Update BILD kaperte Signal von ARD und ZDF während Bundestagswahl

UPDATE: ARD und ZDF haben am Donnerstag angekündigt, gegen die Übernahme des Sendematerials am Tag der Bundestagswahl gegen BILD rechtlich vorzugehen. Das teilten die jeweiligen öffentlich-rechtlichen Sender unabhängig voneinander mit. Wir haben uns entschlossen, rechtlich gegen Bild TV wegen der aus unserer Sicht rechtswidrigen Übernahme unserer Berichterstattung vorzugehen, so ein ARD-Sprecher gegenüber dem epd (Evangelischen Pressedienst). Das ZDF zieht ebenfalls Konsequenzen und macht mit Bezug auf das Urheberrechtsgesetz Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Zur Schadenshöhe wurden keine weitere Angaben gemacht. Ein Sprecher des TV-Senders der BILD ließ gegenüber der dpa ausrichten, dass man das juristische Vorgehen von ARD und ZDF prüfe.

ZUVOR: Zahlreiche Sender berichteten am gestrigen Sonntag stundenlang vor, während und nach der Bundestagswahl. Neben ARD und ZDF war auch der erst Ende August gestartete lineare Sender der BILD-Zeitung kontinuierlich live auf Sendung. Allerdings bediente sich BILD erstaunlicherweise bei den öffentlich-rechtlichen Kollegen - und das nicht zu knapp. Während der ersten Prognosen und Hochrechnungen wurde das TV-Signal von ARD und ZDF mehrfach einfach übernommen und per Splitscreen eingeblendet. Als die Öffentlich-Rechtlichen ab 20.15 Uhr die traditionelle  "Berliner Runde" mit allen Spitzenkandidaten übertrugen, kaperte BILD auch dieses Signal, und zwar 13 Minuten lang.

Laut ARD und ZDF geschah diese Übernahme des Signals ohne jegliche Absprache mit BILD. Noch am späten Sonntagabend kündigten die beiden Sender an, deshalb rechtliche Schritte zu prüfen. Am Montagnachmittag meldete sich schließlich auch der Axel-Springer-Verlag gegenüber DWDL zu Wort: Die Bundestagswahl war ein zeithistorischer Moment. Wir haben im Rahmen unserer aktuellen Wahlberichterstattung die stark unterschiedlichen Prognosen mit klarem Quellenhinweis live zitiert und ausgewählte Sequenzen aus der 'Berliner Runde' übernommen und für unsere Zuschauer eingeordnet.

Des Weiteren habe es sich bei der "Berliner Runde" um ein nachrichtliches Ereignis von überragender Bedeutung gehandelt. Dies werde von ARD und ZDF zwar als gebührenfinanzierter Rundfunk zentral veranstaltet, sei aber auch für Menschen relevant, die sich am Wahlabend auf anderem Wege informieren möchten. Die stark unterschiedlichen Prognosen von ARD und ZDF habe man mit klarem Quellenhinweis live zitiert sowie ausgewählte Sequenzen aus der "Berliner Runde" übernommen und diese für die Zuschauer von BILD eingeordnet.

Offen zeigte sich der Sprecher des Verlags dennoch bezüglich möglicher Nachzahlungen, die ARD und ZDF aufgrund der langen Übernahme des Sendesignals einfordern könnten. Falls sich aus der Übernahme seitens BILD Ansprüche von ARD und ZDF ergeben sollten, sind wir gerne bereit, diese zu begleichen.

Einen Seitenhieb erlaubte sich der Sprecher von BILD dennoch: Man gehe davon aus, dass ARD und ZDF dann auch ihre Leistungsschutzrechte gegenüber den GAFA-Plattformen (also Google, Amazon, Facebook, Apple) in gleicher Konsequenz geltend machen werden.

Nach dem in jeder Hinsicht bemerkenswerten Wahlergebnis werden ARD, ZDF und auch RTL heute Abend erneut mit Sondersendungen berichten. Im ZDF meldet sich Matthias Fornoff um 19.30 Uhr mit  "ZDF spezial - Deutschland hat gewählt" zur Stelle. Das Magazin  "WISO" entfällt. Das Erste strahlt um 20.15 Uhr einen 45-minütigen  "Brennpunkt" aus. Tina Hassel diskutiert unter der Überschrift "Deutschland hat gewählt" mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, dem Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Robert Habeck sowie FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Zeitgleich zeigt RTL ab 20.15 Uhr ein 15-minütiges  "RTL Aktuell Spezial" mit der Frage "Wen machen Grün und Gelb zum Kanzler?". Peter Kloeppel beleuchtet die möglichen Koalitionen und ordnet die Ergebnisse der Wahl ein. Ob BILD erneut ungefragt das TV-Signal übernimmt, bleibt abzuwarten...