannt und man muss sich nüchtern einmal die Frage stellen, warum bleibt das so und wer profitiert denn schlussendlich davon.
Eine ganz normale Fragestellung einer zurecht begründeten Feststellung und genauso sollte man immer vorgehen, als ob unsere Regierung immer das Ziel verfolgen würde, dass es uns in erster Linie besser geht.
Ne, ist klar!Dafür gibt es wohl in der Vergangenheilt genug Beweise und Skandale, die das Gegenteil darstellen.
So blauäugig sollte und kann man doch nicht sein...Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 19.06 Uhr:
@818
Sie sind mir wirklich witzig!
Zitat:
"Wie müßte denn der Leitfaden des 'Trusted Flagger' Gesetzes Ihrer Meinung nach exakt formuliert sein? "Das alleine ist doch schon die falsche Fragestellung, da ich doch eigentlich so gut es nunmal geht erläutert habe.
Die eigentlich wichtigste Frage wäre doch, warum brauchen wir dieses vermeintlich wichtige Gesetz überhaupt, denn darum geht es doch.
Denn wie ich doch schon erwähnt habe, gibt es eine Justiz, die dafür zuständig ist oder sollte es zumindest sein, sofern die nicht inzwischen kaputt gespart worden ist und schlussendlich damit überfordert ist, mangels Kapazitäten.Nein sorry, an der Stelle wiederhole ich mich nicht für Sie, denn eigentlich habe ich alle Gründe zu Ihrer Frage schon erwähnt.
Wenn Sie wirklich der Meinung sind, dass dieses zusätzliche Gesetz mehr Freiheit bringen würde, ohne zu sehen, dass es gewollte Schlupflöcher beinhaltet, nun ja, dann akzeptiere ich das und damit müsste ich oder im Ganzen dazu auch nichts mehr erklären.
Sorry!
Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 11.59 Uhr:
@Gierwitz 31.10. 10.10Uhr
Sie meinten Währungsreform!
In Kreisen wird schon fleißig um den "Digitalen Euro" diskutiert und philosophiert, das ist als ernste Sache gemeint, die eine Intressensgemeinschaft tatsächlich umsetzen versucht.
Noch mehr Kontrolle beim Staat und Kontrollverlust für jeden Einzelnen bedeutet das nämlich, nachprüfbar was jeder konsumiert und das auf Schritt und Tritt.
Es wird immer mehr durch stetig neue Gesetzgebung zentralisiert und wenn die geeigneten Gesetze dafür ersteinmal geschaffen sind, dann benötigt es theoretisch nur einen Knopfdruck und das Geld jedes einzelnen Bürgers wäre im Handstreich und Zweifel eingefroren.
Man muss sich nur mal logisch überlegen warum manche Intressensgemeinschaften soetwas durchsetzen wollen und wer profitiert schließlich davon?
Sicherlich nicht jeder einzelne Bürger und das Gemeinwohl!Ich als Bargeld-Liebhaber, der immer alles mit handfester Währung bezahlt, ist es ein "Orwelshes" Horrorszenario und man muss sich auch im Klaren sein, wenn nurnoch alles im "Digitalen-Äther" vorhanden ist, sind Hackerangriffe auch schon vorprogrammiert und im Falle eines Verlustes ist die Beweislast womöglich ein schwieriges Unterfangen und ein echter Spießroutenlauf.
Nichts davon wäre einfacher gemacht und kein normal denkender Bürger will soetwas.Nein, da wird uns allen mit auch vielen anderen Sachen krampfhaft versucht ein "Bären" aufzubinden, neben der Einschränkung des 2019 entstandenen Digital-Services-Act (DSA) und den kürzlich verschärften "Trusted Flagger" Gesetz, wo jetzt private NGO - die durch die Regierung eingesetzt werden - schon die Fähigkeit übertragen, bei Social-Media Plattformen nicht strafbare Inhalte zu löschen, ansonsten gibt es für die Betreiber bei Unterlassung sehr empfindliche Geldstrafen.
Deshalb würden dann die Betreiber wohl freiwillig die vermeintlichen "kritischen" Inhalte im Vorfeld löschen, was einer klaren Zensur entspräche.
Es wird dadurch die Verantwortung an private Akteure abgegeben, um die Haftbarkeit zu umgehen, damit die Regierung in jedenfall immer fein raus wäre und nie zur Verantwortung gezogen werden kann.
Toller durchschaubarer Trick!Zudem steht es dem Staat nicht zu, dermaßen in die Gesetzgebung einzugreifen und es mit einem billigen Trick versucht auszuhebeln, denn die Motivation und Absicht dahinter sind schon sehr augenscheinlich und erklärt sich sicherlich inzwischen von selbst, man hat Panik vor dem zunehmenden aufgeklärten Volk und deren Unmut über die Unfähigkeit der Verantwortlichen und dessen Politik.Es ist scheinbar im Gesamten betrachtet eine "Salamitaktik " die da angewendet wird, man testet derzeit aus, wie weit die Politik gehen kann ohne auf erheblichen Widerstand zustoßen.
In dem Fall schrillen schon bei sehr vielen Verfassungsrechtlichern die Alarmglocken, da dieses Gesetz ein Eingriff in die Meinungsfreiheit gleichkommt und es ein nie d...Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 12.01 Uhr:
... dagewesener Rechtsbruch der Demokratie darstellt.
