Brennpunkt statt Grizzlys: ARD reagiert auf Europa-Wahl

von Glenn Riedmeier in News national
(27.05.2019, 17.09 Uhr)

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Bren

SWR

Die Ergebnisse der Europawahl in Deutschland haben für Aufruhr gesorgt. Insbesondere die großen Volksparteien CDU und SPD bekamen die zunehmende Ablehnung der Wähler heftig zu spüren. Diese Entwicklung hat nun ARD und ZDF veranlasst, ihr Programm am Montagabend umzustellen. Das Erste nimmt um 20.15 Uhr einen 45-minütigen "Brennpunkt" ins Programm. Die eigentlich geplante Dokumentation "Grizzlys hautnah" entfällt und wird auf einen späteren, noch nicht bekannten Termin verschoben.

Ellen Ehni führt durch den "Brennpunkt" mit dem Titel "Europa hat gewählt - Wie geht es weiter in Berlin und Brüssel?". Unter anderem wird der Frage nachgegangen, weshalb vor allem jungen Wähler der CDU und SPD fern geblieben sind und ihr Kreuz stattdessen bei den Grünen gemacht haben. Zu Wort kommen Erstwähler an einer Schule in Köln. Die Schüler und Schülerinnen wurden nach ihren Wahlmotiven befragt. Zudem gibt es Berichte von der CDU-Basis in Magdeburg, aus dem SPD-Ortsverein in NRW und den Parteizentralen in Berlin. Zusätzlich richtet der "Brennpunkt" den Blick nach Europa und die Fraktionen des rechten Parteienspektrums im Europäischen Parlament. Auch das Misstrauensvotum in Österreich gegen Kanzler Sebastian Kurz wird beleuchtet.

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Im Anschluss an den "Brennpunkt" übernimmt Frank Plasberg um 21 Uhr mit "Hart aber fair". Zusammen mit seinen Gästen Lars Klingbeil (SPD-Generalsekretär), Mike Mohring (Landesvorsitzender der CDU Thüringen; Mitglied im Präsidium der CDU Deutschlands), Ricarda Lang (Bundessprecherin Grüne Jugend), Michael Spreng (Journalist und Politikberater) und Markus Feldenkirchen (Spiegel-Journalist) diskutiert er das Thema "Europa hat gewählt - wer ist bei uns angezählt?".

Im ZDF wird bereits um 19.25 Uhr ein "ZDFspezial" zum Thema "Volksparteien in der Krise - Deutschland nach den Wahlen" ins Programm genommen. Matthias Fornoff will Analysen und Hintergründe liefern. Innerhalb der Sendung wird um 19.35 Uhr "Was nun, Frau Nahles?" mit Fragen an die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gezeigt.

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Leserkommentare

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Snake Plissken schrieb via tvforen.de am 09.06.2019, 13.41 Uhr:
Hm, also da hat sich M.D.Krauser mal so richtig geoutet.
Groß- und Kleinschreibung ist dann auch nicht mehr wichtig, Hauptsache man bringt viele Ausdrücke wie "Pionierleiterin" unter.
Snake
kleinbibo schrieb via tvforen.de am 06.06.2019, 17.42 Uhr:
P. S.: Das aktuelle ZDF-Politbarometer:
https://www.zdf.de/politik/politbarometer
... mit 13% für die SPD zeigt in meinen Augen, dass die Partei ohne Andrea jetzt pulverisiert wird. Oder anders gesagt, für Olaf Scholz gibt es allenfalls eine Chance, Bundeskanzler zu werden, wenn die Grünen ihnen die Position als größte Partei in einer Koalition großzügig anbieten.
Sveta schrieb via tvforen.de am 07.06.2019, 17.34 Uhr:
kleinbibo schrieb:
Sveta schrieb:
--------------------------------------------------
-----
>
> Ich befürchte eher eine weitere GroKo.

Da ist aber keine Mehrheit in Sicht?! Es ist ja
momentan schon nicht möglich, sie ohne die CSU zu
bilden, also groß als Bezeichnung eigentlich
übertrieben.

Was gehen würde, lässt sich jetzt schwer
vorhersehen. Aber noch ist die halbe
Legislaturperiode nicht um und so lange müssen
wir mindestens noch bis zu Neuwahlen warten, da
dann erst die ausscheidenden Abgeordneten die
gesamte Periode bezahlt bekommen.
Dein letzter Satz stimmt! Das hat man zu beachten, die Armen wären ja sonst völlig mittellos, nicht alle haben es schließlich bisher geschafft sich wirksam um die Industrie verdient machen. Da muß noch was kommen wenn man in einen Aufsichtsrat will!
PS: Mit "weitere GroKo" meinte ich Grüne & CDU/CSU, rechnerisch würde das gehen und ich sehe es auch schon am Horizont drohen. Da die Grünen ohnehin schon größtenteils assimiliert sind wie man in BaWü sehen kann werden sie wohl die SPD ablösen, eventuell sogar als stärkste Partei.
kleinbibo schrieb via tvforen.de am 07.06.2019, 16.42 Uhr:
Sveta schrieb:

Ich befürchte eher eine weitere GroKo.

Da ist aber keine Mehrheit in Sicht?! Es ist ja momentan schon nicht möglich, sie ohne die CSU zu bilden, also groß als Bezeichnung eigentlich übertrieben.
Was gehen würde, lässt sich jetzt schwer vorhersehen. Aber noch ist die halbe Legislaturperiode nicht um und so lange müssen wir mindestens noch bis zu Neuwahlen warten, da dann erst die ausscheidenden Abgeordneten die gesamte Periode bezahlt bekommen.
Sveta schrieb via tvforen.de am 06.06.2019, 19.17 Uhr:
kleinbibo schrieb:
P. S.: Das aktuelle ZDF-Politbarometer:

https://www.zdf.de/politik/politbarometer

... mit 13% für die SPD zeigt in meinen Augen,
dass die Partei ohne Andrea jetzt pulverisiert
wird. Oder anders gesagt, für Olaf Scholz gibt es
allenfalls eine Chance, Bundeskanzler zu werden,
wenn die Grünen ihnen die Position als größte
Partei in einer Koalition großzügig anbieten.
Ich befürchte eher eine weitere GroKo.
Die Mehrheiten werden anders nicht funktionieren und ob eine Partei den Mut zu einer Minderheitenregierung hat wage ich zu bezweifeln. Obwohl diese Möglichkeit die demokratischste wäre.
faxe61 schrieb via tvforen.de am 06.06.2019, 19.05 Uhr:
Oder die Grünen liegen erstmals vor der Union, laut ARD-Deutschland-Trend:
26% zu 25 %.
Quelle: Radio Bremen 1.
faxe61 schrieb via tvforen.de am 06.06.2019, 18.25 Uhr:
kleinbibo schrieb:
P. S.: Das aktuelle ZDF-Politbarometer:

https://www.zdf.de/politik/politbarometer

... mit 13% für die SPD zeigt in meinen Augen,
dass die Partei ohne Andrea jetzt pulverisiert
wird. Oder anders gesagt, für Olaf Scholz gibt es
allenfalls eine Chance, Bundeskanzler zu werden,
wenn die Grünen ihnen die Position als größte
Partei in einer Koalition großzügig anbieten.

Hier noch ein Nachclip zu Nahles, was da abgegangen sein soll, in der SPD.
https://youtu.be/hRzE0nvt7Vw?t=7243
kleinbibo schrieb via tvforen.de am 04.06.2019, 17.05 Uhr:
Mir scheint, ihr stellt euch die Lage der SPD nicht so bedrohlich vor, wie sie ist. In der Partei ist das Chaos ausgebrochen, welches man so schnell nicht abstellen kann. Und wenn sich am Ende der Extremismus durchsetzt, etwa mit Kevin Kühnerts Verstaatlichungsphantasien, dann ist der Untergang nahe. Nur zur Erinnerung: bein den jungen Wählern lag die PARTEI von Sonneborn vor der Linken. Wenn man also die Linken links überhohlt, wird das nichts bringen.
An vorgezogenen Neuwahlen führen nach meiner Einschätzung kein Weg mehr vorbei, ich denke, es wird sie dieses Jahr noch geben. Und da kann man nur mit Scholz oder Weil als Kanzlerkandidat Erfolg haben, ohne Wirtschaftskompetenz gibt es nicht die geringsten Chancen, Erfolg zu haben. Die vielen Scholz-ist-doof-Stimmen lassen es aber nicht gerade wahrscheinlich werden.
Bislang dachte ich, Andrea führt bis 2021 noch einen Eiertanz auf und wird dann mit Scholz zusammen bei der Bundestagswahl Erfolg haben, die beiden sollen ja gut zusammengearbeitet haben. Und als Prof. Oberreuther in am Aschermittwoch in Passau sagte, die Koalition wird im Laufe des nächsten Jahres zusammenbrechen, habe ich ihn bereits für verkalkt gehalten. Da habe ich mich wohl geirrt, so ganz bin ich als politischer Beobachter wohl doch noch nicht geeignet.
Einzig das Chaos in der CDU und der merkwürdig extreme Kurs von AKK kann der SPD noch entgegenkommen. Momentan sieht aber tatsächlich alles nach einem Spitzenkandidaten Habeck aus, so wie es kürzlich im Stern vermutet wurde.
Anonymer Teilnehmer schrieb via tvforen.de am 10.06.2019, 11.07 Uhr:
Apokalypse schrieb:
Hier herrscht
eingeschränkte Meinungsfreiheit.