Aber über soetwas und vielen anderen Dingen liest man in den sogenannten Leitmedien eben nichts, da schließt sich wieder der Kreis und man versucht uns ein vorgefertigtes Meinungsbild zu verkaufen, um uns mit kontrollierten Inhalten zu lenken.Nur diejenigen die solches und andere Vorhaben beschließen wollen,.sind schon so weit weg der tatsächlichen Realität, dass diejenigen ernsthaft meinen, dass das vermeintlich "dumme" Volk es nicht merkt.
Daran sieht man deutlich deren abgehobene Arroganz und den wirklichen Blick auf das Bürgertum, nur ist es so, dass immer mehr aufgeklärte Menschen anfangen zu rebellieren und geben ihren Unmut darüber inzwischen freien Lauf, bspw. anhand von Wahlentscheidungen und Protesten.Das sind wirklich gefährliche Kreise von Leuten, die jegliches Maß verloren haben und es zeichnet sich meiner Meinung nach am Horizont ein großer Umbruch ab!
Bei der jetzigen Politik und den ganzen Begleiterscheinungen sind die Tage inzwischen gezählt!!!Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 12.29 Uhr:
Ergänzung:
Das sogenannte "Trusted Flagger" Gesetz befähigt jetzt privaten NGO's - die durch die Regierung eingesetzt werden - und jeden der die Kriterien erfüllt, selbst vermeintliche und Regierungskritische Inhalte auffordern kann bei Social-Media Plattformen zu löschen.
Ich empfehle wirklich jeden mal zu dem Thema zu googeln, um zu verstehen worum es da eigentlich geht, es ist ein wichtiges und einschneidendes Thema fernab der öffentlichen Wahrnehmung.
Ich empfehle unter anderem hierzu den Bericht von "Cicero", der eigentlich immer sehr neutral und stets kritisch ist.
Die erste Meldestelle der sogenannten "Trusted Flagger" ist die in Baden-Würtenberg ansässige NGO "REspekt" und man sollte mal recherchieren von wem diese Meldestelle ins Leben gerufen worden ist und wer die eigentlich durch öffentliche Mitteln finanziert hat, da geht einem nämlich ein Licht auf!
User 1743787 schrieb am 31.10.2024, 06.35 Uhr:
Eine von ca. 13% der Bürger gewählte Partei belegt den wichtigen Posten des Wirtschaftsministers, andererseits wird eine von 30% der Bevölkerung gewählte Partei ausgeschlossen.Irgendetwas stimmt mit dem demokratischen Wahlverfahren nicht.Barbara Böckenhüser
Catweazle74. schrieb am 31.10.2024, 07.28 Uhr:
@B. Böckenhüser
Guten Morgen!
Auf jedenfall stimmt da etwas nicht, das hatte ich nämlich auch schon mal erwähnt.
Demokratie sieht für mich irgendwie anders aus.Hera schrieb am 31.10.2024, 10.46 Uhr:
@ 819 👍Offensichtlich müssen so Manche hier das Wahlsystem unserer Demokratie erst mal verstehen lernen, bevor so ein Unsinn erzählt wird......
User Uli schrieb am 31.10.2024, 11.31 Uhr:
@ 787 - eine 2024 in einen Landtag gewählte Partei ist nicht Bestandteil einer 2021 gewählten Bundesregierung. Dafür ist sie aber im Landtag gemäß ihrer Stimmen vertreten. Trotzdem fühlt sie sich ausgeschlossen. Warum? Das Wahlsystem muss schuld sein.
Intellektuell und psychologisch ein höchst anspruchsvoller Ansatz. Dr. Catweazle hatte es dann ja auch lange kommen gesehen, Monsieur le easy ktr. weiß es natürlich, wie immer, noch besser und 7240818 will es dabei nicht bewenden lassen und bringt gewichtig seine Grundschulreife ns Spiel.
Ein Stück aus ... ?
User 1567927 schrieb am 30.10.2024, 19.40 Uhr:
Da möchte ich ein paar Fragen stellen:Die Ampel hat die Kommunikation untereinander eigestellt ? Warum ?
Sie stellen sich nächstes Jahr zur Wahl und hoffen auf ein Wunder ? FDP wird etwa 3 % bekommen. Bitter für eine Partei, die es dadurch bald nicht mehr gibt.Angst um Arbeitsplätze durch Einbruch der Konjuktur die mit Steuergelder " künstlich beatmet werden?" Warum, angeblich haben wir Arbeitkräfte Mangel ?Rettung der Autoindustrie ? Meine Prognose ist, dass in 15 Jahren fahren die meisten Fahrrad. Klimaschutz und hohe Unterhaltskosten sowie Überalterung der Gesellschaft sollten zum Umdenken anregen .Konsumanregen ? Es gibt immer weniger Bedarf da die Märkte übersätigt sind.Leider habe ich keine positiven Fragen.
User 1793089 schrieb am 30.10.2024, 19.35 Uhr:
den wirtschaftsprognosen glaube ich überhaupt nicht mehr. erst wird ein 1%iger rückgang vorausgesagt. jetzt wird ein 0,2%iger anstieg prophezeit. die prognosen fallen so aus, wie sie gerade gebraucht werden. eine mentale sache. mit einer positiven ankündigung hofft man die kauflust der verbraucher anzuheizen. ob die prognose stimmt, weiß doch kein mensch..kann doch jeder zeit wieder geändert werden.
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