Genau.
M.D.Krauser schreib selber dass er eine Falschinfo weiterverbreitet hat (unwissentlich)
Schon blöd wenn meine eigenen Meinung eine Gegenmeinung erzeugt, da meine
Meinung doch die einzig richtige ist*zwinker*
Jim.S schrieb via tvforen.de am 09.06.2019, 22.31 Uhr:
M.D.Krauser schrieb:
nicht mal wodka. das ist echt schlimm, oder!
Nö trinke beides nicht. Hier herrscht eingeschränkte Meinungsfreiheit. Das einzige Thema das reißt wird zensiert. Welches übrigens in die politische Richtung geht, was nach den Forumregeln nicht erlaubt ist.
faxe61 schrieb via tvforen.de am 07.06.2019, 22.52 Uhr:
M.D.Krauser schrieb:
da unterlag ich auch einer fehlinfo. kann mal
passieren bei dem kasperletheather...^^

NEIN. Damit hast du schon die Schmerzgrenze überschritten.
UND deine Begründung ist für den Arsch, ganz ehrlich.
aber egal: kevin kühnert, die flitzpiepe, wird
SPD-chef.
aber da wirds mit den sozis bergauf gehen: BOAH,
Ey VOLL ENDKRASS MUST DU GUCKEN SPD*ich komm vor
lachen nicht mehr zum schlafen*

egal: unser kevin (wer schon kevin heißt) wird
den sozis zu neuen höhenflügen verhelfen. echt
wahr, ey!

ganz ehrlich, wenn man den sieht, kommt man vor
lachen nicht mehr zum schlafen.
wieso kann man man nicht ehrlich sein: die sozis
haben sich von unten und oben zu gleichen teilen
zerlegt. dummheit ist zumeist sehr schmerzhaft

Die "grossen" Parteien haben sich selber zerlegt; sie machen keine haltbaren Aussagen mehr; sie reagieren statt zu agieren. Nein, es liegt nicht an "Kevin alleine in der SPD". Sie haben was verschlafen: Die Menschen. Das Problem ist, unsere Gesellschaft ist durchgewachsen von den Interessen, Verdienst, und Einkommen her. Es gibt kein klassisches Bild der Parteien mehr, ausser der Union. (*subjektiv: nur Unternehmerseite*)
M.D.Krauser schrieb via tvforen.de am 07.06.2019, 22.47 Uhr:
nicht mal wodka. das ist echt schlimm, oder!
Jim.S schrieb via tvforen.de am 07.06.2019, 22.45 Uhr:
War diese Woche Jack Daniels im Angebot ?
M.D.Krauser schrieb via tvforen.de am 07.06.2019, 22.15 Uhr:
da unterlag ich auch einer fehlinfo. kann mal passieren bei dem kasperletheather...^^
aber egal: kevin kühnert, die flitzpiepe, wird SPD-chef.
aber da wirds mit den sozis bergauf gehen: BOAH, Ey VOLL ENDKRASS MUST DU GUCKEN SPD*ich komm vor lachen nicht mehr zum schlafen*
egal: unser kevin (wer schon kevin heißt) wird den sozis zu neuen höhenflügen verhelfen. echt wahr, ey!
ganz ehrlich, wenn man den sieht, kommt man vor lachen nicht mehr zum schlafen.
wieso kann man man nicht ehrlich sein: die sozis haben sich von unten und oben zu gleichen teilen zerlegt. dummheit ist zumeist sehr schmerzhaft
kleinbibo schrieb via tvforen.de am 06.06.2019, 17.30 Uhr:
faxe61 schrieb:

Die Post war ganz damals ganz anders strukturiert
und hatte nicht so viele Subunternehmen wie im
heutigem Umfang.

Wie es im Detail war, ist erst mal uninteressant. Entscheidend ist, die Kacke ist am dampfen und sind jetzt konkrete Vorschläge gefragt, mit welchen Themen man wieder Erfolg haben kann. Irgendwelche theoretischen Erörterungen bringen da nichts. Die staatlichen Wohnungen in Berlin hätte man an die Mieter verkaufen können, hat man aber nicht. Da ist jetzt das Kind in den Brunnen gefallen und es ist nicht mehr zu ändern. Selbst eine Zwangsenteignung würde keine neuen Wohnungen schaffen. Hinzu kommt, sie wäre nicht so einfach verfassungsgerichtskomform durchzuführen, wie es auf den ersten Blick scheint. Auch wenn ich die Drohung, dass man es könnte, schon in Ordnung finde.
Kühnert scheint mir auch mit Hartz 4 auf dem Holzweg zu sein. Es mag ja sein, dass ihn mehrere Menschen darauf angesprochen haben, aber das war gestern. Der Erstwähler kennt Peter Hartz doch allenfalls aus dem Geschichtsbuch. Und da die Linke keinen gigantischen Zulauf hat, sehe ich da auch keinen Erfolgsweg.
Das lag auch an Julia Reda, welche die Priaten
verlassen hat, wegen sexueller Belästigung und
die Reaktion der Piraten darauf. Julia Reda war
schon ein gutes Aushängeschild dieser Partei in
der EU; vor allen Dingen bei Artikel (13)/17.

... und es gab da doch noch diese Vorsitzende. Insgesamt habe ich den Eindruck, die Grünen sind dadurch groß geworden, dass viele Soziologen und Sozialarbeiter unter den Mitgliedern waren und die wussten von Berufswegen bereits, wie Politik funktioniert. Der typische Pirat war aber eher Informatiker und als solcher nicht unbedingt mit dem menschlichen Zusammenleben vertraut. Den Untergang finde ich aber bedauerlich, da man zum einen zahlreiche Nichtwähler angesprochen hat und Datenschutz schon eine große Rolle spielt. Außerdem haben sie bei meinen letzten Besuch im Landtag leckere Mixgetränke ausgeschenkt, während es bei den Grünen nur Popcorn gab. Da hatte ich schon das Gefühl, es war ein Fehler, ihnen meine Wahlkampf-Pauschale oder wie das heißt nicht zukommen zu lassen.
Sveta schrieb via tvforen.de am 06.06.2019, 16.29 Uhr:
prinz schrieb:
@Sveta
Ich nehme an von M.D.Krauser kommt auf deine
Erwiederung keine Antwort mehr;)

Es ist "gesagt-geschrieben" und ob wahr oder
unwahr spielt keine Rolle mehr, die
"Meldung" ist in der Welt und der "geneigte" Leser
wird es glauben und weiterverbreiten.

Vielleicht kann er auch nicht online gehen. Seit heute Morgen finden bundesweit Polizei-Razzien gegen Hass-Poster statt. https://www.bka.de/DE/Presse/Listenseite_Pressemitteilungen/2019/Presse2019/190606_AktionstagHasspostings.html
Anonymer Teilnehmer schrieb via tvforen.de am 06.06.2019, 06.20 Uhr:
@Sveta
Ich nehme an von M.D.Krauser kommt auf deine Erwiederung keine Antwort mehr;)
Es ist "gesagt-geschrieben" und ob wahr oder unwahr spielt keine Rolle mehr, die
"Meldung" ist in der Welt und der "geneigte" Leser wird es glauben und weiterverbreiten.
faxe61 schrieb via tvforen.de am 05.06.2019, 18.00 Uhr:
kleinbibo schrieb:
Kevin ist ein beeindruckendes Talent, von dem ich
dachte, er würde einmal ganz groß herauskommen.
Aber mit seinen Verstaatlichungsquatsch, der sich
sowieso nicht realisieren lässt, bewegt er sich
direkt in den Abgrund. Und es wird immer
schlimmer, im Interview bei Phoenix hat er auch
noch an die gute alte Zeit erinnert, als die Post
alle Pakete ausgeliefert hat. Nun gibt es schon
seit den 70er Jahren private Paketdienste in
Deutschland, will er die jetzt alle
verstaatlichen?

Die Post war ganz damals ganz anders strukturiert und hatte nicht so viele Subunternehmen wie im heutigem Umfang.
Das ist doch irreal, es erinnert
mich an die Piraten, die auch nur über
irgendwelche Theorien faselten, anstatt sich den
Wünschen der Wähler zuzuwenden, und dann wieder
aus den Parlamenten geflogen sind.

Das lag auch an Julia Reda, welche die Priaten verlassen hat, wegen sexueller Belästigung und die Reaktion der Piraten darauf. Julia Reda war schon ein gutes Aushängeschild dieser Partei in der EU; vor allen Dingen bei Artikel (13)/17.

Gegen die Mietpreise helfen nur mehr Wohnungen,
Die Wohnungsmarkt wurde auch verschlafen von der Groko, wie Vieles mehr.
außerdem könnte man sich dem Mittelstand
zuwenden, der von der CDU nicht mehr betreut wird.
Der Mittelstand schrumpft immer mehr; ich habe aber gerade keine Zahlen parart.
Hat die CDU den Mittelstand betreut? Interessante Aussage, (*grins*)
Das sich die Großindustrie mit Steuersparmodellen
arm rechnet, die sich kleine Unternehmen nicht
leisten können, und superreiche kaum Steuern
zahlen, ist ein Missstand, mit dessen Beseitigung
man sehr glänzen könnte.

Aber bei drei Vorsitzenden weiß doch die eine
Hand nicht, was die andere macht, da ist erst
einmal gar nichts zu erwarten. Und eine
Doppelspitze funktioniert auch nur bei einem
eingespielten Paar. Noch hat man aber nicht mal
> einen einzigen Kandidaten zur Hand.
kleinbibo schrieb via tvforen.de am 05.06.2019, 14.32 Uhr:
Kevin ist ein beeindruckendes Talent, von dem ich dachte, er würde einmal ganz groß herauskommen. Aber mit seinen Verstaatlichungsquatsch, der sich sowieso nicht realisieren lässt, bewegt er sich direkt in den Abgrund. Und es wird immer schlimmer, im Interview bei Phoenix hat er auch noch an die gute alte Zeit erinnert, als die Post alle Pakete ausgeliefert hat. Nun gibt es schon seit den 70er Jahren private Paketdienste in Deutschland, will er die jetzt alle verstaatlichen? Das ist doch irreal, es erinnert mich an die Piraten, die auch nur über irgendwelche Theorien faselten, anstatt sich den Wünschen der Wähler zuzuwenden, und dann wieder aus den Parlamenten geflogen sind.
Gegen die Mietpreise helfen nur mehr Wohnungen, außerdem könnte man sich dem Mittelstand zuwenden, der von der CDU nicht mehr betreut wird. Das sich die Großindustrie mit Steuersparmodellen arm rechnet, die sich kleine Unternehmen nicht leisten können, und superreiche kaum Steuern zahlen, ist ein Missstand, mit dessen Beseitigung man sehr glänzen könnte.
Aber bei drei Vorsitzenden weiß doch die eine Hand nicht, was die andere macht, da ist erst einmal gar nichts zu erwarten. Und eine Doppelspitze funktioniert auch nur bei einem eingespielten Paar. Noch hat man aber nicht mal einen einzigen Kandidaten zur Hand.
kleinbibo schrieb via tvforen.de am 05.06.2019, 14.20 Uhr:
faxe61 schrieb:
kleinbibo
>Nur zur Erinnerung: bein den jungen Wählern lag
die PARTEI von Sonneborn vor der Linken. Wenn man
also die Linken links überhohlt, wird das nichts
bringen.>

Nur zur Erinnerung (für Deutschland):
Die Linke - 5,5%
Die Partei - 2,4%

Bei den Linken sind aber mehr Letzt- als Erstwähler dabei. Wenn man die Wähler unter 30 nimmt, dann ändert sich die Reihenfolge.
Kate schrieb via tvforen.de am 04.06.2019, 20.47 Uhr:
M.D.Krauser schrieb:
kevin kühnert: 5x studium abgebrochen,
ZIVILVERSAGER, jetzt politiker.
was will... ähmm... die welt mit so einem vogel?

Also ich zähle ein abgebrochenes Studium bei Kevin Kühnert.
Anschließend hat er 3-4 Jahre in einem Callcenter gearbeitet. Anschließend arbeitete er für einen Abgeordneten und als er zum Vorsitzenden der JuSos gewählt wurde, hat er sein begonnenes Studium ruhen lassen.
Und zum Thema Zivilversager erwähne ich doch glatt mal das Freiwillige Soziale Jahr, das er nach dem ABI gemacht hat.
Sveta schrieb via tvforen.de am 04.06.2019, 19.09 Uhr:
M.D.Krauser schrieb:
kevin kühnert: 5x studium abgebrochen,
ZIVILVERSAGER, jetzt politiker.
was will... ähmm... die welt mit so einem vogel?
ich mag die nahles nicht. aber bei dem knaller, da
lieber sie...^^

Wer hat Ihnen denn diesen Blödsinn erzählt das Kevin Kühnert 5x das Studium abgebrochen hätte? Die BILD-Zeitung? Plappern sie nicht alles nach was ihnen ihre rechte Blase vorkaut und hören sie auf Menschen zu beleidigen welche sie gar nicht kennen!
faxe61 schrieb via tvforen.de am 04.06.2019, 18.03 Uhr:
kleinbibo
Nur zur Erinnerung: bein den jungen Wählern lag die PARTEI von Sonneborn vor der Linken. Wenn man also die Linken links überhohlt, wird das nichts bringen.>

Nur zur Erinnerung (für Deutschland):
Die Linke - 5,5%
Die Partei - 2,4%
Quelle: spiegel online
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-2019-alle-ergebnisse-aus-deutschland-im-ueberblick-a-1267860.html
M.D.Krauser schrieb via tvforen.de am 04.06.2019, 17.35 Uhr:
kevin kühnert: 5x studium abgebrochen, ZIVILVERSAGER, jetzt politiker.
was will... ähmm... die welt mit so einem vogel?
ich mag die nahles nicht. aber bei dem knaller, da lieber sie...^^
ostsee-robbe schrieb am 28.05.2019, 16.49 Uhr:
Wahl als Schuss.
Der Wähler "schießt" auf die Volksvertreter, indem er Ihre Gegenüber als Warnung wählt.
Irgendwann, wenn auch die AfD versagt (was mit Sicherheit kommt) wählen alle wieder BRAUN.
Und dann? Dann wird es auch nicht besser. So weit bitte mal mitdenken!
Leute, was wird werden? Denkt bitte das eigene Wahlverhalten bis zu Ende!
Lösungsvorschlag: EINBRINGEN heisst das Zauberwort!
Mitmachen, bei der Partei oder Wählergemeinschaft des eigenen Vertrauens.
Ansonsten haben wir irgendwann die Katastrophe (oder Katastrofe?).
Und freitags mal mit den jungen leuten auf den Demos reden, so blöd sind die nämlich gar nicht!
chrisquito schrieb via tvforen.de am 27.05.2019, 18.17 Uhr:
Ja, die gute Frau Nahles. Gratuliert den Grünen, aber nicht der CDU, dem Koalitionspartner. Andererseits sind die natürlich auch abgestürzt, da gibt es wohl auch nichts zu gratulieren.
Das soll keine Diskussion über Politik werden.
Kate schrieb via tvforen.de am 03.06.2019, 19.34 Uhr:
faxe61 schrieb:
Kate schrieb:

> Die CDU baut gerade an Klimagesetzen,
unabhängig
> davon wie sinnvoll und hilfreich das
Endergebnis
> ist, hat man zumindest kapiert, was die Leute
bei
> der Europawahl am meisten beschäftigt hat.

Was man Alles positiv sehen kann.

Ich bewerte nicht das Ergebnis, ich schau mir nur an, was passiert.
Die Union schaut sich gerade an, bei welchen Themen sie bei der Europawahl wenig Resonanz hatten und unternimmt etwas dagegen.
Die SPD diskutiert mal wieder über die Personalfrage.

> Die SPD ist scheinbar immer noch auf der Suche
> nach ihrem Messias, der sie ohne Arbeit gleich
> zurück in die Champions League befördert. Das
> ist bereits bei Schulz grandios in die Hose
> gegangen.

Das stimmt nicht so ganz, denn es wurde von der
SPD/Svenja Schulze ausgelöst.

"Nach der SPD-Niederlage bei der Europawahl hat
Umweltministerin Svenja Schulze ihren
Klimagesetzentwurf gegen den Willen des
Kanzleramts zur Abstimmung an die anderen Ressorts
geschickt. "Jetzt ist es Zeit, den nächsten
Schritt zu gehen", sagte die SPD-Politikerin am
Montag in Berlin. "Als Ressortchefin für
Klimaschutz kann ich nicht länger auf die
Befindlichkeiten in der Union Rücksicht nehmen."
Die Regierung müsse beim Klimaschutz endlich
handeln. "Seit Februar warte ich auf eine
Rückmeldung der Union auf unseren Entwurf für
ein Klimaschutzgesetz. CDU und CSU haben bis jetzt
leider nur gesagt, was sie alles nicht wollen."

Quelle: Zeit-online
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-05/sv
enja-schulze-spd-klimaschutzgesetz-grosse-koalitio
> n-bundeskanzleramt
chrisquito schrieb via tvforen.de am 02.06.2019, 15.29 Uhr:
faxe61 schrieb:
Nachtrag oder Ergänzung:
Nahles hat ihren Rücktritt angekündigt.
Ich persönlich finde es gut; nur wenn jetzt der
Scholzomat kommt.....
Weder noch, das war der Aufhänger für meinen Beitrag von 10.10 Uhr. ;-)
faxe61 schrieb via tvforen.de am 02.06.2019, 13.05 Uhr:
Nachtrag oder Ergänzung:
Nahles hat ihren Rücktritt angekündigt.
Ich persönlich finde es gut; nur wenn jetzt der Scholzomat kommt.....
faxe61 schrieb via tvforen.de am 02.06.2019, 12.36 Uhr:
Kate schrieb:
chrisquito schrieb:
--------------------------------------------------
-----
>
> Jetzt scheint es auch zu ihren Ohren
vorgedrungen
> zu sein. ;-)

Die Personaldebatte ist idiotisch.

Das Problem ist: Es gibt keine Personen, die es wirklich noch drauf haben.
1 Euro ins Phrasenschwein.
Es geht nicht darum, wer an der Spitze ist. Es
geht darum, dass endlich etwas getan wird.
Und da hilft auch keine Debatte über die GroKo.

Doch es geht auch um die Spitze, denn diese sollen es voran treiben.
Die CDU baut gerade an Klimagesetzen, unabhängig
davon wie sinnvoll und hilfreich das Endergebnis
ist, hat man zumindest kapiert, was die Leute bei
der Europawahl am meisten beschäftigt hat.

Was man Alles positiv sehen kann.
Die SPD ist scheinbar immer noch auf der Suche
nach ihrem Messias, der sie ohne Arbeit gleich
zurück in die Champions League befördert. Das
ist bereits bei Schulz grandios in die Hose
gegangen.

Das stimmt nicht so ganz, denn es wurde von der SPD/Svenja Schulze ausgelöst.
"Nach der SPD-Niederlage bei der Europawahl hat Umweltministerin Svenja Schulze ihren Klimagesetzentwurf gegen den Willen des Kanzleramts zur Abstimmung an die anderen Ressorts geschickt. "Jetzt ist es Zeit, den nächsten Schritt zu gehen", sagte die SPD-Politikerin am Montag in Berlin. "Als Ressortchefin für Klimaschutz kann ich nicht länger auf die Befindlichkeiten in der Union Rücksicht nehmen." Die Regierung müsse beim Klimaschutz endlich handeln. "Seit Februar warte ich auf eine Rückmeldung der Union auf unseren Entwurf für ein Klimaschutzgesetz. CDU und CSU haben bis jetzt leider nur gesagt, was sie alles nicht wollen."
Quelle: Zeit-online
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-05/svenja-schulze-spd-klimaschutzgesetz-grosse-koalition-bundeskanzleramt
Kate schrieb via tvforen.de am 02.06.2019, 11.15 Uhr:
chrisquito schrieb:

Jetzt scheint es auch zu ihren Ohren vorgedrungen
zu sein. ;-)

Die Personaldebatte ist idiotisch.
Es geht nicht darum, wer an der Spitze ist. Es geht darum, dass endlich etwas getan wird.
Und da hilft auch keine Debatte über die GroKo.
Die CDU baut gerade an Klimagesetzen, unabhängig davon wie sinnvoll und hilfreich das Endergebnis ist, hat man zumindest kapiert, was die Leute bei der Europawahl am meisten beschäftigt hat.
Die SPD ist scheinbar immer noch auf der Suche nach ihrem Messias, der sie ohne Arbeit gleich zurück in die Champions League befördert. Das ist bereits bei Schulz grandios in die Hose gegangen.
chrisquito schrieb via tvforen.de am 02.06.2019, 10.10 Uhr:
Kate schrieb:

Die gute Frau Nahles hat leider den Schuss immer
noch nicht gehört. Nach jeder Schlappe kommt
wieder das Gleiche: Wir müssen analysieren und
über das Ergebnis reden.
Jetzt scheint es auch zu ihren Ohren vorgedrungen zu sein. ;-)
Palotto schrieb via tvforen.de am 28.05.2019, 09.38 Uhr:
Kate schrieb:
Ich halte die AfD nicht für eine rechtsradikale
Partei und auch ihre Wähler sind nicht
automatisch alle rechtsradikal. Zugleich wählen
Rechtsradikale die Partei und die Partei trennt
sich nicht von ihren Rechtsradikalen. Außerdem
wählen die Abgeordneten für ihre Auftritte im
Bundestag die gleichen Mittel, die damals schon
die NSDAP nutzte. Daher muss sich die AfD aufgrund
ihrer fehlenden Distanzierung zu rechts gefallen
lassen, dass man sie der rechten Szene zuordnet.

Wenn etwas aussieht wie Scheiße und stinkt wie Scheiße, dann ist der logische Schluß: Es ist Scheiße!
Kate schrieb via tvforen.de am 27.05.2019, 23.36 Uhr:
Snake Plissken schrieb:
Kate schrieb:
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-----

> Die gute Frau Nahles hat leider den Schuss
immer
> noch nicht gehört.

Komisch, dasselbe habe ich heute auch schon
mehrfach über sie gesagt.
Ist schon schlimm, wenn jemand einfach nicht
wahrhaben will, das er überflüssig und unbeliebt ist.

Es ist schade, ich hatte anfangs die Hoffnung, Nahles bringt frischen Wind in die SPD.
Alle fordern nur noch, dass die SPD die große Koalition verlassen muss und in die Opposition gehen soll, um sich zu retten.
Ich bin mir nicht sicher, ob das der SPD hilft. Sie brauchen endlich konkrete Ziele, ein vernünftiges Konzept/Wahlprogramm und einen Realitätscheck.
Was bringt Ihnen denn die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung? Das ist ebenso eine Geldverschwendung wie das bayerische Baugeld.
Stattdessen muss mehr Geld in die wichtigen Bereiche investiert werden wie Bildung, Pflege, Mietbremse und Digitalisierung.
Genauso wenig Inhalt haben die bisherigen Pläne für die Mietpreisbremse. Ich bin gegen die Enteignung von Wohnbaugesellschaften, aber was ist mit leer stehenden Häusern, die nicht genutzt werden. Warum wandelt man diese nicht in Sozialwohnungen um, indem man die Eigentümer entschädigt?
Die CSU/CDU hat ebenso ihre Probleme, wie es das Rezo-Video aufgezeigt hat. Neben Lobbyismus hat die Union das Problem der Überalterung. Nach wie vor ist der Hauptwählerverlust eine Folge von wegsterbenden Wählern.
Ich halte die AfD nicht für eine rechtsradikale Partei und auch ihre Wähler sind nicht automatisch alle rechtsradikal. Zugleich wählen Rechtsradikale die Partei und die Partei trennt sich nicht von ihren Rechtsradikalen. Außerdem wählen die Abgeordneten für ihre Auftritte im Bundestag die gleichen Mittel, die damals schon die NSDAP nutzte. Daher muss sich die AfD aufgrund ihrer fehlenden Distanzierung zu rechts gefallen lassen, dass man sie der rechten Szene zuordnet.
Die Grünen profitieren zwar von der Klimadiskussion, mich stört aber die Fokussierung auf dieses alleinige Thema.
Die FDP hat bei mir wegen Christian Lindners Rückzug bei den Regierungsverhandlungen sehr gelitten. Das ganze Auftreten wirkte unprofessionell und seither verschwinden sie in der Opposition.
Alles in allem müssen Union und SPD dringend mit der Zeit gehen. Ich weiß nicht, ob Nahles und AKK die richtigen für den Job sind, doch Merkel ist es inzwischen nicht mehr. Ich schätze sie und ihre bisherigen Erfolge, doch die letzte Amtszeit hätte man ihr nicht aufdrängen dürfen.
Thematisch würde ich mir wünschen, dass sich nicht alles auf den Klimawandel reduziert. Es geht um viel mehr.
Snake Plissken schrieb via tvforen.de am 27.05.2019, 22.54 Uhr:
Kate schrieb:

Die gute Frau Nahles hat leider den Schuss immer
noch nicht gehört.

Komisch, dasselbe habe ich heute auch schon mehrfach über sie gesagt.
Ist schon schlimm, wenn jemand einfach nicht wahrhaben will, das er überflüssig und unbeliebt ist.
Snake
Kate schrieb via tvforen.de am 27.05.2019, 19.59 Uhr:
chrisquito schrieb:
Ja, die gute Frau Nahles. Gratuliert den Grünen,
aber nicht der CDU, dem Koalitionspartner.
Andererseits sind die natürlich auch abgestürzt,
da gibt es wohl auch nichts zu gratulieren.
Das soll keine Diskussion über Politik werden.

Die gute Frau Nahles hat leider den Schuss immer noch nicht gehört. Nach jeder Schlappe kommt wieder das Gleiche: Wir müssen analysieren und über das Ergebnis reden.
mynameistv schrieb am 27.05.2019, 18.13 Uhr:
Ich denke, ich kann das so beantworten:
Weil die jüngeren Menschen längst begriffen haben, dass es in Zukunft nicht nur um Geld geht. Ganz im Gegenteil sogar. Die "Umweltpolitik" der SPD und CDU sind doch ein ganz großer Witz. Die haben auch nie und nimmer die Eier dazu, etwas zu bewegen.